Vorlage - VO/21/17582/77  

Sachverhalt: 

Die Mitgliederstruktur des Integrationsbeirates orientiert sich an den gesellschaftlichen Gegebenheiten und spiegelt durch die Berücksichtigung von Ausländerinnen und Ausländern, Eingebürgerten, Aussiedlerinnen und Aussiedlern, Expertinnen und Experten aus dem Bereich Migration und Integration sowie den beratenden Vertretern der Stadtratsfraktionen die gesamtgesellschaftliche Dimension und Aufgabenstellung des Themas Integration wider.

Die neun Mitglieder der Gruppe der Ausländerinnen und Ausländer wurden durch Briefwahl ermittelt. Vorbehaltlich des amtlichen Endergebnisses sind dies:

1. Frau Jolanta Jackiewicz, Lehrerin, polnisch
   (Wahlvorschlag Nr. 1 MOSAIK – Zusammenleben gestalten)
2. Herr Pedro Paquay Rovira, Freiberuflicher Übersetzer, spanisch
   (Wahlvorschlag Nr. 1 MOSAIK – Zusammenleben gestalten)
3. Frau Mumtaz Hanifah, Studentin, indonesisch
   (Wahlvorschlag Nr. 2 BETTER PLACE)
4. Herr Bassel Sirreah, Ingenieur, syrisch
   (Wahlvorschlag Nr. 2 BETTER PLACE)
5. Frau Mariana Torreblanca Cruz, medizinische Fachangestellte, mexikanisch
   (Wahlvorschlag Nr. 3 BRUECKE – Vielfalt verbindet Menschen)
6. Herr Rogerio Fonseca Santovito, Bauingenieur, brasilianisch
   (Wahlvorschlag Nr. 3 BRUECKE – Vielfalt verbindet Menschen)
7. Herr Ivan Sbirkov, Diplom-Maschinenbauingenieur, bulgarisch
   (Wahlvorschlag Nr. 3 BRUECKE – Vielfalt verbindet Menschen)
8. Frau Dr. Nicoletta Fiore, Übersetzerin, italienisch
   (Wahlvorschlag Nr. 4 ConTakt Multikulturelles Forum)
9. Frau Cristina Garcia da Silva, Psychologin, brasilianisch
   (Wahlvorschlag Nr. 4 ConTakt Multikulturelles Forum)

Die Gruppen der Aussiedlerinnen und Aussiedler sowie der Eingebürgerten werden gem. § 4 Abs. 7 IBS „aus den Reihen der Stadträtinnen und Stadträte gewählt, soweit sich darunter Aussiedlerinnen und Aussiedler bzw. Eingebürgerte befinden. Sind unter den Stadträtinnen und Stadträten keine oder nicht genug Aussiedlerinnen und Aussiedler bzw. Eingebürgerte vorhanden bzw. konnten nicht gewählt werden, werden die stimmberechtigten Mitglieder aus den beiden genannten Gruppen vom Stadtrat komplett (bei gänzlichem Fehlen von geeigneten Stadträten) bzw. ergänzend (bei teilweisem Fehlen von geeigneten Stadträten) berufen. Die Oberbürgermeisterin […] legt dem Stadtrat dazu Vorschläge vor.“

Der Gruppe der Eingebürgerten stehen vier stimmberechtigte Sitze zu. Gemäß Abfrage im Vorfeld sind folgende aktuelle Stadtratsmitglieder für diese Gruppe grundsätzlich wählbar und haben ihr Interesse signalisiert:

• Herr Stadtrat Haritun Sarik
• Frau Stadträtin Monir Shahedi
• Herr Stadtrat Daniel Gaittet

Folglich findet zunächst eine Wahl gem. Art. 51 Abs. 3 und 4 GO i.V.m. § 34 der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Regensburg statt.

Weitere stimmberechtigte Mitglieder aus der Gruppe der Eingebürgerten werden vom Stadtrat berufen. Interessierte Regensburgerinnen und Regensburger hatten im Vorfeld die Möglichkeit, sich aktiv bei der Stadt hierfür zu bewerben. Auf Basis dieser Bewerbungen legt Frau Oberbürgermeisterin Maltz-Schwarzfischer dem Stadtrat Vorschläge vor.

