Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales und allgemeine Stiftungsangelegenheiten

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales und allgemeine Stiftungsangelegenheiten
Gremium:	Ausschuss für Soziales und allgemeine Stiftungsangelegenheiten
Datum:	Do, 08.11.2018	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 18:01	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal Neues Rathaus
Ort:	D.-Martin-Luther-Straße 1

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung
Ö 2		Haushaltsplan 2019 für die Georg-Hegenauer-Stiftung	VO/18/14784/DB1
Ö 3		Haushaltsplan 2019 für die Katholische Bruderhausstiftung mit Zustiftung Dr. Wunderle-Auer	VO/18/14785/DB1
Ö 4		Haushaltsplan 2019 für die Waisenhausstiftung Stadtamhof	VO/18/14786/DB1
Ö 5		Haushaltsplan 2019 für die Regensburger Wohltätigkeitsstiftung	VO/18/14787/DB1
Ö 6		Haushaltssatzung sowie Stellenpläne für die von der Stadt Regensburg verwalteten Stiftungen (ohne Hildegard Schmalzl Musikstiftung und Evangelische Wohltätigkeitsstiftung) für das Haushaltsjahr 2019	VO/18/14788/DB1
Ö 7		Haushaltsplan 2019 für die Hildegard Schmalzl Musikstiftung	VO/18/14789/DB1
Ö 8		Haushaltssatzung für die von der Stadt Regensburg verwaltete Hildegard Schmalzl Musikstiftung für das Haushaltsjahr 2019	VO/18/14790/DB1
Ö 9		Regensburger Wohltätigkeitsstiftung; Neufassung der Satzung	VO/18/14869/DB1
	VORLAGE
	Der Ausschuss empfiehlt / Der Stadtrat beschließt: Die Regensburger Wohltätigkeitsstiftung erlässt eine neue Satzung der Regensburger Wohltätigkeitsstiftung laut beigefügtem Entwurf vom 08.11.2018, der wesentlicher Bestandteil dieses Beschlusses ist. Gleichzeitig tritt die Satzung der Regensburger Wohltätigkeitsstiftung vom 8. Februar 1973 (AMBl. Nr. 21 vom 28. Mai 1973) außer Kraft.

	08.11.2018 - Ausschuss für Soziales und allgemeine Stiftungsangelegenheiten
	Ö 9 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Ausschuss empfiehlt: Die Regensburger Wohltätigkeitsstiftung erlässt eine neue Satzung der Regensburger Wohltätigkeitsstiftung laut beigefügtem Entwurf vom 08.11.2018, der wesentlicher Bestandteil dieses Beschlusses ist. Gleichzeitig tritt die Satzung der Regensburger Wohltätigkeitsstiftung vom 8. Februar 1973 (AMBl. Nr. 21 vom 28. Mai 1973) außer Kraft. Abstimmungsergebnis: Zustimmung:mit Stimmenmehrheit Ablehnung:Stadtratsfraktion Die Linke

	28.11.2018 - Stadtrat der Stadt Regensburg
	Ö 9 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Stadtrat beschließt: Die Regensburger Wohltätigkeitsstiftung erlässt eine neue Satzung der Regensburger Wohltätigkeitsstiftung laut beigefügtem Entwurf vom 08.11.2018, der wesentlicher Bestandteil dieses Beschlusses ist. Gleichzeitig tritt die Satzung der Regensburger Wohltätigkeitsstiftung vom 8. Februar 1973 (AMBl. Nr. 21 vom 28. Mai 1973) außer Kraft. Abstimmungsergebnis: Zustimmung:mit Stimmenmehrheit Ablehnung:Stadtratsfraktion Die Linke
Ö 10		Fokus-Aktionsplan Inklusion für die Stadt Regensburg	VO/18/14841/DB1
Ö 11		Förderprogramm Hebammen und Geburtshelfer	VO/18/14840/DB1
Ö 12		Förderprogramm "Geburtshilfe Bayern"; Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 15.10.2018	VO/18/14854/DB1