Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
Gremium: Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
Datum: Di, 20.11.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:31 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Neues Rathaus
Ort: D.-Martin-Luther-Straße 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Förderprogramm Hebammen und Geburtshelfer
Enthält Anlagen
VO/18/14840/DB1  
    VORLAGE
   

 

Der Ausschuss für Soziales und allgemeine Stiftungsangelegenheiten beschließt:

 

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, gemeinsam mit dem Landkreis Regensburg die notwendigen Anträge für das Förderprogramm Hebammen und Geburtshelfer bei der Regierung von Oberfranken zu stellen und nach Genehmigung des Förderantrags die Maßnahmen entsprechend der Anlage 1 durchzuführen.

 

  1. Das Pilotprojekt soll – vorbehaltlich der entsprechenden staatlichen Förderung - zunächst auf die Laufzeit 01.01.2019 bis 31.12.2021 begrenzt werden.

 

 

Der Ausschuss für Soziales und allgemeine Stiftungsangelegenheit empfiehlt/Der Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen beschließt:

 

  1. Den Eigenanteil und die nicht zuwendungsfähigen Arbeitsplatzkosten tragen Stadt und Landkreis Regensburg zu gleichen Teilen. Die hälftigen Kosten sind dem Landkreis Regensburg in dem auf das Projektjahr folgenden Kalenderjahr zu erstatten.

 

   
    08.11.2018 - Ausschuss für Soziales und allgemeine Stiftungsangelegenheiten
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Soziales und allgemeine Stiftungsangelegenheiten beschließt:

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, gemeinsam mit dem Landkreis Regensburg die notwendigen Anträge für das Förderprogramm Hebammen und Geburtshelfer bei der Regierung von Oberfranken zu stellen und nach Genehmigung des Förderantrags die Maßnahmen entsprechend der Anlage 1 durchzuführen.

 

  1. Das Pilotprojekt soll vorbehaltlich der entsprechenden staatlichen Förderung - zuchst auf die Laufzeit 01.01.2019 bis 31.12.2021 begrenzt werden.

 

 

Der Ausschuss für Soziales und allgemeine Stiftungsangelegenheit empfiehlt:

 

  1. Den Eigenanteil und die nicht zuwendungsfähigen Arbeitsplatzkosten tragen Stadt und Landkreis Regensburg zu gleichen Teilen. Die hälftigen Kosten sind dem Landkreis Regensburg in dem auf das Projektjahr folgenden Kalenderjahr zu erstatten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:einstimmig

 

   
    20.11.2018 - Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
    Ö 2 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

 

Der Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen beschließt:

 

Den Eigenanteil und die nicht zuwendungsfähigen Arbeitsplatzkosten tragen Stadt und Landkreis Regensburg zu gleichen Teilen. Die hälftigen Kosten sind dem Landkreis Regensburg in dem auf das Projektjahr folgenden Kalenderjahr zu erstatten.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:einstimmig

 

Ö 3  
Standort Amt für Abfallentsorgung, Straßenreinigung und Fuhrpark
VO/18/14828/70  
Ö 4  
Personalkostenbudgetierung - Budgetfortschreibung 2018
VO/18/14792/11  
Ö 5  
Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2018 Entscheidungskompetenz Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
Enthält Anlagen
VO/18/14843/20  
Ö 6  
Bürgerhaushalt; Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 06.11.2018
Enthält Anlagen
VO/18/14943/20