Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Datum: Di, 15.02.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 20:18 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Neues Rathaus
Ort: D.-Martin-Luther-Straße 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide
Enthält Anlagen
VO/22/18706/63  
Ö 3  
"EU-Innenstadt-Förderinitiative (REACT-EU) - Maßnahmen der Stadt Regensburg"
Enthält Anlagen
VO/21/18657/85  
Ö 4  
Enthält Anlagen
74. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich der ehemaligen Prinz-Leopold-/Pionier-Kaserne und angrenzende Areale - Entscheidung öffentl. Auslegung § 3 Abs.2 BauGB
Enthält Anlagen
VO/22/18675/61  
Ö 5  
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 277 - Ehemalige Prinz-Leopold-/Teilfläche Pionier-Kaserne - Öffentl. Auslegung § 3 Abs.2 BauGB
Enthält Anlagen
VO/22/18676/61  
Ö 6  
Hochwasserschutz Regensburg Abschnitt E - Sallern Maßnahmenbeschluss mit Bau- und Unterhaltsvereinbarung
Enthält Anlagen
VO/22/18683/65  
    VORLAGE
   

Der Ausschuss empfiehlt / Der Stadtrat beschließt:

 

Die Verwaltung wird beauftragt,

 

1. beim Freistaat Bayern (Wasserwirtschaftsamt Regensburg) die Umsetzung der Hochwasserschutzmaßnahmen für den Abschnitt E (Sallern) zu beantragen und

 

2. die diesem Beschluss als Entwurf beigefügte Vereinbarung (Anlage 5) zum Bau und Unterhalt von Hochwasserschutzmaßnahmen im Bereich des Abschnittes E (Sallern) mit dem Freistaat Bayern abzuschließen. Dabei wird die Verwaltung ermächtigt, evtl. noch erforderliche textliche oder inhaltliche Änderungen bzw. Nachträge vorzunehmen, die den grundsätzlichen Inhalt des Vertrages nicht berühren.

 

   
    15.02.2022 - Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

Der Ausschuss empfiehlt:

 

Die Verwaltung wird beauftragt,

 

1. beim Freistaat Bayern (Wasserwirtschaftsamt Regensburg) die Umsetzung der Hochwasserschutzmaßnahmen für den Abschnitt E (Sallern) zu beantragen und

 

2. die diesem Beschluss als Entwurf beigefügte Vereinbarung (Anlage 5) zum Bau und Unterhalt von Hochwasserschutzmaßnahmen im Bereich des Abschnittes E (Sallern) mit dem Freistaat Bayern abzuschließen. Dabei wird die Verwaltung ermächtigt, evtl. noch erforderliche textliche oder inhaltliche Änderungen bzw. Nachträge vorzunehmen, die den grundsätzlichen Inhalt des Vertrages nicht berühren.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: einstimmig

 

 

   
    24.02.2022 - Stadtrat der Stadt Regensburg
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

Die Verwaltung wird beauftragt,

 

1. beim Freistaat Bayern (Wasserwirtschaftsamt Regensburg) die Umsetzung der Hochwasserschutzmaßnahmen für den Abschnitt E (Sallern) zu beantragen und

 

2. die diesem Beschluss als Entwurf beigefügte Vereinbarung (Anlage 5) zum Bau und Unterhalt von Hochwasserschutzmaßnahmen im Bereich des Abschnittes E (Sallern) mit dem Freistaat Bayern abzuschließen. Dabei wird die Verwaltung ermächtigt, evtl. noch erforderliche textliche oder inhaltliche Änderungen bzw. Nachträge vorzunehmen, die den grundsätzlichen Inhalt des Vertrages nicht berühren.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: einstimmig

 

 

Ö 7  
Zwischenbericht der Wohnbauoffensive
Enthält Anlagen
VO/22/18726/66  
Ö 8  
Anfrage: Vorgaben zu Photovoltaikanlagen in Bebauungsplänen Fragesteller: Hr. Stadtrat Teufl