Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Regensburg

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Regensburg
Gremium:	Stadtrat der Stadt Regensburg
Datum:	Do, 25.02.2021	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 21:22	Anlass:	Sitzung
Raum:	marinaforum Regensburg
Ort:	Johanna-Dachs-Straße 46

TOP	Betreff

Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Vereidigung eines berufsmäßigen Stadtratsmitgliedes	VO/21/17637/10
Ö 3	Haushaltsplan 2021 für die Regensburger Wohltätigkeitsstiftung	VO/20/17486/57
Ö 4	Haushaltsplan 2021 für die Waisenhausstiftung Stadtamhof mit Zustiftung Nagel	VO/20/17488/57
Ö 5	Haushaltsplan 2021 für die Georg-Hegenauer-Stiftung	VO/20/17494/57
Ö 6	Haushaltsplan 2021 für die Katholische Bruderhausstiftung mit Zustiftung Dr. Wunderle-Auer	VO/21/17593/57
Ö 7	Haushaltssatzung sowie Stellenplan für die von der Stadt Regensburg verwalteten Stiftungen (ohne Hildegard Schmalzl Musikstiftung und Evangelische Wohltätigkeitsstiftung) für das Haushaltsjahr 2021	VO/21/17595/57
Ö 8	Haushaltssatzung für die von der Stadt Regensburg verwaltete Hildegard Schmalzl Musikstiftung für das Haushaltsjahr 2021; Haushaltssatzung mit Haushaltsplan	VO/20/17487/57
Ö 9	Katholische Bruderhausstiftung mit Zustiftung Dr. Wunderle-Auer; Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2017	VO/20/17489/57
Ö 10	Katholische Bruderhausstiftung mit Zustiftung Dr. Wunderle-Auer; Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2018	VO/21/17564/57
Ö 11	Katholische Bruderhausstiftung mit Zustiftung Dr. Wunderle-Auer; Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2019	VO/21/17579/57
Ö 12	Jahresrechnungen der Regensburger Wohltätigkeitsstiftung für die Haushaltsjahre 2017 bis 2019; Feststellung des Ergebnisses der Jahresrechnung gem. Art. 20 Abs. 3 Satz 3 BayStG i.V.m. Art. 102 Abs. 3 GO	VO/20/17490/57
Ö 13	Jahresrechnungen der Regensburger Wohltätigkeitsstiftung für die Haushaltsjahre 2017 bis 2019; Entlastung gem. Art. 20 Abs. 3 Satz 3 BayStG i.V.m. Art. 102 Abs. 3 GO	VO/20/17491/57
Ö 14	Jahresrechnung der Hildegard Schmalzl Musikstiftung für das Haushaltsjahr 2018; Feststellung des Ergebnisses der Jahresrechnung gem. § 6 Abs. 1 der Stiftungssatzung der Hildegard Schmalzl Musikstiftung i.V.m. Art. 102 Abs. 3 GO	VO/20/17492/57
Ö 15	Jahresrechnung der Hildegard Schmalzl Musikstiftung für das Haushaltsjahr 2018; Entlastung gem. § 6 Abs. 1 der Stiftungssatzung der Hildegard Schmalzl Musikstiftung i.V.m. Art. 102 Abs. 3 GO	VO/20/17493/57
Ö 16	Feststellung des Jahresabschlusses 2018 der Arena Regensburg - Regiebetrieb der Stadt Regensburg sowie Entscheidung über die Verwendung des Jahresergebnisses 2018	VO/21/17570/D1
Ö 17	Arena Regensburg - Regiebetrieb der Stadt Regensburg - Entlastung für das Jahr 2018	VO/21/17569/D1
Ö 18	Änderung der Besetzung der Mitglieder des Sicherheitsbeirates 2019/2021	VO/21/17657/DB1
