Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales und allgemeine Stiftungsangelegenheiten

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales und allgemeine Stiftungsangelegenheiten
Gremium:	Ausschuss für Soziales und allgemeine Stiftungsangelegenheiten
Datum:	Do, 08.11.2018	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 18:01	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal Neues Rathaus
Ort:	D.-Martin-Luther-Straße 1

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung
Ö 2		Haushaltsplan 2019 für die Georg-Hegenauer-Stiftung	VO/18/14784/DB1
Ö 3		Haushaltsplan 2019 für die Katholische Bruderhausstiftung mit Zustiftung Dr. Wunderle-Auer	VO/18/14785/DB1
Ö 4		Haushaltsplan 2019 für die Waisenhausstiftung Stadtamhof	VO/18/14786/DB1
Ö 5		Haushaltsplan 2019 für die Regensburger Wohltätigkeitsstiftung	VO/18/14787/DB1
Ö 6		Haushaltssatzung sowie Stellenpläne für die von der Stadt Regensburg verwalteten Stiftungen (ohne Hildegard Schmalzl Musikstiftung und Evangelische Wohltätigkeitsstiftung) für das Haushaltsjahr 2019	VO/18/14788/DB1
Ö 7		Haushaltsplan 2019 für die Hildegard Schmalzl Musikstiftung	VO/18/14789/DB1
Ö 8		Haushaltssatzung für die von der Stadt Regensburg verwaltete Hildegard Schmalzl Musikstiftung für das Haushaltsjahr 2019	VO/18/14790/DB1
Ö 9		Regensburger Wohltätigkeitsstiftung; Neufassung der Satzung	VO/18/14869/DB1
Ö 10		Fokus-Aktionsplan Inklusion für die Stadt Regensburg	VO/18/14841/DB1
Ö 11		Förderprogramm Hebammen und Geburtshelfer	VO/18/14840/DB1
	VORLAGE
	Der Ausschuss für Soziales und allgemeine Stiftungsangelegenheiten beschließt: Die Verwaltung wird beauftragt, gemeinsam mit dem Landkreis Regensburg die notwendigen Anträge für das Förderprogramm Hebammen und Geburtshelfer bei der Regierung von Oberfranken zu stellen und nach Genehmigung des Förderantrags die Maßnahmen entsprechend der Anlage 1 durchzuführen. Das Pilotprojekt soll – vorbehaltlich der entsprechenden staatlichen Förderung - zunächst auf die Laufzeit 01.01.2019 bis 31.12.2021 begrenzt werden. Der Ausschuss für Soziales und allgemeine Stiftungsangelegenheit empfiehlt/Der Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen beschließt: Den Eigenanteil und die nicht zuwendungsfähigen Arbeitsplatzkosten tragen Stadt und Landkreis Regensburg zu gleichen Teilen. Die hälftigen Kosten sind dem Landkreis Regensburg in dem auf das Projektjahr folgenden Kalenderjahr zu erstatten.

	08.11.2018 - Ausschuss für Soziales und allgemeine Stiftungsangelegenheiten
	Ö 11 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Ausschuss für Soziales und allgemeine Stiftungsangelegenheiten beschließt: Die Verwaltung wird beauftragt, gemeinsam mit dem Landkreis Regensburg die notwendigen Anträge für das Förderprogramm Hebammen und Geburtshelfer bei der Regierung von Oberfranken zu stellen und nach Genehmigung des Förderantrags die Maßnahmen entsprechend der Anlage 1 durchzuführen. Das Pilotprojekt soll – vorbehaltlich der entsprechenden staatlichen Förderung - zunächst auf die Laufzeit 01.01.2019 bis 31.12.2021 begrenzt werden. Der Ausschuss für Soziales und allgemeine Stiftungsangelegenheit empfiehlt: Den Eigenanteil und die nicht zuwendungsfähigen Arbeitsplatzkosten tragen Stadt und Landkreis Regensburg zu gleichen Teilen. Die hälftigen Kosten sind dem Landkreis Regensburg in dem auf das Projektjahr folgenden Kalenderjahr zu erstatten. Abstimmungsergebnis: Zustimmung:einstimmig

	20.11.2018 - Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
	Ö 2 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen beschließt: Den Eigenanteil und die nicht zuwendungsfähigen Arbeitsplatzkosten tragen Stadt und Landkreis Regensburg zu gleichen Teilen. Die hälftigen Kosten sind dem Landkreis Regensburg in dem auf das Projektjahr folgenden Kalenderjahr zu erstatten. Abstimmungsergebnis: Zustimmung:einstimmig
Ö 12		Förderprogramm "Geburtshilfe Bayern"; Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 15.10.2018	VO/18/14854/DB1