Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen

Bezeichnung:	Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Gremium:	Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Datum:	Mi, 06.02.2019	Status:	öffentlich
Zeit:	16:00 - 18:17	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal Neues Rathaus
Ort:	D.-Martin-Luther-Straße 1

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung
Ö 2		Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide	VO/19/15083/63
Ö 3		Änderung der Satzung der Stadt Regensburg zur Herstellung und Ablösung von Stellplätzen für Kraftfahrzeuge und für Fahrräder (Stellplatzsatzung - StS) vom 01. Februar 2013	VO/18/15050/63
Ö 4		Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses des Bebauungsplanes Nr. 31 Schlämmteichgelände (zw. Straubinger / Maxhüttenstr. u. Industrieanlage Hafen)	VO/18/15058/61
Ö 5		Unterhaltsarbeiten an Brücken Stegen und Stützmauern im Stadtgebiet Haushaltsjahr 2019 - Maßnahmenbeschluss	VO/19/15078/65
Ö 6		Überarbeitung des Verkehrskonzepts Thundorfer-, Keplerstraße, Weißgerbergraben, Arnulfsplatz, Jakobstraße; Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 17.01.2019	VO/19/15143/61
	VORLAGE
	Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 17.01.2019 (Text des Antrags siehe Anlage)

	06.02.2019 - Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
	Ö 6 - geändert beschlossen
	Ziffer 1 des Antrags ist abgelehnt. Ziffern 2 und 3 des Antrags sind durch Bericht der Verwaltung erledigt. Abstimmungsergebnis: Zu Ziffer 1: Zustimmung:Stadtratsfraktionen CSU, Die Linke, ÖDP Ablehnung:mit Stimmenmehrheit
Ö 7		Anfrage: Feuerwehrgerätehaus Oberisling - störende Eiche Fragestellerin: Frau Stadträtin Schmidl