Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umweltfragen, Natur- und Klimaschutz

Bezeichnung:	Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umweltfragen, Natur- und Klimaschutz
Gremium:	Ausschuss für Umweltfragen, Natur- und Klimaschutz
Datum:	Mi, 07.10.2015	Status:	öffentlich
Zeit:	16:30 - 19:20	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal Neues Rathaus
Ort:	D.-Martin-Luther-Straße 1

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung
Ö 2		Investitionsprogramm 2015 bis 2019 Vorberatung der Teile des Investitionsprogramms für die der Ausschuss für Umweltfragen, Natur- und Klimaschutz fachlich zuständig ist	VO/15/11226/D3
Ö 3		Förderprogramm für Elektro-Taxis	VO/15/11298/31
Ö 4		Umsetzung des Konzepts Energienutzungsplan	VO/15/11305/31
Ö 5		Einführung eines Förderprogramms Regensburg effizient	VO/15/11336/31
Ö 6		Einführung einer Umweltzone	VO/15/11368/31
	VORLAGE
	Der Ausschuss beschließt: Die Verwaltung wird beauftragt, die Schaffung einer Umweltzone gemäß dem in der Vorlage beschriebenen Konzept bei der Regierung der Oberpfalz als Maßnahme zur Aufnahme in die 2. Fortschreibung des Luftreinhalteplans zu beantragen.

	07.10.2015 - Ausschuss für Umweltfragen, Natur- und Klimaschutz
	Ö 6 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Ausschuss beschließt: Die Verwaltung wird beauftragt, die Schaffung einer Umweltzone gemäß dem in der Vorlage beschriebenen Konzept bei der Regierung der Oberpfalz als Maßnahme zur Aufnahme in die 2. Fortschreibung des Luftreinhalteplans zu beantragen. Abstimmungsergebnis: Zustimmung:einstimmig
Ö 7		Klärwerk Regensburg; Reinigung der keramischen Rohrbelüfter	VO/15/11215/65
Ö 8		Sanierung des Geh- und Radweges an der Donau	VO/15/11340/67
Ö 9		Guggenberger See - Bau der Ver- und Entsorgungsinfrastruktur	VO/15/11343/67
Ö 10		Grünflächenunterhalt des Gartenamtes	VO/15/11369/67
Ö 11		Abfallbeseitigung im öffentlichen Grün	VO/15/11375/67
Ö 12		Vorgabe des Standards DIN 50574 bei der Ausschreibung von Recyclingaufträgen zum Kühlgeräterecycling, Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 26.06.2015	VO/15/11207/70