Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Datum: Di, 25.06.2019 Status: öffentlich
Zeit: 18:03 - 19:34 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Neues Rathaus
Ort: D.-Martin-Luther-Straße 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide
VO/19/15523/63  
Ö 3  
Bebauungsplan Nr. 196, Heckstegstraße-Süd -Satzungsbeschluss-
Enthält Anlagen
VO/19/15480/61  
    VORLAGE
   

 

Der Ausschuss empfiehlt / Der Stadtrat beschließt:

 

1.Die während der öffentlichen Auslegung und die bei der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange vorgebrachten Stellungnahmen zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 196, Heckstegstraße-Süd werden gemäß dem Vorschlag der Verwaltung (siehe Bericht), der insoweit Bestandteil dieses Beschlusses ist, behandelt.

 

2.Die bei dem Verfahren gemäß § 4a Abs. 3 i.V.m. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) vorgebrachten Stellungnahmen zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 196, Heckstegstraße-Süd werden gemäß dem Vorschlag der Verwaltung (siehe Bericht), der insoweit Bestandteil dieses Beschlusses ist, behandelt.

 

3.Der Bebauungsplan Nr. 196, Heckstegstraße-Süd bestehend aus der Planzeichnung vom 04.12.2018 und dem Satzungstext vom 04.12.2018 für den Bereich südlich des Heckgrabenweges, westlich des Höckgrabens und nördlich des Geltungsbereiches des Bebauungsplanes Nr. 204, Automobilwerk Harting-Süd wird gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) als Satzung zusammen mit der Begründung einschließlich Umweltbericht beschlossen.

 

4.Die Verwaltung wird beauftragt, die Rechtskraft des Bebauungsplanes Nr. 196, Heckstegstraße-Süd durch die Bekanntmachung im Amtsblatt der Stadt Regensburg herbeizuführen.

 

   
    25.06.2019 - Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

Der Ausschuss empfiehlt:

 

1.Die während der öffentlichen Auslegung und die bei der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange vorgebrachten Stellungnahmen zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 196, Heckstegstraße-Süd werden gemäß dem Vorschlag der Verwaltung (siehe Bericht), der insoweit Bestandteil dieses Beschlusses ist, behandelt.

 

2.Die bei dem Verfahren gemäß § 4a Abs. 3 i.V.m. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) vorgebrachten Stellungnahmen zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 196, Heckstegstraße-Süd werden gemäß dem Vorschlag der Verwaltung (siehe Bericht), der insoweit Bestandteil dieses Beschlusses ist, behandelt.

 

3.Der Bebauungsplan Nr. 196, Heckstegstraße-Süd bestehend aus der Planzeichnung vom 04.12.2018 und dem Satzungstext vom 04.12.2018 für den Bereich südlich des Heckgrabenweges, westlich des Höckgrabens und nördlich des Geltungsbereiches des Bebauungsplanes Nr. 204, Automobilwerk Harting-Süd wird gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) als Satzung zusammen mit der Begründung einschließlich Umweltbericht beschlossen.

 

4.Die Verwaltung wird beauftragt, die Rechtskraft des Bebauungsplanes Nr. 196, Heckstegstraße-Süd durch die Bekanntmachung im Amtsblatt der Stadt Regensburg herbeizuführen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:einstimmig

 

 

   
    27.06.2019 - Stadtrat der Stadt Regensburg
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

1.Die während der öffentlichen Auslegung und die bei der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange vorgebrachten Stellungnahmen zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 196, Heckstegstraße-Süd werden gemäß dem Vorschlag der Verwaltung (siehe Bericht), der insoweit Bestandteil dieses Beschlusses ist, behandelt.

 

2.Die bei dem Verfahren gemäß § 4a Abs. 3 i.V.m. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) vorgebrachten Stellungnahmen zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 196, Heckstegstraße-Süd werden gemäß dem Vorschlag der Verwaltung (siehe Bericht), der insoweit Bestandteil dieses Beschlusses ist, behandelt.

 

3.Der Bebauungsplan Nr. 196, Heckstegstraße-Süd bestehend aus der Planzeichnung vom 04.12.2018 und dem Satzungstext vom 04.12.2018 für den Bereich südlich des Heckgrabenweges, westlich des Höckgrabens und nördlich des Geltungsbereiches des Bebauungsplanes Nr. 204, Automobilwerk Harting-Süd wird gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) als Satzung zusammen mit der Begründung einschließlich Umweltbericht beschlossen.

 

4.Die Verwaltung wird beauftragt, die Rechtskraft des Bebauungsplanes Nr. 196, Heckstegstraße-Süd durch die Bekanntmachung im Amtsblatt der Stadt Regensburg herbeizuführen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:einstimmig

 

 

Ö 4  
B-Plan Nr. 273 - Östlich der Grunewaldstraße; Sachstandsbericht nach Wettbewerbsüberarbeitung
Enthält Anlagen
VO/19/15519/61  
Ö 5  
Entwicklungskonzept Region Regensburg
VO/19/15579/66  
Ö 6  
Sachstandsbericht zu Ferienwohnungen in Regensburg und Erläuterung zur Wohnraummangellage als Voraussetzung zum Erlass einer Zweckentfremdungssatzung
Enthält Anlagen
VO/19/15258/66  
Ö 7  
Erlass einer Zweckentfremdungssatzung; Eingabe des Mieterbundes Regensburg e. V. vom 21.01.19
Enthält Anlagen
VO/19/15213/66  
Ö 8  
Sachstandsbericht zur Umrüstung der (Straßen-)Beleuchtung auf LED; Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 07.05.2019
Enthält Anlagen
VO/19/15508/65  
Ö 9  
Erstellung eines ökologisch optimierten Verkehrsentwicklungsplans; Antrag der Stadtratsfraktion Die Linke vom 11.05.2019
Enthält Anlagen
VO/19/15514/61  
Ö 10  
Änderungsantrag zu "Alternativen im Wohnungsbau" (vom 09.04.2018); Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 06.06.2019
Enthält Anlagen
VO/19/15623/66  
Ö 11  
Fahrradfahrer/innen vor Abgasen schützen; Antrag der Stadtratsfraktion Die Linke vom 12.06.2019
Enthält Anlagen
VO/19/15663/67  
Ö 12  
Zweckentfremdung von Wohnraum bekämpfen; Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 17.12.2018
Enthält Anlagen
VO/18/15065/66