Vorlage - VO/08/3809/20
 |
 |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
|
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Vom Verwaltungs- und Finanzausschuss selbst, wären aufgrund seiner Zuständigkeit folgende Unterabschnitte (UA) aus den Einzelplänen 0, 1, 6, und 7 als ‚Fachausschuss’ vorzuberaten:
· Einzelplan 0:
insgesamt
· Einzelplan 1:
insgesamt ohne UA 1141/00
· Einzelplan 6:
UA 6001/00, UA 6001/99, UA 63000/99, UA 63001/99, UA 6399/99
· Einzelplan 7:
UA 7500/06, UA 7500/07, UA 7501/07, 7512/01, UA 7910/00
UA 7099/99
Der endgültige Verwaltungsentwurf des Investitionsprogramms 2006 bis 2010 vom 20.10.2006 - vgl. Einzelaufstellung einschl. Zusammenfassung nach Gliederungen sowie Zusammenfassung nach Gruppierungen - basiert auf den Empfehlungen der Fachausschüsse sowie den weiteren Änderungen der Verwaltung aufgrund aktueller Erkenntnisse und Entwicklungen.
Für die Beratung in den jeweiligen Fachausschüssen wurden den Mitgliedern des Stadtrates die in deren Zuständigkeitsbereich fallenden, vorläufigen Teil-Entwürfe des Investitionsprogramms 2006 bis 2010 zugesandt; zusätzlich wurde mit Schreiben des Referats für Wirtschaft und Finanzen vom 12.07.2006 der vorläufige Gesamt-Entwurf – nur ‚Querformat’ mit Stand vom 10.07.2006 - übermittelt.
Für die Behandlung im Verwaltungs- und Finanzausschuss und im Stadtrat wurde der endgültige Entwurf des Investitionsprogramms 2006 bis 2010 zusammen mit dem Haushaltspaket (Seiten 3001 bis 3500 des Haushaltsplanes) übersandt.
Die Aufstellung des Programmentwurfes 2006 bis 2010 erfolgte auf der Grundlage der Anmeldungen der Fachreferate bzw. der Fachdienststellen, der Ergebnisse der Sitzungen der Arbeitsgruppe Stadtentwicklung am 23./24.05.2006, der Empfehlungen der Fachausschüsse sowie der weiteren Änderungen der ‚Verwaltung‘.
In der beiliegenden ‚Änderungsaufstellung’ sind die Abweichungen zwischen dem vorläufigen Verwaltungsentwurf vom 10.07.2006 und dem endgültigen Verwaltungsentwurf vom 20.10.2006 aufgeführt; sofern die Änderung bereits im Rahmen der Vorberatung im Fachausschuss berücksichtigt worden ist, ist dies erläutert.
* (Bei den nachfolgenden Aufstellungen und Auflistungen ggf. Rundungsdifferenzen !) *
II. Volumen des Investitionsprogramms 2006 bis 2010 - Entwurf -
Das Investitionsprogramm 2006 bis 2010 schließt bei den ‚KOSTEN’ sowie bei den ‚ZUWENDUNGEN und den BEITRÄGEN u.ä.’ mit folgenden Werten:
|
|
|
|
|
|
|
| |
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
|
| |||||||
|
|
|
|
|
|
|
| |
|
|
|
|
|
|
|
| |
|
|
|
|
|
|
|
| |
|
|
|
|
|
|
|
| |
|
|
|
|
|
|
|
| |
|
|
|
|
|
|
|
| |
Im übrigen wird auf die Zusammenfassung nach Gliederungen sowie die Zusammenfassung nach Gruppierungen verwiesen.
- vgl. Anlagen II sowie III -
Gegenüber dem Gesamtvolumen des Investitionsprogramms 2005 bis 2009 mit rd. 306,7 Mio. € steigt das Niveau des vorliegenden Programms 2006 bis 2010 um rd. 40,7 Mio. € auf rd. 347,5 Mio. €.
Ursächlich für diesen Sprung sind hauptsächlich zum einen die zusätzlichen Veranschlagungen für die sog. Großprojekte
· ‚Ostumgehung’ (UA 6474/00: + 35,4 Mio. €, davon Grp. 932: + 4,8 Mio. € und Grp. 95: + 30,7 Mio. €) und
· ‚Sallerner Regenbrücke mit Nordgaustraße’ (UA 6482/00 mit UA 6612/00: + 26,2 Mio. €, davon Grp. 932: + 3,5 Mio. €, Grp. 95: + 21,5 Mio. € und Grp. 98: + 1,2 Mio. €)
sowie zum anderen die geringeren Einplanungen für
· die ‚Entwicklungsmaßnahme Burgweinting’ (UA 6157/00-04: - 6,5 Mio. € - soweit nicht KrE, davon Grp. 932: - 2,8 Mio. €, Grp. 94: - 2,5 Mio. € und Grp. 95: - 1,3 Mio. €) und
· die ‚Stadtentwässerung’ – KrE (- 16,8 Mio. €, davon UA 6157/00-03 - Grp. 95: - 10,8 Mio. € sowie AB 70/71: - 6,0 Mio. €, davon Grp. 935-939: + 0,1 Mio. €, Grp. 95: - 6,3 Mio. € und Grp. 96: + 0,2 Mio. €).
Diese Maßnahmen sind größtenteils auch für die Differenzen bei den Einzelplänen 6 und 7 sowie bei den Gruppierungen 93 und 95 maßgeblich.
Damit wird, trotz der angespannten Finanzsituation der Stadt Regensburg, das hohe Investitionsniveau, nicht nur beibehalten sondern sogar erhöht, zu spürbaren Verbesserungen der Infrastruktur führen und im Ergebnis einen entscheidenden Beitrag zur Stadtentwicklung sowie zur Anhebung der Qualität des „Standortes Regensburg“ leisten.
Die Finanzierung der Investitions- und Investitionsförderungsmaßnahmen des Investitionsprogramms erfolgt mittels der zweckgebundenen Zuwendungen und Beiträge u.ä., die im Investitionsprogramm ausgewiesen sind, sowie mit den sonstigen allgemeinen Finanzierungsmitteln, wie insbesondere Einnahmen aus Krediten sowie den Erlösen aus Grundstücksveräußerungen.
Zur Finanzierung der Investitions- und Investitionsförderungsmaßnahmen im Einzelnen wird auf die Beschlussvorlage „Mittelfristige Finanzplanung 2006 bis 2010 - Mittelfristige Finanzplanung“ in der gleichen Sitzung verwiesen.
