Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales und allgemeine Stiftungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales und allgemeine Stiftungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Soziales und allgemeine Stiftungsangelegenheiten
Datum: Do, 07.12.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:26 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Neues Rathaus
Ort: D.-Martin-Luther-Straße 1
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1     Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Haushaltsplan 2018 für die Regensburger Wohltätigkeitsstiftung
Enthält Anlagen
 VO/17/13778/DB1  
Ö 3  
Haushaltsplan 2018 für die Georg-Hegenauer-Stiftung
Enthält Anlagen
 VO/17/13780/DB1  
Ö 4  
Haushaltsplan 2018 für die Waisenhausstiftung Stadtamhof
Enthält Anlagen
 VO/17/13781/DB1  
Ö 5  
Haushaltssatzung sowie Stellenpläne für die von der Stadt Regensburg verwalteten Stiftungen (ohne Evangelische Wohltätigkeitsstiftung, Katholische Bruderhausstiftung und Hildegard Schmalzl Musikstiftung) für das Haushaltsjahr 2018
Enthält Anlagen
 VO/17/13783/DB1  
Ö 6  
Haushaltsplan 2018 für die Katholische Bruderhausstiftung mit Zustiftung Dr. Wunderle-Auer
Enthält Anlagen
 VO/17/13779/DB1  
Ö 7  
Haushaltssatzung für die von der Stadt Regensburg verwaltete Katholische Bruderhausstiftung mit Zustiftung Dr. Wunderle-Auer für das Haushaltsjahr 2018
Enthält Anlagen
 VO/17/13808/DB1  
Ö 8  
Haushaltsplan 2018 für die Hildegard Schmalzl Musikstiftung
Enthält Anlagen
 VO/17/13782/DB1  
Ö 9  
Haushaltssatzung für die von der Stadt Regensburg verwaltete Hildegard Schmalzl Musikstiftung für das Haushaltsjahr 2018
Enthält Anlagen
 VO/17/13810/DB1  
Ö 10  
Änderung der Sozialhilferichtlinien ab 1. Juli 2017
Enthält Anlagen
 VO/17/13805/50  
Ö 11  
Maßnahmen zur Bekämpfung der Ursachen und Folgen von Armut; Bericht 2017
Enthält Anlagen
 VO/17/13685/51  
Ö 12  
1. Nachtragshaushaltssatzung für die Waisenhausstiftung Stadtamhof für das Haushaltsjahr 2017; Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan
Enthält Anlagen
 VO/17/13872/DB1  
    VORLAGE
   

Der Ausschuss empfiehlt / Der Stadtrat beschließt:

 

 

 

 

  1. Der 1. Nachtragshaushaltsplan 2017 für die Waisenhausstiftung Stadtamhof wird festgestellt.

 

 

  1. Die 1. Nachtragshaushaltssatzung für die Waisenhausstiftung Stadtamhof für das Haushaltsjahr 2017 wird beschlossen. Der beigefügte Satzungsentwurf und der Entwurf des 1. Nachtragshaushaltsplanes sind wesentlicher Bestandteil dieses Beschlusses.

 

 
   
    07.12.2017 - Ausschuss für Soziales und allgemeine Stiftungsangelegenheiten
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

Der Ausschuss empfiehlt:

 

  1. Der 1. Nachtragshaushaltsplan 2017 für die Waisenhausstiftung Stadtamhof wird festgestellt.

 

  1. Die 1. Nachtragshaushaltssatzung für die Waisenhausstiftung Stadtamhof für das Haushaltsjahr 2017 wird beschlossen. Der beigefügte Satzungsentwurf und der Entwurf des 1. Nachtragshaushaltsplanes sind wesentlicher Bestandteil dieses Beschlusses.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:einstimmig

 
   
    14.12.2017 - Stadtrat der Stadt Regensburg
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

  1. Der 1. Nachtragshaushaltsplan 2017 für die Waisenhausstiftung Stadtamhof wird festgestellt.

 

  1. Die 1. Nachtragshaushaltssatzung für die Waisenhausstiftung Stadtamhof für das Haushaltsjahr 2017 wird beschlossen. Der beigefügte Satzungsentwurf und der Entwurf des 1. Nachtragshaushaltsplanes sind wesentlicher Bestandteil dieses Beschlusses.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:einstimmig

 

 
Ö 13  
Kostenfreie Übernachtung in der Obdachlosenunterkunft Taunusstraße 3; Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 19.10.2017
Enthält Anlagen
 VO/17/13751/50  
Ö 14     Anfragen    
Ö 14.1  
Anfrage1: Notfallmappe Fragesteller: Fr. Stadträtin Schmidl, Hr. Stadtrat Renter, Hr. Stadtrat Zierer    
Ö 14.2  
Anfrage2: Auswirkungen des neuen Bundesteilhabegesetzes Fragesteller: Hr. Stadtrat Renter    
Ö 14.3  
Anfrage3: Vergabe von Sozialwohnungen Fragestellerin: Fr. Stadträtin Simon    
Ö 14.4  
Anfrage4: Barrierefreiheit im Sitzungssaal Fragesteller: Fr. Stadträtin Kolbe-Stockert, Fr. Stadträtin Neuner, Hr. Stadtrat Renter