Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Verkehr, Umwelt- und Wohnungsfragen

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Verkehr, Umwelt- und Wohnungsfragen
Gremium:	Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr, Umwelt- und Wohnungsfragen
Datum:	Di, 17.05.2011	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 18:01	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal Neues Rathaus
Ort:	D.-Martin-Luther-Straße 1

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung
Ö 3		Hochwasserschutz Regensburg ? Abschnitt D (Reinhausen) - Einleitungsbeschluss	VO/11/6511/65
Ö 4		Verordnung über die Reinigung der öffentlichen Wege, Straßen und Plätze in der Stadt Regensburg (Straßenreinigungsverordnung)	VO/11/6479/70
Ö 5		Verordnung über die Sicherung des Verkehrs auf Gehbahnen zu Winterzeit in der Stadt Regensburg (Sicherungsverordnung)	VO/11/6488/70
	VORLAGE
	Der Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr, Umwelt- und Wohnungsfragen empfiehlt: Der Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr, Umwelt- und Wohnungsfragen empfiehlt: Dem Erlass einer Verordnung über die Sicherung des Verkehrs auf Gehbahnen zur Winterzeit in der Stadt Regensburg (Sicherungsverordnung) laut beigefügtem Entwurf vom 17.05.2011, der wesentlicher Bestandteil dieses Beschlusses ist, wird zugestimmt. Der Stadtrat beschließt: Die Verordnung über die Sicherung des Verkehrs auf Gehbahnen zur Winterzeit in der Stadt Regensburg (Sicherungsverordnung) laut beigefügtem Entwurf vom 17.05.2011, der wesentlicher Bestandteil dieses Beschlusses ist, ist zu erlassen.

	17.05.2011 - Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr, Umwelt- und Wohnungsfragen
	Ö 5 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Der Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr, Umwelt- und Wohnungsfragen empfiehlt: Dem Erlass einer Verordnung über die Sicherung des Verkehrs auf Gehbahnen zur Winterzeit in der Stadt Regensburg (Sicherungsverordnung) laut beigefügtem Entwurf vom 17.05.2011, der wesentlicher Bestandteil dieses Beschlusses ist, wird zugestimmt. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Einstimmig

	25.05.2011 - Stadtrat der Stadt Regensburg
	Ö 6 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Der Stadtrat beschließt: Die Verordnung über die Sicherung des Verkehrs auf Gehbahnen zur Winterzeit in der Stadt Regensburg (Sicherungsverordnung) laut beigefügtem Entwurf vom 17.05.2011, der wesentlicher Bestandteil dieses Beschlusses ist, ist zu erlassen. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Zustimmung: einstimmig
Ö 6		Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung der Stadt Regensburg (Straßenreinigungssatzung)	VO/11/6490/70
Ö 7		Tempo-30-Zone im Bereich Prinz-Ludwig-Straße / Linzer Straße Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 3.5.2011	VO/11/6581/32
Ö 8		Erstaufnahmestelle für Asylbewerber in Regensburg; Antrag von Stadtrat Spieß vom 26.4.2011	VO/11/6605/66