Auszug - Stadtbahn - Ergebnis der Nutzen-Kosten-Untersuchung (Standardisierte Bewertung)  

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt:

1. Die Ergebnisse der Nutzen-Kosten-Untersuchung (Standardisierte Bewertung) werden zu Kenntnis genommen.
2. Die Verwaltung wird beauftragt, auf der Grundlage des Mitfalls „Kernnetz mit Südspange und Netzanpassung im Stadtnorden“ (Nutzen-Kosten-Indikator 1,54) die Planungen bis vor Beantragung der Planfeststellung einschließlich der Leistungsphase 4 vorzubereiten und die Nutzen-Kosten-Untersuchung entsprechend fortzuschreiben.
3. Die Verwaltung wird beauftragt, die Ergebnisse der Nutzen-Kosten-Untersuchung als Grundlage der weiteren Abstimmung mit dem Zuschussgeber zu verwenden.

4. Die Aufträge an die Verwaltung ergehen unter Vorbehalt:

- einer Nutzen-Kosten-Untersuchung (NKU) im Rahmen der Standardisierten Bewertung größer 1 und

- eines positiven Bürgerentscheids „Stadtbahn“ (VO/24/20913/33) und

- der Finanzierung unter Berücksichtigung der dauerhaften Leistungsfähigkeit der

  Stadt Regensburg.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: mit Stimmenmehrheit

Ablehnung: Fr. Stadträtin Bettina Simon, Hr. Stadtrat Wolbergs, Hr. Stadtrat Zierer,               Hr. Stadtrat Brucker, Hr. Stadtrat Straub