Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Regensburg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Regensburg
Gremium: Stadtrat der Stadt Regensburg
Datum: Do, 11.12.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 18:27 Anlass: Sitzung
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1     Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Änderung der Satzung der Stadt Regensburg über die Rechtsstellung der Bürgermeister und Bürgermeisterinnen und über die Entschädigung ehrenamtlich tätiger Personen
VO/08/3973/SK2  
Ö 3  
Evangelische Wohltätigkeitsstiftung; Haushaltsplan 2009 für die Evangelische Wohltätigkeitsstiftung und Wirtschaftspläne 2009 für das Evangelische Krankenhaus und das Evangelische Alten- und Pflegeheim Johannesstift
VO/08/3871/56  
Ö 4  
Übernahme von Kostenbeiträgen für den Besuch von Tageseinrichtungen und schulbezogenen Betreuungsangeboten sowie Bezuschussung der Kosten für die Mittagsverpflegung
VO/08/3916/51  
Ö 5  
Wirtschaftsplan 2009 für die Katholische Bruderhausstiftung und das Alten- und Pflegeheim Bürgerstift St. Michael
VO/08/3920/54  
Ö 6  
Wirtschaftsplan 2009 für die Georg-Hegenauer-Stiftung
VO/08/3921/54  
Ö 7  
Wirtschaftsplan 2009 für die Waisenhausstiftung Stadtamhof und die Regensburger Wohltätigkeitsstiftung
VO/08/3923/54  
Ö 8  
Haushaltssatzung sowie Stellenpläne für die von der Stadt Regensburg verwalteten Stiftungen (ohne Evangelische Wohltätigkeitsstiftung) für das Geschäftsjahr 2009
Enthält Anlagen
 VO/08/3924/54  
Ö 9  
Mitgliedschaft der Katholischen Bruderhausstiftung im Abrechnungsverband II der Zusatzversorgungskasse der bayerischen Gemeinden (ZVK)
VO/08/3926/54  
Ö 10  
Mittelfristige Finanzplanung für die Jahre 2008 bis 2012 Investitionsprogramm 2008 bis 2012
Enthält Anlagen
 VO/08/3809/20  
Ö 11  
Mittelfristige Finanzplanung für die Jahre 2008 bis 2012; Mittelfristige Finanzplanung
Enthält Anlagen
 VO/08/3910/20  
Ö 12  
Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2009; Freiwillige Leistungen im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt
VO/08/3837/20  
Ö 13  
Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2009; Stellenplan
Enthält Anlagen
 VO/08/3909/20  
Ö 14  
Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2009; Haushaltssatzung mit Haushaltsplan
Enthält Anlagen
 VO/08/3908/20  
Ö 15  
Kreditaufnahmen für Betriebe gewerblicher Art
VO/08/3919/20  
Ö 16  
Zuschuss an die Regensburger Verkehrsbetriebe GmbH (RVB) zur teilweisen Abdeckung des Defizits des Jahres 2008 aus der Erbringung von gemeinwirtschaftlichen Leistungen bzw. von öffentlichen Nahverkehrsleistungen im allgemeinen öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV)
VO/08/3887/20  
Ö 17  
Genehmigungen gemäß Art. 67 GO für das Haushaltsjahr 2008 - Entscheidungskompetenz Stadtrat -
Enthält Anlagen
 VO/08/3902/20  
Ö 18  
Mittelgenehmigung gemäß Art. 66 GO für das Haushaltsjahr 2008 - Tilgung von Darlehen
VO/08/3907/20  
Ö 19  
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 20, Galgenberg-Ost - Behandlung der Anregungen § 3 Abs. 2 BauGB - Satzungsbeschluss § 10 BauGB
Enthält Anlagen
 VO/08/3865/61  
Ö 20  
Bund-Länder-Städtebauförderungs-Programm 2009 Altstadtsanierung
Enthält Anlagen
 VO/08/3866/62  
Ö 21  
Bund-Länder-Förderprogramm ?Die Soziale Stadt?; Sanierungsgebiet Humboldtstraße
Enthält Anlagen
 VO/08/3867/62  
Ö 22  
Verlängerung der Leibnizstraße zwischen der Eisackerstraße und der künftigen Marie-Curie-Straße Ost Verbreiterung des bestehenden südlichen Geh- und Radweges an der Leibnizstraße zwischen der Anschlussstelle Regensburg-Ost und der Eisackerstraße
VO/08/3893/65  
Ö 23  
Aussetzen der Gaspreiserhöhung zum 1. Dezember 2008 durch die REWAG Antrag der Stadträte Spieß und Freihoffer vom 15.11.2008
Enthält Anlagen
 VO/08/3971/Ska  
Ö 24.4  
Anfrage 4: Ostdeutsche Galerie Fragesteller: Hr. Stadtrat Dr. Dünninger    
Ö 25  
Schlussrede Oberbürgermeister Schaidinger    
Ö 26  
Weihnachtsrede Herr Fraktionsvorsitzender Schlegl Christian