Die einzelnen Investitions- und Investitionsförderungsmaßnahmen des Investitionsprogramms können aus unterschiedlichen Blickwinkeln betrachtet werden, nämlich zum einen für welche Aufgaben (Soziale Sicherung, Bildung, Kultur ... = RESSORTPRINZIP bzw. „nach Gliederungen“) oder zum anderen mit welcher Art von Ausgaben (Erwerb, Bau, Förderung Dritter ... = FUNKTIONALPRINZIP bzw. „nach Gruppierungen“) die Investitionen realisiert werden.
Bei aufgabenorientierter Betrachtungsweise liegen die Schwerpunkte bei den folgenden Einzelplänen:
|
|
|
| ||
|---|---|---|---|---|---|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Der Schwerpunkt der Investitions- und Investitionsförderungsmaßnahmen liegt unverändert bei den Einzelplänen 6 und 2; die beiden Einzelpläne ‚Bau- und Wohnungswesen, Verkehr’ und ‚Schulen’ umfassen rund 70 % des Investitionsvolumens.
Die wesentlichsten Änderungen gegenüber dem gültigen Investitionsprogramm sind ‚absolut’ bei den Einzelplänen 6 und 7 bzw. ‚relativ’ bei den Einzelplänen 4 und 6 zu verzeichnen; neben den bereits aufgeführten Maßnahmen ist noch prägnant und nennenswert: ‚Errichtung von Krabbelstuben’ (UA 4641/03: + 2,8 Mio. €)
…
Die Untersuchung nach dem Funktionalprinzip ergibt folgendes Bild:
|
|
|
| ||
|---|---|---|---|---|---|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Bei der Gewichtung der Investitions- und Investitionsförderungsmaßnahmen liegt der Hauptanteil mit rund 70 % des Programmumfangs bei den Gruppen 94 und 95 ‚Hoch- und Tiefbaumaßnahmen’.
Die signifikantesten absoluten und relativen Abweichungen sind zum einen beim ‚Vermögenserwerb’, insb. bei den ‚Grunderwerbungen’, und zum anderen bei den ‚Tiefbaumaßnahmen’ festzustellen; außer den bereits genannten Vorhaben ist noch prägnant und erwähnenswert: ‚Südumgehung Burgweinting mit BÜ Hartinger Straße’ (UA 6615/01 – Grp. 95: - 3,4 Mio. €)
…
Im übrigen wird auf die Zusammenfassung nach Gliederungen sowie auf die Zusammenfassung nach Gruppierungen jeweils einschl. den graphischen Darstellungen „Diagrammen“ verwiesen.
- vgl. Anlagen II - II a sowie III - III a -
Die größeren Einzelprojekte (13 (d.s. ~ 5 %) von 270 Maßnahmen) des Investitionsprogramms 2006 bis 2010 umfassen im Planungszeitraum insgesamt rund 55 % des Gesamtvolumens.
- Maßnahmen mit einem Investitionsvolumen über 5,0 Mio. € im Planungszeitraum -
|
|
|
| |
|---|---|---|---|---|
|
|
|
| |
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
| |
|
|
|
|
|
III. Vergleich des Investitionsprogramms 2005 bis 2009 mit dem Investitionsprogramm 2006 bis 2010 - Entwurf -
Die Abweichungen des Investitionsprogramms 2006 bis 2010 - Entwurf - vom Investitionsprogramm 2005 bis 2009 sind zum einen in den Zusammenfassungen nach Gliederungen sowie Gruppierungen und zum anderen in dem gesonderten Vergleich der Investitions- und Investitionsförderungsmaßnahmen nach Einzelplänen dargestellt.
- vgl. Anlage II - III sowie IV -
Insgesamt stellen sich die Veränderungen bezogen auf die Gesamtbeträge wie folgt dar:
Kosten
|
|
|
|
|
|
|
|
|---|---|---|---|---|---|---|---|
|
| ||||||
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
| |
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
| |||
Zuwendungen und Beiträge u.ä.
|
|
|
|
|
|
|
|
|---|---|---|---|---|---|---|---|
|
| ||||||
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
| |||
Im Vergleich des gültigen Programms mit dem Programmentwurf sind im jeweiligen Planungszeitraum sowohl die „KOSTEN“ (= + 13,29 %) als auch die „ZUWENDUNGEN und BEITRÄGE“ (= + 27,48 %) gestiegen.
Betrachtet man den „überlappenden und damit aussagekräftigeren (direkt vergleichbaren) Bereich“ 2006 bis 2009, so ist jeweils eine Erhöhung – ausgabeseitig um 16.903 T€ sowie einnahmeseitig um 9.230 T€ - zu verzeichnen.
Finanzierungsquote 2006 bis 2009
|
|
|
|
|
|
|
|
|---|---|---|---|---|---|---|---|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Die durchschnittliche Finanzierungsquote (Anteil der Finanzierung mit zweckgebundenen Zuwendungen und Beiträgen u.ä., die im Investitionsprogramm ausgewiesen sind) erhöht sich in diesem Zeitraum um rd. 2 %-Punkte von 32,54 % auf 34,53 %.
Der Anstieg der Finanzierungsquote im Vergleichszeitraum ist vor allem im Zusammenhang mit den Großprojekten ‚Ostumgehung’ und ‚Sallerner Regenbrücke mit Nordgaustraße’ (=> Einplanung höherer Zuschussraten als üblich) zu sehen.
Im übrigen wurden, insbesondere in den Jahren 2006 und 2007, die Zuschüsse bei den Schulbau- sowie den anderen Straßen- und Brückenbaumaßnahmen den aktuellen Erkenntnissen (=> neue Ermittlungen der zuwendungsfähigen Kosten, aktuelle Zuwendungsbescheide, …) angepasst; dies führt im Ergebnis u.a. zum Rückgang (gegenüber dem gültigen Investitionsprogramm) der Finanzierungsquote des Einzelplans ‚Schulen’ in 2007 um rd. 10%-Punkte sowie des Einzelplans ‚Bau- und Wohnungswesen, Verkehr’ in 2006 um rd. 5 %-Punkte.
Die außergewöhnlich hohen Finanzierungsquoten in 2008 und 2010 sind im wesentlichen aufgrund der Einstellung von sog. ‚ersten’ Zuschussraten für die beiden v.g. Großprojekte (‚Ostumgehung’ – Baubeginn (2007)/2008 - und ‚Sallerner Regenbrücke mit Nordgaustraße’ – Baubeginn ‚BA Süd’ (2007)/2008 bzw. ‚BA Nord’ (2009)/2010) bedingt.