Der Gruppe der Aussiedlerinnen und Aussiedler stehen vier stimmberechtigte Sitze zu. Gemäß vorheriger Abfrage befinden sich unter den aktuellen Stadträtinnen und Stadträten keine Personen, die grundsätzlich für diese Sitze wählbar sind und zur Wahl antreten.

Weitere stimmberechtigte Mitglieder aus der Gruppe der Aussiedlerinnen und Aussiedler werden vom Stadtrat berufen. Regensburgerinnen und Regensburger hatten im Vorfeld die Möglichkeit, sich aktiv bei der Stadt für eine solche Mitgliedschaft zu bewerben. Auf Basis dieser Bewerbungen schlägt Frau Oberbürgermeisterin Maltz-Schwarzfischer folgende Personen vor:

• Frau Julia Lang (Vorschlag der Landsmannschaft der Deutschen aus Russland)
• Herr Mihai-Paul Márton (gemeinsamer Vorschlag der Kreisgruppe Regensburg des Verbands der Siebenbürger Sachsen und des Kreisverbands Regensburg der Landsmannschaft der Banater Schwaben)
• Frau Valentina Wudtke (Vorschlag der Landsmannschaft der Deutschen aus Russland)

Für den vierten stimmberechtigten Sitz der Gruppe der Aussiedlerinnen und Aussiedler gingen im Vorfeld keine Bewerbungen bzw. Vorschläge ein.

Die stimmberechtigten Mitglieder aus der Gruppe der Expertinnen und Experten werden vom Stadtrat berufen. Die Personen in dieser Gruppe sollen die Arbeit des Integrationsbeirats durch ihr hauptamtliches Erfahrungs- und Expertenwissen bereichern. Das Ziel bei der Auswahl der Personen ist es, die facettenreiche lokale Integrationslandschaft möglichst gut abzubilden. Daher wurden vier Tätigkeitsfelder definiert: (1) Beratung erwachsener Migrantinnen und Migranten, (2) Jugendspezifische Migrationsberatung, (3) Forschung und Lehre, (4) Vereine und Initiativen in der Integrationsarbeit. Frau Oberbürgermeisterin Maltz-Schwarzfischer schlägt dem Stadtrat auf dieser Basis folgende Personen vor:

1. Tätigkeitsfeld „Beratung erwachsener Migrantinnen und Migranten“: Frau Marta Pelties (Migrationsberatung für erwachsene Zuwanderer im Caritasverband für die Diözese Regensburg e.V.)
2. Tätigkeitsfeld „Jugendspezifische Migrationsberatung“: Frau Anja Arndt-Grundei (Jugendmigrationsdienst der Kath. Jugendfürsorge in der Diözese Regensburg e.V.)
3. Tätigkeitsfeld „Forschung und Lehre“: Frau Prof. Dr. Sonja Haug (Ostbayerische Technische Hochschule Regensburg)
4. Tätigkeitsfeld „Vereine und Initiativen in der Integrationsarbeit“: Frau Stephanie Schwarz (a.a.a. Arbeitskreis für ausländische Arbeitnehmer – Initiativen für Menschen mit Ein- und Zuwanderungshintergrund e.V.)

Der Stadtrat beschließt:

1. Für die Gruppe der Eingebürgerten im Integrationsbeirat der Stadt Regensburg sind folgende Personen als stimmberechtigte Mitglieder gewählt:
   
   
   
    
2. Für die Gruppe der Eingebürgerten im Integrationsbeirat der Stadt Regensburg werden folgende Personen als stimmberechtigte Mitglieder berufen:
   
   
   
    
3. Für die Gruppe der Aussiedlerinnen und Aussiedler im Integrationsbeirat der Stadt Regensburg werden folgende Personen als stimmberechtigte Mitglieder berufen:
   1. Frau Julia Lang
   2. Herr Mihai-Paul Márton
   3. Frau Valentina Wudtke
      
       
4. Für die Gruppe der Expertinnen und Experten im Integrationsbeirat der Stadt Regensburg werden folgende Personen als stimmberechtigte Mitglieder berufen:
   1. Frau Marta Pelties
   2. Frau Anja Arndt-Grundei
   3. Frau Prof. Dr. Sonja Haug
   4. Frau Stephanie Schwarz