Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen

Bezeichnung:	Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Gremium:	Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Datum:	Di, 09.11.2021	Status:	öffentlich
Zeit:	17:00 - 19:20	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal Neues Rathaus
Ort:	D.-Martin-Luther-Straße 1

TOP	Betreff

Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide	VO/21/18414/63
Ö 3	Kommunikationskonzept im Rahmen der Sanierung der Oberen Bachgasse - Pandemiebedingter Verzicht auf die Beauftragung einer externen Werbeagentur	VO/21/18424/85
Ö 4	Investitionsprogramm 2021 bis 2025 Vorberatung der Teile des Investitionsprogramms, für die der Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen fachlich zuständig ist	VO/21/18438/RVI
Ö 5	Verbesserung der Leistungsfähigkeit des Knotenpunktes Friedenstraße/Kumpfmühler Brücke, Radverkehrsverbesserung, barrierefreier Ausbau der Haltestelle Gutenbergstraße (stadtauswärts) und Bau einer Wendemöglichkeit in der Kirchmeierstraße -Maßnahmenbeschluss-	VO/21/18343/65
Ö 6	Verbesserung im Radwegenetz (Lückenschluss) Neubau einer Geh- und Radwegverbindung ab der Einmündung Rauberstraße bis zur Stadtgrenze (Scharmassing) entlang des Unterislinger Wegs Maßnahmenbeschluss	VO/21/18392/65
Ö 7	Kanalerneuerung "Gebiet Schmellerstraße" - BA III Schmellerstraße, Eichendorffstraße, Watzlikstraße, Eberlstraße, Weiherweg - geschlossene Bauweise"	VO/21/18400/65
Ö 8	Richtlinie der Stadt Regensburg zur Ausgestaltung des Projektfonds für die Innenstadt im Sonderfonds "Innenstädte beleben"	VO/21/18468/66
Ö 9	Verkehrssicherheit vor Schulen und Erfahrungen mit der Eindämmung von Elterntaxis; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 28.10.2021	VO/21/18472/32
Ö 10	Anfragen
Ö 10.1	Anfrage 1: Baustraße für den Schulneubau am Sallerner Berg Fragesteller: Herr Stadtrat Teufl
Ö 10.2	Anfrage 2: Verpflichtung zur Errichtung von Photovoltaik-Anlagen Fragesteller: Herr Stadtrat Teufl