...
Ursächlich für die Schwankungen der Finanzierungsquote der Zuwendungen und Beiträge u.ä. an den investiven Ausgaben ist darüber hinaus zum einen die Struktur der Ausgaben, da die einzelnen Maßnahmen bzw. Maßnahmegruppen in unterschiedlicher Höhe gefördert werden; zum andern ist der Zeitpunkt der Zuschussauszahlungen entsprechend der finanziellen Situation des Zuwendungsgebers Schwankungen unterworfen.
Außerdem ist der Anteil an förderfähigen Investitionen je Planungsjahr unterschiedlich hoch, was ebenfalls zu Änderungen des Finanzierungsanteils der Zuwendungen führt.
Im übrigen wird auf die Beschlussvorlage „Mittelfristige Finanzplanung 2006 bis 2010 - Mittelfristige Finanzplanung“ in der gleichen Sitzung verwiesen.
Sachverhalt:
I. Allgemeines zum Investitionsprogramm 2008 bis 2012 - Entwurf -
Nach Art. 70 der Bayer. Gemeindeordnung i.V.m. § 2 Abs. 2 Nr. 5 und § 24 der Kommunalen Haushaltsverordnung – Kameralistik hat die Stadt Regensburg ihrer Haushaltswirtschaft eine 5 – jährige (mittelfristige) Finanzplanung zugrunde zu legen.
Als Grundlage für diese Finanzplanung ist ein Investitionsprogramm zu erstellen.
Das Investitionsprogramm 2008 bis 2012 wurde von den Fachausschüssen für jeweils die Teile, für die die fachliche Zuständigkeit besteht, dem Verwaltungs- und Finanzausschuss bzw. dem Stadtrat – mit einer Ausnahme - zur Zustimmung empfohlen.
18.09.2008 | Ausschuss für Soziales und allgemeine Stiftungsangelegenheiten |
23.09.2008 | Kulturausschuss |
24.09.2008 | Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr, Umwelt- und Wohnungsfragen |
01.10.2008 | Schulausschuss |
01.10.2008 | Sportausschuss |
02.10.2008 | Jugendhilfeausschuss |
Ausnahme:
In der Vorberatung des Schulausschusses am 01.10.2008 wurde der vorläufige Teil-Entwurf des Investitionsprogramms 2008 bis 2012 für den Schulbereich einstimmig empfohlen; jedoch wurde die Entscheidung über die Einplanung des Projektes „Neubau der FOS / BOS – Berufliche Oberschule“ (UA 2651/01) zurückgestellt.
Im endgültigen Entwurf des Investitionsprogramms 2008 bis 2012 sind – wie bereits im ursprünglichen vorläufigen Verwaltungsentwurf - für dieses Projekt für ein Entwicklungskonzept o.ä. für das Haushaltsjahr 2009 Haushaltsmittel i.H.v. 150 TEUR veranschlagt. Die Einplanung von weiteren Planungs- und Baumitteln sollte nach der Entscheidung über das Projekt – u.a. auch nach Abstimmung mit dem Landkreis Regensburg – im Rahmen der Fortschreibung des Investitionsprogramms erfolgen; in diesem Rahmen ist auch die Finanzierung zu regeln.
Der Verwaltungs- und Finanzausschuss ist als Fachausschuss zuständig für die Vorberatung folgender Unterabschnitte (UA) aus den Einzelplänen 0, 1, 6, und 7:
· Einzelplan 0:
insgesamt
· Einzelplan 1:
insgesamt ohne UA 1141/00
· Einzelplan 6:
UA 6399/99
· Einzelplan 7:
UA 7500/02, UA 7500/06, UA 7500/07, UA 7500/09, UA 7501/07, UA 7901/00, UA 7901/05
UA 7099/99
Der endgültige Verwaltungsentwurf des Investitionsprogramms 2008 bis 2012 vom 31.10.2008 basiert auf den Empfehlungen der Fachausschüsse sowie den weiteren Änderungen der Verwaltung aufgrund aktueller Erkenntnisse und Entwicklungen.
Für die Beratung in den jeweiligen Fachausschüssen wurden den Mitgliedern des Stadtrates die in deren Zuständigkeitsbereich fallenden, vorläufigen Teil-Entwürfe des Investitionsprogramms 2008 bis 2012 zugesandt; zusätzlich wurde mit Schreiben des Referats für Wirtschaft und Finanzen vom 15.09.2008 der vorläufige Gesamt-Entwurf – Querformat’ mit Stand vom 15.09.2008 - übermittelt.
Für die Behandlung im Verwaltungs- und Finanzausschuss und im Stadtrat wurde der endgültige Entwurf des Investitionsprogramms 2008 bis 2012 zusammen mit dem Haushaltspaket (Seiten 3001 bis 3500 des Haushaltsplanes) übersandt.
Die Aufstellung des Programmentwurfes 2008 bis 2012 erfolgte auf der Grundlage der Anmeldungen der Fachreferate bzw. der Fachdienststellen, der Ergebnisse der Sitzungen der Arbeitsgruppe Stadtentwicklung am 26./27.05.2008, der Empfehlungen der Fachausschüsse sowie der weiteren Änderungen der ‚Verwaltung‘.
In der beiliegenden ‚Änderungsaufstellung’ sind die Abweichungen zwischen dem vorläufigen Verwaltungsentwurf vom 15.09.2008 und dem endgültigen Verwaltungsentwurf vom 31.10.2008 aufgeführt.
* (Bei den nachfolgenden Aufstellungen und Auflistungen ggf. Rundungsdifferenzen !) *
II. Volumen des Investitionsprogramms 2008 bis 2012 - Entwurf -
Das Investitionsprogramm 2008 bis 2012 schließt bei den ‚KOSTEN’ sowie bei den ‚ZUWENDUNGEN und den BEITRÄGEN u.ä.’ mit folgenden Werten:
Investitions-programm 2008 bis 2012 |
Gesamt |
2008 einschl. Nachtrag |
2009 |
2010 |
2011 |
2012 |
Durch-schnitt | |
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| in T€ | |||||||
|
|
|
|
|
|
|
| |
Kosten | 345.350 | 56.988 | 86.865 | 78.724 | 56.429 | 66.343 | 69.070 | |
|
|
|
|
|
|
|
| |
Zuwendungen und Beiträge u.ä. | 121.547 | 16.274 | 32.367 | 23.321 | 17.772 | 31.813 | 24.309 | |
|
|
|
|
|
|
|
| |
Finanzierungs-saldo | - 223.803 | - 40.714 | - 54.498 | - 55.403 | - 38.657 | - 34.530 | - 44.761 | |
Im übrigen wird auf die Zusammenfassung nach Gliederungen sowie die Zusammenfassung nach Gruppierungen verwiesen.
