Auszug - Neuerlass der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der städtischen Kindertageseinrichtungen (Kindertageseinrichtungen-Gebührensatzung - KiTGS)

Nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Regensburg

TOP:

Ö 16

Gremium:

Stadtrat der Stadt Regensburg

Beschlussart:

ungeändert beschlossen

Datum:

Do, 25.07.2019

Status:

öffentlich/nichtöffentlich

Zeit:

16:00 - 19:03 (öffentlich ab 17:57)

Anlass:

Sitzung

Raum:

Sitzungssaal Neues Rathaus

Ort:

D.-Martin-Luther-Straße 1

VO/19/15495/20 Neuerlass der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der städtischen Kindertageseinrichtungen (Kindertageseinrichtungen-Gebührensatzung - KiTGS)

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Beschlussvorlage

Berichterstatter/in:

1. Wirtschafts-, Wissenschafts- und Finanzreferent Daminger
2. Bildungs-, Sport- und Freizeitreferent Dr. Hage

Federführend:

Stadtkämmerei

Beschluss
Abstimmungsergebnis

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt:

Die Stadt Regensburg erlässt eine Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der städtischen Kindertageseinrichtungen (Kindertageseinrichtungen-Gebührensatzung – KiTGS) laut beigefügtem Entwurf vom 04.06.2019 (Anlage 1), der wesentlicher Bestandteil dieses Beschlusses ist.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: mit Stimmenmehrheit

Ablehnung: ÖDP-Stadtratsfraktion