Ö 19	Integrationsbeirat; Wahl und Berufung der stimmberechtigten Mitglieder	VO/21/17582/77
Ö 20	Aktualisierung der Richtlinien zum Pflegekinderwesen zum 01.03.2021	VO/21/17572/51
Ö 21	Aufhebung der Satzung über die Benutzung der Kinder- und Jugendschutzstellen der Stadt Regensburg, zuletzt geändert durch Satzung vom 19. Juli 2001 und der Satzung über die Benutzung der Wohnungen der Einrichtung "Betreutes Jugendwohnen"der Stadt Regensburg vom 25. April 2013	VO/21/17573/51
Ö 22	Aufhebung der Satzung über die Erhebung einer Gebühr für die Benutzung der Kinder- und Jugendschutzstelle, zuletzt geändert durch Satzung vom 2. August 2001 und der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Wohnungen der Einrichtung "Betreutes Jugendwohnen" der Stadt Regensburg vom 25. April 2013	VO/21/17574/51
Ö 23	Einrichtung eines Verfügungsfonds für Umweltschutzmaßnahmen	VO/20/17356/31
Ö 24	St. Katharinenspitalstiftung Regensburg; Dreiervorschlag für die Besetzung der weltlichen Mitglieder des Spitalrates	VO/21/17642/10
Ö 25	Personalkostenbudgetierung - Erstellung eines neuen Basisbudgets und Budgetfortschreibung 2021	VO/21/17660/11
Ö 26	Bericht des Antikorruptionsbeauftragten der Stadt Regensburg für das Jahr 2020	VO/21/17668/16
Ö 27	Korruptionsprävention; Bestellung zum Antikorruptionsbeauftragten und zum Ombudsmann	VO/20/17476/16
Ö 28	Erlass einer neuen Satzung über die Benutzung der städtischen Kindertageseinrichtungen (KiTBS)	VO/21/17567/52
Ö 29	Straßenerhaltungsprogramm 2021	VO/20/17519/65
Ö 30	Neubau einer Fahrzeughalle und Teilausbau des Obergeschosses des Betriebsgebäudes am Bauhof des Kanalunterhalts - Maßnahmenbeschluss -	VO/21/17667/65
Ö 31	Klärwerk Regensburg; Hochwasserschutz Polder Q - Ostenvorstadt / Westhafen- Ertüchtigung Haupthebewerk - Maßnahmenbeschluss -	VO/21/17558/65
Ö 32	Änderung der Geschäftsordnung: Weniger dem Zufall überlassen; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 02.02.2021	VO/21/17651/10
Ö 33	Digitale Sitzungsteilnahme - Möglichkeiten der neuen Gemeindeordnung ausschöpfen; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 11.02.2021	VO/21/17683/10
Ö 34	Anfragen
Ö 34.1	Dringlichkeitsantrag von Frau Stadträtin Freihoffer
Ö 34.2	Anfrage1: Maskenpflicht Fragesteller: Hr. Stadtrat Thurow
Ö 34.3	Anfrage2: Mai- und Herbstdult Fragesteller: Hr. Stadtrat Thurow
Ö 34.4	Anfrage3: Aufsichtsrat der SSV Jahn Regensburg GmbH und Co. KGaA Fragesteller: Hr. Stadtrat Christoph
Ö 34.5	Anfrage4: Umfrage zu Raumbedarfen von Vereinen Fragesteller: Hr. Stadtrat Christoph, Hr. Stadtrat Friedl
Ö 34.6	Anfrage5: Sperrung von Radwegen Fragesteller: Hr. Stadtrat Achmann
Ö 34.7	Anfrage6: Besetzung des Integrationsbeirates Fragesteller: Hr. Stadtrat Brucker
Ö 34.8	Anfrage7: Ehem. Prinz-Leopold-Kaserne Fragesteller: Hr. Stadtrat Friedl
Ö 34.9	Anfrage8: Sperrung der Chamer Straße und Umleitung der Buslinie 3 Fragesteller: Hr. Stadtrat Tahedl