- vgl. Anlagen II sowie III -
Gegenüber dem Gesamtvolumen des Investitionsprogramms 2007 bis 2011 mit rd. 366,9 Mio. € sinkt das Niveau des vorliegenden Programms 2008 bis 2012 um rd. 21,5 Mio. € auf rd. 345,4 Mio. €.
Summarisch betrachtet ist diese Reduzierung hauptsächlich auf geringere Veranschlagungen für das sog. Großprojekt (‚Sonderinvestition’) ‚Sallerner Regenbrücke mit Nordgaustraße’ (UA 6482/00: - 20,5 Mio. €) – aufgrund der Verschiebung des Vorhabens - zurückzuführen.
Das bereits sehr hohe Investitionsniveau wird jedoch damit trotzdem in etwa beibehalten, was in Folge unter Berücksichtigung des Ziels der Begrenzung der Netto - Neu – Verschuldung zu spürbaren Verbesserungen der Infrastruktur führen und womit im Ergebnis ein entscheidender Beitrag zur Stadtentwicklung sowie zur Anhebung der Qualität des „Standortes Regensburg“ geleistet wird.
Die Finanzierung der Investitions- und Investitionsförderungsmaßnahmen des Investitionsprogramms erfolgt mittels der zweckgebundenen Zuwendungen und Beiträge u.ä., die im Investitionsprogramm ausgewiesen sind, sowie mit sonstigen allgemeinen Finanzierungsmitteln, insbesondere Einnahmen aus Krediten sowie den Erlösen aus Grundstücksveräußerungen.
Zur Finanzierung der Investitions- und Investitionsförderungsmaßnahmen im Einzelnen wird auf die Beschlussvorlage „Mittelfristige Finanzplanung 2008 bis 2012 - Mittelfristige Finanzplanung“ in der gleichen Sitzung verwiesen.
Die einzelnen Investitions- und Investitionsförderungsmaßnahmen des Investitionsprogramms können aus unterschiedlichen Blickwinkeln betrachtet werden, nämlich zum einen, für welche Aufgaben (Soziale Sicherung, Bildung, Kultur ... = RESSORTPRINZIP bzw. „nach Gliederungen“) oder zum anderen mit welcher Art von Ausgaben (Erwerb, Bau, Förderung Dritter ... = FUNKTIONALPRINZIP bzw. „nach Gruppierungen“) die Investitionen realisiert werden.
Bei aufgabenorientierter Betrachtungsweise liegen die Schwerpunkte bei den folgenden Einzelplänen:
Einzelplan | Investitionsprogramm 2008 bis 2012 | nachrichtlich Investitionsprogramm 2007 bis 2011 | Änderung gegenüber Investitionsprogramm | ||
|---|---|---|---|---|---|
| Betrag | Anteil | Betrag | Anteil | Betrag |
| in T€ | in % | in T€ | in % | in T€ |
|
|
|
|
|
|
6 Bau- und Wohnungswesen, Verkehr | 154.299,5 | 44,68% | 181.790,5 | 49,55% | - 27.491,0 |
2 Schulen | 61.787,0 | 17,89% | 71.117,2 | 19,38% | - 9.330,2 |
7 Öffentliche Einrichtungen, Wirtschaftsförderung | 55.987,8 | 16,21% | 60.946,5 | 16,61% | - 4.958,7 |
..... |
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
GESAMT | 345.349,6 | 100,0% | 366.894,0 | 100,0% | - 21.544,4 |
Der Schwerpunkt der Investitions- und Investitionsförderungsmaßnahmen liegt nahezu unverändert bei den Einzelplänen 6 und 7 sowie 2; diese drei Einzelpläne umfassen zusammen fast ‚Vierfünftel’ des Investitionsvolumens.
Die Einzelpläne 0 „Allgemeine Verwaltung“ sowie 4 „Soziale Sicherung“ und 5 „Gesundheit, Sport, Erholung“ folgen mit einem Anteil von jeweils rund 5 %.
Die wesentlichsten absoluten Änderungen gegenüber dem gültigen Investitionsprogramm sind in den Einzelplänen 2, 5 und 6 zu verzeichnen; hauptsächlich zurückzuführen sind diese Abweichungen auf die Einzel-Maßnahmen ‚Hauptschule Burgweinting’ (UA 21301/00: - 6,4 Mio. €), ‚Von-Müller-Gymnasium’ (UA 2302/00: - 3,1 Mio. €), ‚Fußballstadion’ (UA 5611/00: + 10,5 Mio. €), und ‚Sallerner Regenbrücke mit Nordgaustraße’ (UA 6482/00: - 20,5 Mio. €).
Die Untersuchung nach dem Funktionalprinzip ergibt folgendes Bild:
Gruppierung | Investitionsprogramm 2008 bis 2012 | nachrichtlich Investitionsprogramm 2007 bis 2011 | Änderung gegenüber Investitionsprogramm | ||
|---|---|---|---|---|---|
| Betrag | Anteil | Betrag | Anteil | Betrag |
| in T€ | in % | in T€ | in % | in T€ |
|
|
|
|
|
|
95 Tiefbaumaßnahmen | 166.565,2 | 48,23% | 178.551,5 | 48,67% | - 11.986,3 |
94 Hochbaumaßnahmen | 69.757,8 | 20,20% | 79.239,3 | 21,60% | - 9.481,5 |
93 Vermögenserwerb | 54.860,0 | 15,89% | 58.773,3 | 16,02% | - 3.913,3 |
98 Zuweisungen und Zuschüsse für Investitions- und Investitionsförderungsmaßnahmen | 36.429,8 | 10,55% | 30.124,5 | 8,21% | 6.305,3 |
..... |
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
GESAMT | 345.349,6 | 100,0% | 366.894,0 | 100,0% | - 21.544,4 |
Bei der Gewichtung der Investitions- und Investitionsförderungsmaßnahmen liegt der Hauptanteil unverändert mit rund 70 % des Programmumfangs bei den Gruppen 94 und 95 ‚Hoch- und Tiefbaumaßnahmen’.
