Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Verkehr, Umwelt- und Wohnungsfragen

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Verkehr, Umwelt- und Wohnungsfragen
Gremium:	Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr, Umwelt- und Wohnungsfragen
Datum:	Mi, 14.09.2011	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 17:27	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal Neues Rathaus
Ort:	D.-Martin-Luther-Straße 1

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung
Ö 4		46. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich Brandlberg und Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 247, Brandlberg - Änderungsbeschluss § 2 Abs. 1 i.V. § 1 Abs. 8 BauGB (FNP) - Aufstellungsbeschluss § 2 Abs. 1 BauGB i.V. § 1 Abs. 8 BauGB (BP) - Kenntnisnahme der Auslobung eines städtebaulichen Wettbewerbes	VO/11/6857/61
Ö 5		Neue Klenzebrücke zur Erschließung des Inneren Westen auf den ehemaligen Bahnflächen im südlichen Bereich der Ladehofstraße	VO/11/6869/65
Ö 6		Bahnunterführung Donaustaufer Straße und Bahnhaltestelle Walhallastraße Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 1.8.2011	VO/11/6912/61
	VORLAGE
	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 1 Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 1.8.2011 (Text des Antrages - siehe unter Anlagen)

	14.09.2011 - Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr, Umwelt- und Wohnungsfragen
	Ö 6 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Die Verwaltung wird beauftragt, einen Bericht in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Verkehr, Umwelt und Wohnungsfragen zum aktuellen Stand der Planungen und Verhandlungen mit der Deutschen Bahn AG und der BEG zum Neubau der Bahnüberführung Donaustauferstraße und zur Wiedererrichtung des Bahnhaltepunktes Walhallastraße vorzulegen. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Zustimmung: mit Stimmenmehrheit Ablehnung: Stimmen der Stadtratsfraktionen CSU (ohne Herrn Stadtrat Schlegl Christian), Freie Wähler, FDP
Ö 7		Parken am Franz-von-Taxis-Ring Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 1.8.2011	VO/11/6911/32