Tagesordnung - Nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Regensburg  

 
 
Bezeichnung: Nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Regensburg
Gremium: Stadtrat der Stadt Regensburg
Datum: Do, 25.07.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:03   (öffentlich ab 17:57) Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Neues Rathaus
Ort: D.-Martin-Luther-Straße 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Wahl eines berufsmäßigen Stadtratsmitgliedes für die Leitung des Referats für Wirtschaft, Wissenschaft und Finanzen
VO/19/15743/11  
Ö 3  
Kinderfreundliche Kommune Aktionsplan 2019 bis 2022
Enthält Anlagen
VO/19/15567/55  
Ö 4  
"Demokratie leben" in Regensburg Fortführung des Aktionsplanes ab 2020 bis 2024
VO/19/15556/55  
Ö 5  
Feststellung des Jahresabschlusses 2017 der Arena Regensburg - Regiebetrieb der Stadt Regensburg sowie Entscheidung über die Verwendung des Jahresergebnisses 2017
Enthält Anlagen
VO/19/15625/D1  
Ö 6  
Arena Regensburg - Regiebetrieb der Stadt Regensburg - Entlastung für das Jahr 2017
VO/19/15751/D1  
Ö 7  
Nachtragswirtschaftsplan 2019 der "Arena Regensburg - Regiebetrieb der Stadt Regensburg"
Enthält Anlagen
VO/19/15655/D1  
Ö 8  
2. Nachtragshaushaltssatzung der von der Stadt Regensburg verwalteten Katholischen Bruderhausstiftung mit Zustiftung Dr. Wunderle-Auer für das Haushaltsjahr 2019
Enthält Anlagen
VO/19/15730/57  
Ö 9  
Integrationsmonitoring der Stadt Regensburg, Berichtszeitraum 2012 - 2017
Enthält Anlagen
VO/19/15722/77  
Ö 10  
Stadtteilprojekte im Wandel - Konzept-Fortschreibung 2025
Enthält Anlagen
VO/19/15641/51  
Ö 11  
Konzept zur Einrichtung einer Sozialbetreuung in der Benzstraße
VO/19/15642/51  
Ö 12  
Teilnahme der Stadt Regensburg am "Konvent der Bürgermeister für Energie und Klima" (Covenant of Mayors)
Enthält Anlagen
VO/19/15653/31  
Ö 13  
Neufassung der Satzung für die Benutzung der öffentlichen Grünanlagen und Spielanlagen der Stadt Regensburg
Enthält Anlagen
VO/19/15659/67  
Ö 14  
Besetzung des Ferienausschusses 2019
VO/19/15708/10  
Ö 15  
Änderung der Gebührensatzung für die Sing- und Musikschule der Stadt Regensburg (Sing- und Musikschulgebührensatzung - SuMGS) vom 17. Juni 2005
Enthält Anlagen
VO/19/15503/20  
Ö 16  
Neuerlass der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der städtischen Kindertageseinrichtungen (Kindertageseinrichtungen-Gebührensatzung - KiTGS)
Enthält Anlagen
VO/19/15495/20  
Ö 17  
Freigabe der freiwilligen Leistungen für das Haushaltsjahr 2019 der Stadt Regensburg
VO/19/15643/20  
Ö 18  
Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2019; Weitere freiwillige Leistungen
Enthält Anlagen
VO/19/15644/20  
Ö 19  
1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2019; Stellenplan
Enthält Anlagen
VO/19/15706/20  
Ö 20  
1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2019; Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan
Enthält Anlagen
VO/19/15705/20  
Ö 21  
Erfrischungsgelder und Entgelte an Wahlhelfer
VO/19/15661/33  
Ö 22  
Erarbeitung eines Welterbe-Informationssystems mit digitalen und analogen Elementen zur Orientierung, Information und Serviceleistung für Gäste und Einwohner in Regensburg
Enthält Anlagen
VO/19/15688/45  
Ö 23  
Bildung von Gruppen für Kinder mit erhöhtem Förderbedarf ab dem Kindergartenjahr 2019/20 (integrative Jugendhilfe)
VO/19/15571/52  
Ö 24  
Anpassung der freiwilligen Betriebskostenförderung für freie Träger der Kinder- und Jugendhilfe
Enthält Anlagen
VO/19/15584/52  
Ö 25  
Grundsatzbeschluss für Maßnahme "Grundschule Napoleonstein und SFZ an der Bajuwarenstraße, Errichtung von Klassenzimmermodulen zur kurzfristigen Deckung des Mehrbedarfs an Klassenzimmern"
VO/19/15626/RV  
Ö 26  
Grundsatzbeschluss für Maßnahme "Werner-von-Siemens-Gymnasium, II. BA Generalsanierung Osttrakt mit Erweiterung für G9" (Schulgebäude und Zweifachsporthalle)
VO/19/15628/RV  
Ö 27  
Besetzung der Fachkommission NS Erinnerungs- und Gedenkkultur
VO/19/15725/RV  
Ö 28  
Maßnahmen- und Technischer Beschluss für den Neubau eines temporären Kinderhortes in Holzmodulbauweise im Stadtteil Sallern
Enthält Anlagen
VO/19/15511/64  
Ö 29  
Erschließung des Neubaugebietes Heckstegstraße Süd (BBP Nr. 196) Kanalneubau (teilweise im Trennsystem mit Behandlungsanlagen) Maßnahmenbeschluss
Enthält Anlagen
VO/19/15622/65  
Ö 30  
Kanalsanierung Augsburger Straße zwischen Ziegetsdorfer Straße und Am Zieget
Enthält Anlagen
VO/19/15637/65  
Ö 31  
Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept Soziale Stadt Innerer Südosten
Enthält Anlagen
VO/19/15652/66  
Ö 32     Anfragen    
Ö 32.1  
Anfrage1: Gärtnerhaus im Königswiesen-Park Fragestellerin: Fr. Stadträtin Freihoffer    
Ö 32.2  
Anfrage2: Gerichtsverfahren/Freispruch von Herrn Stadtrat Hartl Fragesteller: Hr. Stadtrat Spieß    
Ö 32.3  
Anfrage3: Soziale Stadt Fragesteller: Hr. Stadtrat Hartl    
Ö 33  
Information zum aktuellen Feuerwehreinsatz in der Altstadt