Die signifikantesten absoluten Abweichungen sind bei den ‚Hoch- und Tiefbaumaßnahmen’ (Gr. 94 und 95) und den sog. ‚Investitionszuweisungen’ (Gr. 98) festzustellen; als wesentlich sind die Einzel-Vorhaben ‚Ostumgehung’ (UA 6474: u.a. Gr. 93: - 3,0 Mio. €), ‚Hauptschule Burgweinting’ (UA 21301/00: u.a. Gr. 94: – 5,6 Mio. €), ‚Von-Müller-Gymnasium’ (UA 2302/00: u.a. Gr. 94: - 3,0 Mio. €), ‚Fußballstadion’ (UA 5611/00: u.a Gr. 95: + 10,0 Mio. €), ‚Entwicklungsmaßnahme Burgweinting’ (UA 6157/00-04: u.a. Gr. 95: + 3,2 Mio. €), ‚Erschließungsstraßen’ (UA 63...: u.a. Gr. 95 – 3,0 Mio. €), ‚Sallerner Regenbrücke mit Nordgaustraße’ (UA 6482/00: u.a. Gr. 95: - 19,0 Mio. €)‚ ‚Kanalerneuerung und –neubau’ (UA 70...: u.a. Gr. 95: – 5,2 Mio. €), ‚Kinderbetreuungseinrichtungen - Investitionszuschüsse’ (UA 4648/00-14: Gr. 98: + 4,0 Mio. €), und ‚BioPark – Investitionszuschuss (UA 7910/09: Gr. 98: + 4,6 Mio. €) zu erwähnen.
Im übrigen wird auf die Zusammenfassung nach Gliederungen sowie auf die Zusammenfassung nach Gruppierungen jeweils einschl. den graphischen Darstellungen „Diagrammen“ verwiesen.
- vgl. Anlagen II - II a sowie III - III a -
Die größeren Einzelprojekte (15 (d.s. ~ 5 %) von 301 Maßnahmen) des Investitionsprogramms 2008 bis 2012 umfassen im Planungszeitraum insgesamt über 55 % des Gesamtvolumens.
- Maßnahmen mit einem Investitionsvolumen über 5,0 Mio. € im Planungszeitraum -
Glie-derung | Bezeichnung | Veranschlagungssummen im Planungszeitraum | ||
|---|---|---|---|---|
|
|
| in T€ | |
|
|
|
| |
0699 | 09 | Bürger- und Verwaltungszentrum 'Neues Rathaus' Neubau mit Anpassung, Angleichung, Umbau und Sanierung am/im Bestand | 13.697,9 | |
21109 | 00 | Schule Prüfening (GS) Neubau Schule einschl. Mittagsbetreuung und Pausenhalle, Neubau Turnhalle, Sanierung Sporthalle, Neugestaltung Außen- / Freisportanlagen | 12.035,0
(Gesamtkosten 12.165,3) | |
2302 | 00 | Von-Müller-Gymnasium Neubau einer Schulanlage für den Betrieb des Von-Müller-Gymnasiums als vierzügiges Ganztagesgymnasium | 16.999,0
(Gesamtkosten 21.607,3) | |
2354 | 02 | Goethe-Gymnasium Generalsanierung der Schulanlage mit Neubau einer Dreifachsporthalle und einer Pausenhalle sowie Schaffen zusätzlicher Räume, die durch G 8 bedingt sind | 13.890,0
(Gesamtkosten 24.264,0) | |
5611 | 00 | Fußballstadion - Neubau - | 10.500,0
| |
6152 | 01 | Städtebauförderung ‚Altstadt’ - Investitionszuschüsse - | 5.000,0 | |
6157 | 00 | Entwicklungsmaßnahme Burgweinting Gewerbe- und Industriegebiet | 9.675,0 | |
6157 | 03 | Entwicklungsmaßnahme Burgweinting Wohnbaugebiet Burgweinting - Nordwest I / II - WOHNEN III - | 8.934,5 | |
6406 | 00 | Steinerne Brücke - Sanierung - | 5.250,0
(Gesamtkosten vsl. 20.000,0) | |
6474 | 00 | Ostumgehung zwischen Osttangente und B 16 - Neubau - | 40.725,0
(Gesamtkosten vsl. 46.000,0) | |
6482 | 00 | Sallerner Regenbrücke einschl. Nordgaustraße zwischen Nibelungenbrücke und Lappersdorfer Straße - Neubau mit Umbau / Ausbau - | 29.930,0
(Gesamtkosten vsl. 59.750,0) | |
6900 | 01 | Hochwasserfreilegung ‚Regensburg’ an Donau und Regen -Hochwasserschutz-Planung mit Grundlagenermittlung und Wettbewerb- -Hochwasserschutz-Umsetzung- | 10.020,0 | |
7023 | 08 | Entlastungskanal Posenerstraße - Kanalneubau - | 6.300,0
(Gesamtkosten 6.400,0) | |
7701 | 00 | Fuhrpark - Beschaffung von Fahrzeugen einschl. Zusatzgeräten - | 6.025,0 | |
7920 | 00 | Maßnahmen zur Verbesserung des öffentlichen Personennahverkehrs - jährlicher Ansatz - | 8.125,0 | |
|
|
|
| |
|
| ‚Größere Einzelprojekte’ insgesamt | 197.106,4 | |
|
|
|
| |
III. Vergleich des Investitionsprogramms 2007 bis 2011 mit dem Investitionsprogramm 2008 bis 2012 - Entwurf -
Die Abweichungen des Investitionsprogramms 2008 bis 2012 - Entwurf - vom Investitionsprogramm 2007 bis 2011 sind zum einen in den Zusammenfassungen nach Gliederungen sowie Gruppierungen und zum anderen in dem gesonderten Vergleich der Investitions- und Investitionsförderungsmaßnahmen nach Einzelplänen dargestellt.
