Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Verkehr, Umwelt- und Wohnungsfragen  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Verkehr, Umwelt- und Wohnungsfragen
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr, Umwelt- und Wohnungsfragen
Datum: Di, 09.10.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 18:10 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Neues Rathaus
Ort: D.-Martin-Luther-Straße 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 3  
Investitionsprogramm 2012 bis 2016 Vorberatung der Teile des Investitionsprogrammes für die der Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr, Umwelt- und Wohnungsfragen fachlich zuständig ist
Enthält Anlagen
VO/12/8127/06  
Ö 4  
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 194 - Hochschule für angewandte Wissenschaften - Seybothstraße zur Änderung des Bebauungsplanes Nr. 224 Am Galgenberg - Behandlung der Anregungen § 3 Abs. 2 BauGB - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/12/8087/61  
    VORLAGE
   

 

Der Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr, Umwelt- und Wohnungsfragen empfiehlt dem Stadtrat folgende Beschlussfassung:

 

1.              Die bei der öffentlichen Auslegung vorgebrachten Anregungen zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 194 – Hochschule für angewandte Wissenschaften - Seybothstraße werden gemäß dem Vorschlag der Verwaltung (siehe Bericht), der insoweit Bestandteil dieses Beschlusses ist, behandelt.

 

2.               Der Bebauungsplan Nr. 194 - Hochschule für angewandte Wissenschaften - Seybothstraße bestehend aus der Planzeichnung vom 27.03.2012 und dem Satzungstext vom 27.03.2012  für den Bereich zwischen der Galgenberg- und der Universitätsstraße südlich der Hochbehälter und des Friedhofs Obere Stadt sowie des Arbeitsamtes und nördlich des Universitätsgeländes wird gemäß § 10 BauGB als Satzung zusammen mit der Planbegründung beschlossen.

 

3               Die Verwaltung wird beauftragt, die Rechtskraft des Bebauungsplanes Nr. 194 - Hochschule für angewandte Wissenschaften - Seybothstraße durch die Veröffentlichung im Amtsblatt der Stadt Regensburg herbeizuführen.

 

   
    09.10.2012 - Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr, Umwelt- und Wohnungsfragen
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr, Umwelt- und Wohnungsfragen empfiehlt dem Stadtrat folgende Beschlussfassung:

 

1.              Die bei der öffentlichen Auslegung vorgebrachten Anregungen zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 194 Hochschule für angewandte Wissenschaften - Seybothstraße werden gemäß dem Vorschlag der Verwaltung (siehe Bericht), der insoweit Bestandteil dieses Beschlusses ist, behandelt.

 

2.               Der Bebauungsplan Nr. 194 - Hochschule für angewandte Wissenschaften - Seybothstraße bestehend aus der Planzeichnung vom 27.03.2012 und dem Satzungstext vom 27.03.2012  für den Bereich zwischen der Galgenberg- und der Universitätsstraße südlich der Hochbehälter und des Friedhofs Obere Stadt sowie des Arbeitsamtes und nördlich des Universitätsgeländes wird gemäß § 10 BauGB als Satzung zusammen mit der Planbegründung beschlossen.

 

3               Die Verwaltung wird beauftragt, die Rechtskraft des Bebauungsplanes Nr. 194 - Hochschule für angewandte Wissenschaften - Seybothstraße durch die Veröffentlichung im Amtsblatt der Stadt Regensburg herbeizuführen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              mit Stimmenmehrheit

Ablehnung:              Stimme der Stadtratsfraktion ödp

 

 

   
    25.10.2012 - Stadtrat der Stadt Regensburg
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

1.              Die bei der öffentlichen Auslegung vorgebrachten Anregungen zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 194 Hochschule für angewandte Wissenschaften - Seybothstraße werden gemäß dem Vorschlag der Verwaltung (siehe Bericht), der insoweit Bestandteil dieses Beschlusses ist, behandelt.

 

2.               Der Bebauungsplan Nr. 194 - Hochschule für angewandte Wissenschaften - Seybothstraße bestehend aus der Planzeichnung vom 27.03.2012 und dem Satzungstext vom 27.03.2012  für den Bereich zwischen der Galgenberg- und der Universitätsstraße südlich der Hochbehälter und des Friedhofs Obere Stadt sowie des Arbeitsamtes und nördlich des Universitätsgeländes wird gemäß § 10 BauGB als Satzung zusammen mit der Planbegründung beschlossen.

 

3               Die Verwaltung wird beauftragt, die Rechtskraft des Bebauungsplanes Nr. 194 - Hochschule für angewandte Wissenschaften - Seybothstraße durch die Veröffentlichung im Amtsblatt der Stadt Regensburg herbeizuführen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              mit Stimmenmehrheit

Ablehnung:              Stimmen der ödp-Stadtratsfraktion

Ö 5  
Nachnutzung der Standortsportanlage mit Betriebsstofflager der Prinz-Leopold-Kaserne
Enthält Anlagen
VO/12/8053/67  
Ö 6  
Lärmschutz ist Lebensqualität: Lärmanalyse mit Erstellung von Lärmkarten und ggf. Lärmaktionspläne Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 12.09.2012
Enthält Anlagen
VO/12/8129/61  
Ö 7  
Beitritt zum Dialog "Nachhaltige Stadt"; Antrag von Frau Stadträtin Freihoffer und Herrn Stadtrat Spieß vom 12.09.2012
Enthält Anlagen
VO/12/8122/66