Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Datum: Di, 18.01.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:26 - 19:34 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Neues Rathaus
Ort: D.-Martin-Luther-Straße 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Regensburger Mietspiegel 2022
Enthält Anlagen
VO/21/18648/66  
Ö 3  
Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide
Enthält Anlagen
VO/21/18647/63  
Ö 4  
76. Änderung des Flächennutzungsplanes Mobilitätsdrehscheibe Unterer Wöhrd - Anpassung des Änderungsbeschlusses vom 19.11.2019
Enthält Anlagen
VO/21/18627/61  
Ö 5  
BP Nr. 279, Mobilitätsdrehscheibe Unterer Wöhrd - Anpassung des Aufstellungsbeschlusses vom 19.11.2019
Enthält Anlagen
VO/21/18628/61  
    VORLAGE
   

 

Der Ausschuss beschließt:

 

 

 

1. Der Geltungsbereich des am 19.11.2019 aufgestellten Bebauungsplans Nr. 279, Mobilitätsdrehscheibe Unterer Wöhrd, ist entsprechend dem Lageplan vom 18.01.2022, der Bestandteil dieses Beschlusses ist, zu ändern.

 

2. Die im Bericht dargestellten allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung sowie der Bebauungsplan-Vorentwurf vom 18.01.2022, der Bestandteil dieses Beschlusses ist, werden beschlossen.

 

3. Die Beteiligung der Öffentlichkeit ist gemäß Beschluss von 19.11.2019 mit der angepassten Planung durchzuführen.

 

 

   
    18.01.2022 - Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

Der Ausschuss beschließt:

 

 

 

1. Der Geltungsbereich des am 19.11.2019 aufgestellten Bebauungsplans Nr. 279, Mobilitätsdrehscheibe Unterer Wöhrd, ist entsprechend dem Lageplan vom 18.01.2022, der Bestandteil dieses Beschlusses ist, zu ändern.

 

2. Die im Bericht dargestellten allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung sowie der Bebauungsplan-Vorentwurf vom 18.01.2022, der Bestandteil dieses Beschlusses ist, werden beschlossen.

 

3. Die Beteiligung der Öffentlichkeit ist gemäß Beschluss von 19.11.2019 mit der angepassten Planung durchzuführen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: mit Stimmenmehrheit

Ablehnung: Stadtratsfraktionen ÖDP, Bündnis 90/Die Grünen, Frau Stadträtin Freihoffer

 

 

 

Ö 6  
Taktanpassung Stadtbus-Linie 2 von einem 20-Minuten-Takt auf einen 15-Minuten-Takt an Samstagen zwischen 10 und 16 Uhr
Enthält Anlagen
VO/21/18639/61  
Ö 7  
Anfragen    
Ö 7.1  
Anfrage 1: Vorgaben zu Photovoltaikanlagen in Bebauungsplänen Fragesteller: Herr Stadtrat Suttner    
Ö 7.2  
Anfrage 2: Rodungsarbeiten in Oberisling Fragestellerin: Frau Stadträtin Schmidl    
Ö 7.3  
Anfrage 3: Kosten für die Erstellung des Mietspiegels Fragesteller: Herr Stadtrat Brucker