- vgl. Anlage II - III sowie IV -
Insgesamt stellen sich die Veränderungen bezogen auf die Gesamtbeträge wie folgt dar:
Kosten
| Gesamt | (2007) | 2008 | 2009 | 2010 | 2011 | (2012) |
|---|---|---|---|---|---|---|---|
| in T€ | ||||||
|
|
|
|
|
|
|
|
Investitionsprogramm 2007 bis 2011 | 366.894 | (54.642) | 74.952 | 77.308 | 80.434 | 79.557 | - |
|
|
|
|
|
|
|
|
Investitionsprogramm 2008 bis 2012 | 345.350 | - | 56.988 | 86.865 | 78.724 | 56.429 | (66.343) |
|
|
|
|
|
|
|
|
Abweichung | - 21.544 | - | - 17.964 | 9.557 | - 1.710 | - 23.128 | - |
|
|
| - 33.245 |
| |||
Zuwendungen und Beiträge u.ä.
| Gesamt | (2007) | 2008 | 2009 | 2010 | 2011 | (2012) |
|---|---|---|---|---|---|---|---|
| in T€ | ||||||
|
|
|
|
|
|
|
|
Investitionsprogramm 2007 bis 2011 | 139.264 | (13.778) | 30.170 | 27.432 | 35.454 | 32.430 | - |
|
|
|
|
|
|
|
|
Investitionsprogramm 2008 bis 2012 | 121.547 | - | 16.274 | 32.367 | 23.321 | 17.772 | (31.813) |
|
|
|
|
|
|
|
|
Abweichung | - 17.717 | - | - 13.896 | 4.935 | - 12.133 | - 14.658 | - |
|
|
| - 35.752 |
| |||
Im Vergleich des gültigen Programms mit dem Programmentwurf sind im jeweiligen Planungszeitraum sowohl die „KOSTEN“ (= - 5,87 %) als auch die „ZUWENDUNGEN und BEITRÄGE“ (= - 12,72 %) gesunken.
Betrachtet man den „überlappenden und damit aussagekräftigeren (direkt vergleichbaren) Bereich“ 2008 bis 2011, so ist jeweils eine Verringerung – ausgabeseitig um 33.245 T€ sowie einnahmeseitig um 35.752 T€ - zu verzeichnen.
Finanzierungsquote 2008 bis 2011
|
(2007) |
2008 |
2009 |
2010 |
2011 |
(2012) | nachrichtlich Durchschnitt |
|---|---|---|---|---|---|---|---|
| % | % | % | % | % | % | % |
|
|
|
|
|
|
|
|
aus Investitionsprogramm 2007 bis 2011 | (25,21%) | 40,25% | 35,48% | 44,08% | 40,76% | - | 40,14 % |
aus Investitionsprogramm 2008 bis 2012 | - | 28,56% | 37,26% | 29,62% | 31,49% | (47,95%) | 31,73 % |
Die durchschnittliche Finanzierungsquote (Anteil der Finanzierung mit zweckgebundenen Zuwendungen und Beiträgen u.ä., die im Investitionsprogramm ausgewiesen sind) sinkt in diesem Zeitraum von 40,14 % auf 31,73 %.
Die geringere durchschnittliche Finanzierungsquote der Jahre 2008 bis 2011 sowie der deutliche Rückgang der Finanzierungsquoten im Jahr 2008 bzw. in den Jahren 2010 und 2011 resultiert insbesondere aus der Tatsache, dass der Beginn der Großprojekte ‚Sonderinvestitionen’ mit extrem hohen Fördersätzen (‚Ostumgehung’ um 1 Jahr auf 2009 ff bzw. ‚Sallerner Regenbrücke mit Nordgaustraße’ - ‚BA Nord’ um 2 Jahre auf 2012 ff) verschoben worden ist.
Die außergewöhnlich hohen Finanzierungsquoten in 2009 und 2012 sind im wesentlichen ebenfalls aufgrund der Einstellung von sog. ‚ersten’ Zuschussraten für die beiden Großprojekte ‚Sonderinvestitionen’ (‚Ostumgehung’ – Baubeginn 2009 (bisher 2008) - und ‚Sallerner Regenbrücke mit Nordgaustraße’ – Baubeginn ‚BA Süd’ 2008 bzw. ‚BA Nord’ 2012 (bisher 2010)) bedingt.
Ursächlich für die Schwankungen der Finanzierungsquote der Zuwendungen und Beiträge u.ä. an den investiven Ausgaben ist darüber hinaus im übrigen zum einen die Struktur der Ausgaben, da die einzelnen Maßnahmen bzw. Maßnahmegruppen in unterschiedlicher Höhe gefördert werden; zum andern ist der Zeitpunkt der Zuschussauszahlungen entsprechend der finanziellen Situation des Zuwendungsgebers Schwankungen unterworfen.
Außerdem ist der Anteil an förderfähigen Investitionen je Planungsjahr unterschiedlich hoch, was ebenfalls zu Änderungen des Finanzierungsanteils der Zuwendungen führt.
In welchem Umfang das Investitionsprogramm tatsächlich umgesetzt werden kann, ist im wesentlichen von den Auswirkungen der gegenwärtigen Finanz- und Wirtschaftskrise abhängig.
Im übrigen wird auf die Beschlussvorlage „Mittelfristige Finanzplanung 2008 bis 2012 - Mittelfristige Finanzplanung“ in der gleichen Sitzung verwiesen.
Sachverhalt:
I. Allgemeines zum Investitionsprogramm 2007 bis 2011 - Entwurf -
Nach Art. 70 der Bayer. Gemeindeordnung i.V.m. § 2 Abs. 2 Nr. 6 und § 24 der Kommunalen Haushaltsverordnung hat die Stadt Regensburg ihrer Haushaltswirtschaft eine 5 – jährige (mittelfristige) Finanzplanung zugrunde zu legen.
Als Grundlage für diese Finanzplanung ist ein Investitionsprogramm zu erstellen.
Das Investitionsprogramm 2007 bis 2011 wurde von den Fachausschüssen für jeweils die Teile, für die die fachliche Zuständigkeit besteht, dem Verwaltungs- und Finanzausschuss bzw. dem Stadtrat zur Zustimmung empfohlen.
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Der Verwaltungs- und Finanzausschuss ist als Fachausschuss zuständig für die Vorberatung folgender Unterabschnitte (UA) aus den Einzelplänen 0, 1, 6, und 7:
Einzelplan 0:
insgesamt
Einzelplan 1:
insgesamt ohne UA 1141/00
Einzelplan 6:
UA 6001/00, UA 6001/91, UA 6001/99, UA 6002/66, UA 63001/99, UA 6399/99
Einzelplan 7:
UA 7500/02, UA 7500/06, UA 7500/07, UA 7500/09, UA 7501/07, UA 7512/01, UA 7901/00, UA 7910/00
UA 7099/99
Der endgültige Verwaltungsentwurf des Investitionsprogramms 2007 bis 2011 vom 10.10.2007 basiert auf den Empfehlungen der Fachausschüsse sowie den weiteren Änderungen der Verwaltung aufgrund aktueller Erkenntnisse und Entwicklungen.
Für die Beratung in den jeweiligen Fachausschüssen wurden den Mitgliedern des Stadtrates die in deren Zuständigkeitsbereich fallenden, vorläufigen Teil-Entwürfe des Investitionsprogramms 2007 bis 2011 zugesandt; zusätzlich wurde mit Schreiben des Referats für Wirtschaft und Finanzen vom 10.07.2007 der vorläufige Gesamt-Entwurf – Querformat’ mit Stand vom 10.07.2007 - übermittelt.
