Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umweltfragen, Natur- und Klimaschutz

Bezeichnung:	Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umweltfragen, Natur- und Klimaschutz
Gremium:	Ausschuss für Umweltfragen, Natur- und Klimaschutz
Datum:	Mi, 07.10.2015	Status:	öffentlich
Zeit:	16:30 - 19:20	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal Neues Rathaus
Ort:	D.-Martin-Luther-Straße 1

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung
Ö 2		Investitionsprogramm 2015 bis 2019 Vorberatung der Teile des Investitionsprogramms für die der Ausschuss für Umweltfragen, Natur- und Klimaschutz fachlich zuständig ist	VO/15/11226/D3
Ö 3		Förderprogramm für Elektro-Taxis	VO/15/11298/31
Ö 4		Umsetzung des Konzepts Energienutzungsplan	VO/15/11305/31
Ö 5		Einführung eines Förderprogramms Regensburg effizient	VO/15/11336/31
Ö 6		Einführung einer Umweltzone	VO/15/11368/31
Ö 7		Klärwerk Regensburg; Reinigung der keramischen Rohrbelüfter	VO/15/11215/65
Ö 8		Sanierung des Geh- und Radweges an der Donau	VO/15/11340/67
Ö 9		Guggenberger See - Bau der Ver- und Entsorgungsinfrastruktur	VO/15/11343/67
	VORLAGE
	1. Der Ausschuss für Umweltfragen, Natur- und Klimaschutz empfiehlt / der Stadtrat beschließt den Bau der Ver- und Entsorgungsinfrastruktur am Guggenberger See nach Maßgabe der Beschlussvorlage. 2. Der Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen empfiehlt / der Stadtrat beschließt, die Bereitstellung der erforderlichen Mittel, entsprechend der Vorlage

	07.10.2015 - Ausschuss für Umweltfragen, Natur- und Klimaschutz
	Ö 9 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: 1.Der Ausschuss für Umweltfragen, Natur- und Klimaschutz empfiehlt / der Stadtrat beschließt den Bau der Ver- und Entsorgungsinfrastruktur am Guggenberger See nach Maßgabe der Beschlussvorlage. 2.Der Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen empfiehlt / der Stadtrat beschließt, die Bereitstellung der erforderlichen Mittel, entsprechend der Vorlage Abstimmungsergebnis: Zustimmung:einstimmig

	22.10.2015 - Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
	Ö 3 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen empfiehlt, die Bereitstellung der erforderlichen Mittel, entsprechend der Vorlage. Abstimmungsergebnis: Zustimmung:einstimmig

	29.10.2015 - Stadtrat der Stadt Regensburg
	Ö 7 - geändert beschlossen
	Beschluss: 1.Der Stadtrat beschließt den Bau der Ver- und Entsorgungsinfrastruktur am Guggenberger See nach Maßgabe der Beschlussvorlage. 2.Der Stadtrat beschließt, die Bereitstellung der erforderlichen Mittel mit folgender Änderung: Der Finanzierungsanteil der Stadt Regensburg liegt bei 1.000.000 Euro. Davon werden 750.000 Euro als Zuschuss gewährt. Die restlichen 250.000 Euro werden als zinsloses Darlehen mit einer Fälligkeit zum 30.06.2023 bereitgestellt. Abstimmungsergebnis: Zustimmung:einstimmig
Ö 10		Grünflächenunterhalt des Gartenamtes	VO/15/11369/67
Ö 11		Abfallbeseitigung im öffentlichen Grün	VO/15/11375/67
Ö 12		Vorgabe des Standards DIN 50574 bei der Ausschreibung von Recyclingaufträgen zum Kühlgeräterecycling, Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 26.06.2015	VO/15/11207/70