Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales und allgemeine Stiftungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales und allgemeine Stiftungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Soziales und allgemeine Stiftungsangelegenheiten
Datum: Do, 08.11.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:01 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Neues Rathaus
Ort: D.-Martin-Luther-Straße 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Haushaltsplan 2019 für die Georg-Hegenauer-Stiftung
Enthält Anlagen
VO/18/14784/DB1  
Ö 3  
Haushaltsplan 2019 für die Katholische Bruderhausstiftung mit Zustiftung Dr. Wunderle-Auer
Enthält Anlagen
VO/18/14785/DB1  
Ö 4  
Haushaltsplan 2019 für die Waisenhausstiftung Stadtamhof
Enthält Anlagen
VO/18/14786/DB1  
Ö 5  
Haushaltsplan 2019 für die Regensburger Wohltätigkeitsstiftung
Enthält Anlagen
VO/18/14787/DB1  
Ö 6  
Haushaltssatzung sowie Stellenpläne für die von der Stadt Regensburg verwalteten Stiftungen (ohne Hildegard Schmalzl Musikstiftung und Evangelische Wohltätigkeitsstiftung) für das Haushaltsjahr 2019
Enthält Anlagen
VO/18/14788/DB1  
Ö 7  
Haushaltsplan 2019 für die Hildegard Schmalzl Musikstiftung
Enthält Anlagen
VO/18/14789/DB1  
Ö 8  
Haushaltssatzung für die von der Stadt Regensburg verwaltete Hildegard Schmalzl Musikstiftung für das Haushaltsjahr 2019
Enthält Anlagen
VO/18/14790/DB1  
Ö 9  
Regensburger Wohltätigkeitsstiftung; Neufassung der Satzung
Enthält Anlagen
VO/18/14869/DB1  
Ö 10  
Fokus-Aktionsplan Inklusion für die Stadt Regensburg
Enthält Anlagen
VO/18/14841/DB1  
    VORLAGE
   

 

Der Ausschuss empfiehlt / Der Stadtrat beschließt:

 

 

  1. Der Fokus-Aktionsplan Inklusion wird als Leitbild für die weitere Entwicklung der Stadt Regensburg auf dem Weg zu einer inklusiven Kommune beschlossen.

 

  1. Die im Fokus-Aktionsplan Inklusion genannten Ziele sollen zukünftig bei allen städtischen Aktivitäten eine hohe Priorität genießen.

 

  1. Die im Fokus-Aktionsplan Inklusion vorgeschlagenen Maßnahmen sind auf ihre Umsetzbarkeit zu prüfen. Für Maßnahmen, die Auswirkungen auf Haushalt und Stellenplan haben, ist ein gesonderter Beschluss des Stadtrats herbeizuführen. Bei der Umsetzung sollen nach Möglichkeit die privaten Akteure und sonstige staatliche Stellen in geeigneter Form mit einbezogen werden.

 

   
    08.11.2018 - Ausschuss für Soziales und allgemeine Stiftungsangelegenheiten
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

Der Ausschuss empfiehlt:

 

  1. Der Fokus-Aktionsplan Inklusion wird als Leitbild für die weitere Entwicklung der Stadt Regensburg auf dem Weg zu einer inklusiven Kommune beschlossen.

 

  1. Die im Fokus-Aktionsplan Inklusion genannten Ziele sollen zukünftig bei allen städtischen Aktivitäten eine hohe Priorität genießen.

 

  1. Die im Fokus-Aktionsplan Inklusion vorgeschlagenen Maßnahmen sind auf ihre Umsetzbarkeit zu prüfen. r Maßnahmen, die Auswirkungen auf Haushalt und Stellenplan haben, ist ein gesonderter Beschluss des Stadtrats herbeizuführen. Bei der Umsetzung sollen nach Möglichkeit die privaten Akteure und sonstige staatliche Stellen in geeigneter Form mit einbezogen werden.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:einstimmig

 

   
    28.11.2018 - Stadtrat der Stadt Regensburg
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

  1. Der Fokus-Aktionsplan Inklusion wird als Leitbild für die weitere Entwicklung der Stadt Regensburg auf dem Weg zu einer inklusiven Kommune beschlossen.

 

  1. Die im Fokus-Aktionsplan Inklusion genannten Ziele sollen zukünftig bei allen städtischen Aktivitäten eine hohe Priorität genießen.

 

  1. Die im Fokus-Aktionsplan Inklusion vorgeschlagenen Maßnahmen sind auf ihre Umsetzbarkeit zu prüfen. r Maßnahmen, die Auswirkungen auf Haushalt und Stellenplan haben, ist ein gesonderter Beschluss des Stadtrats herbeizuführen. Bei der Umsetzung sollen nach Möglichkeit die privaten Akteure und sonstige staatliche Stellen in geeigneter Form mit einbezogen werden.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:einstimmig

 

 

Ö 11  
Förderprogramm Hebammen und Geburtshelfer
Enthält Anlagen
VO/18/14840/DB1  
Ö 12  
Förderprogramm "Geburtshilfe Bayern"; Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 15.10.2018
Enthält Anlagen
VO/18/14854/DB1