Für die Behandlung im Verwaltungs- und Finanzausschuss und im Stadtrat wurde der endgültige Entwurf des Investitionsprogramms 2007 bis 2011 zusammen mit dem Haushaltspaket (Seiten 3001 bis 3500 des Haushaltsplanes) übersandt.
Die Aufstellung des Programmentwurfes 2007 bis 2011 erfolgte auf der Grundlage der Anmeldungen der Fachreferate bzw. der Fachdienststellen, der Ergebnisse der Sitzungen der Arbeitsgruppe Stadtentwicklung am 15./16.05.2007, der Empfehlungen der Fachausschüsse sowie der weiteren Änderungen der ‚Verwaltung‘.
In der beiliegenden ‚Änderungsaufstellung’ sind die Abweichungen zwischen dem vorläufigen Verwaltungsentwurf vom 10.07.2007 und dem endgültigen Verwaltungsentwurf vom 10.10.2007 aufgeführt; sofern die Änderung bereits im Rahmen der Vorberatung im Fachausschuss berücksichtigt worden ist, ist dies erläutert.
* (Bei den nachfolgenden Aufstellungen und Auflistungen ggf. Rundungsdifferenzen !) *
II. Volumen des Investitionsprogramms 2007 bis 2011 - Entwurf -
Das Investitionsprogramm 2007 bis 2011 schließt bei den ‚KOSTEN’ sowie bei den ‚ZUWENDUNGEN und den BEITRÄGEN u.ä.’ mit folgenden Werten:
|
|
|
|
|
|
|
| |
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
|
| |||||||
|
|
|
|
|
|
|
| |
|
|
|
|
|
|
|
| |
|
|
|
|
|
|
|
| |
|
|
|
|
|
|
|
| |
|
|
|
|
|
|
|
| |
|
|
|
|
|
|
|
| |
Im übrigen wird auf die Zusammenfassung nach Gliederungen sowie die Zusammenfassung nach Gruppierungen verwiesen.
- vgl. Anlagen II sowie III -
Gegenüber dem Gesamtvolumen des Investitionsprogramms 2006 bis 2010 mit rd. 347,5 Mio. € steigt das Niveau des vorliegenden Programms 2007 bis 2011 um rd. 19,4 Mio. € auf rd. 366,9 Mio. €.
Damit wird das bereits sehr hohe Investitionsniveau nochmals erhöht, was in Folge zu spürbaren Verbesserungen der Infrastruktur führen und womit im Ergebnis ein entscheidender Beitrag zur Stadtentwicklung sowie zur Anhebung der Qualität des „Standortes Regensburg“ geleistet wird.
Die Finanzierung der Investitions- und Investitionsförderungsmaßnahmen des Investitionsprogramms erfolgt mittels der zweckgebundenen Zuwendungen und Beiträge u.ä., die im Investitionsprogramm ausgewiesen sind, sowie mit sonstigen allgemeinen Finanzierungsmitteln, insbesondere Einnahmen aus Krediten sowie den Erlösen aus Grundstücksveräußerungen.
Zur Finanzierung der Investitions- und Investitionsförderungsmaßnahmen im Einzelnen wird auf die Beschlussvorlage „Mittelfristige Finanzplanung 2007 bis 2011 - Mittelfristige Finanzplanung“ in der gleichen Sitzung verwiesen.
Die einzelnen Investitions- und Investitionsförderungsmaßnahmen des Investitionsprogramms können aus unterschiedlichen Blickwinkeln betrachtet werden, nämlich zum einen, für welche Aufgaben (Soziale Sicherung, Bildung, Kultur ... = RESSORTPRINZIP bzw. „nach Gliederungen“) oder zum anderen mit welcher Art von Ausgaben (Erwerb, Bau, Förderung Dritter ... = FUNKTIONALPRINZIP bzw. „nach Gruppierungen“) die Investitionen realisiert werden.
Bei aufgabenorientierter Betrachtungsweise liegen die Schwerpunkte bei den folgenden Einzelplänen:
|
|
|
| ||
|---|---|---|---|---|---|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Der Schwerpunkt der Investitions- und Investitionsförderungsmaßnahmen liegt unverändert bei den Einzelplänen 6 und 2; die beiden Einzelpläne ‚Bau- und Wohnungswesen, Verkehr’ und ‚Schulen’ umfassen rund die ‚Hälfte’ bzw. rund ein ‚Fünftel’ des Investitionsvolumens.
Die wesentlichsten absoluten Änderungen gegenüber dem gültigen Investitionsprogramm sind in den Einzelplänen 0, 2 und 6 zu verzeichnen; hauptsächlich zurückzuführen sind diese Abweichungen auf die Einzel-Maßnahmen ‚Bürger- und Verwaltungszentrum’ (UA 0699/09: + 8,5 Mio. €), ‚Hauptschule Burgweinting’ (UA 21301/00: - 9,3 Mio. €), ‚Entwicklungsmaßnahme Burgweinting’ (UA 6157/00-04: - 9,7 Mio. €) und ‚Sallerner Regenbrücke mit Nordgaustraße’ (UA 6482/00: + 20,1 Mio. €).
Die Untersuchung nach dem Funktionalprinzip ergibt folgendes Bild:
|
|
|
| ||
|---|---|---|---|---|---|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Bei der Gewichtung der Investitions- und Investitionsförderungsmaßnahmen liegt der Hauptanteil mit rund 70 % des Programmumfangs bei den Gruppen 94 und 95 ‚Hoch- und Tiefbaumaßnahmen’.
Die signifikantesten absoluten Abweichungen sind bei den ‚Tiefbaumaßnahmen’ (Gr. 95) und den sog. ‚Investitionszuweisungen’ (Gr. 98) festzustellen; als wesentlich sind die Einzel-Vorhaben ‚Kinderbetreuungseinrichtungen – Kindergärten und Kinderhorte - Investitionszuschüsse’ (UA 4648/00-09: Grp. 98: + 2,5 Mio. €), ‚Entwicklungsmaßnahme Burgweinting’ (UA 6157/00-04: u.a. Grp. 95: - 7,9 Mio. €, Grp. 98: + 0,1 Mio. €), ‚Sallerner Regenbrücke mit Nordgaustraße’ (UA 6482/00: u.a. Grp. 95: + 19,5 Mio. € und Gr. 98: + 1,0 Mio. €) und ‚Hochwasserschutz - Kostenbeteiligung Stadt’ (UA 6900/01: Grp. 98 + 1,5 Mio. €) zu erwähnen.
