Auszug - Hochwasserschutz Regensburg Abschnitt L - Steinweg/Pfaffenstein Maßnahmenbeschluss mit Bau- und Unterhaltsvereinbarung

Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen

TOP:

Ö 5

Gremium:

Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen

Beschlussart:

ungeändert beschlossen

Datum:

Di, 04.04.2017

Status:

öffentlich

Zeit:

17:00 - 19:08

Anlass:

Sitzung

Raum:

Sitzungssaal Neues Rathaus

Ort:

D.-Martin-Luther-Straße 1

VO/17/12955/65 Hochwasserschutz Regensburg
Abschnitt L - Steinweg/Pfaffenstein
Maßnahmenbeschluss mit Bau- und Unterhaltsvereinbarung

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Beschlussvorlage

Berichterstatter/in:

Planungs- und Baureferentin Schimpfermann

Federführend:

Tiefbauamt

Beschluss
Abstimmungsergebnis

Beschluss:

Der Ausschuss empfiehlt:

Die Verwaltung wird beauftragt,

1. beim Freistaat Bayern (Wasserwirtschaftamt Regensburg) die Umsetzung der Hochwasserschutzmaßnahmen für den Abschnitt L (Steinweg/Pfaffenstein) zu beantragen und

2. die Vereinbarung zum Bau und Unterhalt von Hochwasserschutzmaßnahmen im Bereich Steinweg/Pfaffenstein abzuschließen.

3.die Verwaltung wird ermächtigt, evtl. noch erforderliche textliche oder inhaltliche Änderungen bzw. Nachträge vorzunehmen, die den grundsätzlichen Inhalt des Vertrages nicht berühren.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:einstimmig