Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen  

Beschluss:

Der Ausschuss empfiehlt:

1. Der aktuelle Status Quo zur Beschaffung von Fahrzeugen und Geräten (Neu- bzw. Ersatzbeschaffung) für den Fuhrpark der Stadtverwaltung Regensburg entsprechend dem Investitionsprogramm 2021 bis 2025 wird zur Kenntnis genommen.

2. Die bestehenden Vorgaben bzw. Rahmenbedingungen zur Förderung und Umsetzung eines städtischen Fuhrparks mit nachhaltigen Antriebstechnologien (im wesentlichen Elektromobilität) werden zur Kenntnis genommen.

3. Der Anspruch einer nachhaltigen Mobilität für den Fuhrpark der Stadtverwaltung Regensburg wird bekräftigt.

4. Die aus heutiger Sicht notwendigen finanziellen Mehraufwendungen zur Realisierung einer schnelleren Transformation hin zur Elektromobilität werden zur Kenntnis genommen.

5. Die Verwaltung wird beauftragt, die Beschaffung von Fahrzeugen und Geräten (Neu- bzw. Ersatzbeschaffungen) nach einer Kosten-Nutzen-Abwägung durchzuführen und im Rahmen der diesjährigen Investitions- und Haushalts-Fortschreibung im Planungszeitraum 2022 bis 2026 entsprechend anzumelden. Bei der Fortschreibung der Haushalts- und Investitionsplanung wird der zusätzliche Bedarf durch Einsparungen und/ oder Verschiebungen bei anderen Maßnahmen saldoneutral gegenzufinanzieren sein (gesamtstädtische Sicht).

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: einstimmig

Beschluss:

Der Ausschuss empfiehlt:

1. Der aktuelle Status Quo zur Beschaffung von Fahrzeugen und Geräten (Neu- bzw. Ersatzbeschaffung) für den Fuhrpark der Stadtverwaltung Regensburg entsprechend dem Investitionsprogramm 2021 bis 2025 wird zur Kenntnis genommen.

2. Die bestehenden Vorgaben bzw. Rahmenbedingungen zur Förderung und Umsetzung eines städtischen Fuhrparks mit nachhaltigen Antriebstechnologien (im wesentlichen Elektromobilität) werden zur Kenntnis genommen.

3. Der Anspruch einer nachhaltigen Mobilität für den Fuhrpark der Stadtverwaltung Regensburg wird bekräftigt.

4. Die aus heutiger Sicht notwendigen finanziellen Mehraufwendungen zur Realisierung einer schnelleren Transformation hin zur Elektromobilität werden zur Kenntnis genommen.

5. Die Verwaltung wird beauftragt, die Beschaffung von Fahrzeugen und Geräten (Neu- bzw. Ersatzbeschaffungen) nach einer Kosten-Nutzen-Abwägung durchzuführen und im Rahmen der diesjährigen Investitions- und Haushalts-Fortschreibung im Planungszeitraum 2022 bis 2026 entsprechend anzumelden. Bei der Fortschreibung der Haushalts- und Investitionsplanung wird der zusätzliche Bedarf durch Einsparungen und/ oder Verschiebungen bei anderen Maßnahmen saldoneutral gegenzufinanzieren sein (gesamtstädtische Sicht).

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: einstimmig

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt:

1. Der aktuelle Status Quo zur Beschaffung von Fahrzeugen und Geräten (Neu- bzw. Ersatzbeschaffung) für den Fuhrpark der Stadtverwaltung Regensburg entsprechend dem Investitionsprogramm 2021 bis 2025 wird zur Kenntnis genommen.

2. Die bestehenden Vorgaben bzw. Rahmenbedingungen zur Förderung und Umsetzung eines städtischen Fuhrparks mit nachhaltigen Antriebstechnologien (im wesentlichen Elektromobilität) werden zur Kenntnis genommen.

3. Der Anspruch einer nachhaltigen Mobilität für den Fuhrpark der Stadtverwaltung Regensburg wird bekräftigt.

4. Die aus heutiger Sicht notwendigen finanziellen Mehraufwendungen zur Realisierung einer schnelleren Transformation hin zur Elektromobilität werden zur Kenntnis genommen.

5. Die Verwaltung wird beauftragt, die Beschaffung von Fahrzeugen und Geräten (Neu- bzw. Ersatzbeschaffungen) nach einer Kosten-Nutzen-Abwägung durchzuführen und im Rahmen der diesjährigen Investitions- und Haushalts-Fortschreibung im Planungszeitraum 2022 bis 2026 entsprechend anzumelden. Bei der Fortschreibung der Haushalts- und Investitionsplanung wird der zusätzliche Bedarf durch Einsparungen und/ oder Verschiebungen bei anderen Maßnahmen saldoneutral gegenzufinanzieren sein (gesamtstädtische Sicht).

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: einstimmig