Im übrigen wird auf die Zusammenfassung nach Gliederungen sowie auf die Zusammenfassung nach Gruppierungen jeweils einschl. den graphischen Darstellungen „Diagrammen“ verwiesen.
- vgl. Anlagen II - II a sowie III - III a -
Die größeren Einzelprojekte (15 (d.s. ~ 5 %) von 299 Maßnahmen) des Investitionsprogramms 2007 bis 2011 umfassen im Planungszeitraum insgesamt rund 60 % des Gesamtvolumens.
- Maßnahmen mit einem Investitionsvolumen über 5,0 Mio. € im Planungszeitraum -
|
|
| |
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
III. Vergleich des Investitionsprogramms 2006 bis 2010 mit dem Investitionsprogramm 2007 bis 2011 - Entwurf -
Die Abweichungen des Investitionsprogramms 2007 bis 2011 - Entwurf - vom Investitionsprogramm 2006 bis 2010 sind zum einen in den Zusammenfassungen nach Gliederungen sowie Gruppierungen und zum anderen in dem gesonderten Vergleich der Investitions- und Investitionsförderungsmaßnahmen nach Einzelplänen dargestellt.
- vgl. Anlage II - III sowie IV -
Insgesamt stellen sich die Veränderungen bezogen auf die Gesamtbeträge wie folgt dar:
Kosten
|
|
|
|
|
|
|
|
|---|---|---|---|---|---|---|---|
|
| ||||||
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
| |||
Zuwendungen und Beiträge u.ä.
|
|
|
|
|
|
|
|
|---|---|---|---|---|---|---|---|
|
| ||||||
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
| |||
Im Vergleich des gültigen Programms mit dem Programmentwurf sind im jeweiligen Planungszeitraum sowohl die „KOSTEN“ (= + 5,59 %) als auch die „ZUWENDUNGEN und BEITRÄGE“ (= + 9,77 %) gestiegen.
Betrachtet man den „überlappenden und damit aussagekräftigeren (direkt vergleichbaren) Bereich“ 2007 bis 2010, so ist jeweils eine Erhöhung – ausgabeseitig um 1.492 T€ sowie einnahmeseitig um 2.064 T€ - zu verzeichnen.
Finanzierungsquote 2007 bis 2010
|
|
|
|
|
|
|
|
|---|---|---|---|---|---|---|---|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Die durchschnittliche Finanzierungsquote (Anteil der Finanzierung mit zweckgebundenen Zuwendungen und Beiträgen u.ä., die im Investitionsprogramm ausgewiesen sind) stagniert nahezu in diesem Zeitraum (geringfügige Reduzierung von 36,37 % auf 36,26 %).
Die ‚unüblich’ hohen Finanzierungsquoten in 2008 und 2010, aber auch in 2011 sind im wesentlichen aufgrund der Einstellung von sog. ‚ersten’ Zuschussraten für die beiden Großprojekte ‚Sonderinvestitionen’ (‚Ostumgehung’ – Baubeginn 2008 - und ‚Sallerner Regenbrücke mit Nordgaustraße’ – Baubeginn ‚BA Süd’ 2008 bzw. ‚BA Nord’ 2010) bedingt.
Im übrigen wurden, insbesondere in den Jahren 2007 und 2008, die Zuschüsse bei den Schulbau- sowie den anderen Straßen- und Brückenbaumaßnahmen den aktuellen Erkenntnissen (=> neue Ermittlungen der zuwendungsfähigen Kosten, aktuelle Zuwendungsbescheide, …) angepasst; dies führt im Ergebnis (in 2007) zum Anstieg bzw. (in 2008) zum Rückgang (gegenüber dem gültigen Investitionsprogramm) der Finanzierungsquote des Einzelplans ‚Schulen’ sowie des Einzelplans ‚Bau- und Wohnungswesen, Verkehr’.
Ursächlich für die Schwankungen der Finanzierungsquote der Zuwendungen und Beiträge u.ä. an den investiven Ausgaben ist darüber hinaus im übrigen zum einen die Struktur der Ausgaben, da die einzelnen Maßnahmen bzw. Maßnahmegruppen in unterschiedlicher Höhe gefördert werden; zum andern ist der Zeitpunkt der Zuschussauszahlungen entsprechend der finanziellen Situation des Zuwendungsgebers Schwankungen unterworfen.
Außerdem ist der Anteil an förderfähigen Investitionen je Planungsjahr unterschiedlich hoch, was ebenfalls zu Änderungen des Finanzierungsanteils der Zuwendungen führt.
Im übrigen wird auf die Beschlussvorlage „Mittelfristige Finanzplanung 2007 bis 2011 - Mittelfristige Finanzplanung“ in der gleichen Sitzung verwiesen.
Der Verwaltungs- und Finanzausschuss empfiehlt / Der Stadtrat beschließt:
Dem Entwurf des Investitionsprogramms 2008 bis 2012 vom 31.10.2008 wird zugestimmt.
Anlagen:
· Änderungsaufstellungen des Verwaltungsentwurfes des Investitionsprogramms 2008 bis 2012
-> weitere Änderungen der ‚Verwaltung‘ aufgrund aktueller Erkenntnisse und Entwicklungen
- Abweichung des endgültigen Verwaltungsentwurfs vom 31.10.2008 gegenüber dem vorläufigen Verwaltungsentwurf vom 15.09.2008 -
- Anlage I -
· Zusammenfassung der Investitions- und Investitionsförderungsmaßnahmen nach Gliederungen einschl. graphischer Darstellung
- Anlage II und II a -
· Zusammenfassung der Investitions- und Investitionsförderungsmaßnahmen nach Gruppierungen einschl. graphischer Darstellung
- Anlage III und III a -
· Vergleich der Investitions- und Investitionsförderungsmaßnahmen des Investitionsprogramms 2008 bis 2012 mit den Investitions- und Investitionsförderungsmaßnahmen des Investitionsprogramms 2007 bis 2011 -
- Anlage IV -
20.10.2006
Seite: 1/1
 | ||||
| Anlagen: | ||||
| Nr. | Name | |||
 |
1 | INVESTITIONSPROGRAMM 2008-2012 ANLAGEN -Entwurf- (333 KB) | ||
|
2 | INVESTITIONSPROGRAMM 2008-2012 -Entwurf- (3411 KB) | ||
