Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
Gremium:	Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
Datum:	Do, 28.04.2022	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:05 - 16:22	Anlass:	Sitzung
Raum:	Jahnstadion Regensburg, Businessclub I
Ort:	Franz-Josef-Strauß-Allee 22

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung
Ö 2		Nachhaltige Mobilität für die Stadtverwaltung Regensburg - Transformation des städtischen Fuhrparks	VO/22/18853/70
Ö 3		Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2022	VO/22/18914/20
Ö 4		Jahresrechnung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2019; Feststellung des Ergebnisses der Jahresrechnung gem. Art. 102 Abs. 3 GO	VO/22/18978/20
Ö 5		Jahresrechnung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2019; Entlastung gem. Art. 102 Abs. 3 GO	VO/22/18977/20
Ö 6		FF Regensburg Löschzug Sallern Umbau eines Feuerwehrgerätehauses mit zwei Stellplätzen Sanierung, Toreinbau und Anbau und Ausbau für Lagerflächen Maßnahmenbeschluss und Beschluss über die technische Ausführung	VO/22/18927/36
Ö 7		Bismarckplatz Sanierung des südlichen Springbrunnens Maßnahmenbeschluss Beschluss über die technische Ausführung	VO/22/18888/60
	VORLAGE
	I. Der Bau- und Vergabeausschuss beschließt: Die technische Ausführung erfolgt gemäß Sachverhalt unter Vorbehalt des Maßnahmenbeschlusses des Ausschusses für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen. II. Der Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen beschließt: Die Sanierungsmaßnahmen am südlichen Brunnen auf dem Bismarckplatz sind gemäß Sachverhaltsdarstellung und im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel entsprechend umzusetzen.

	05.04.2022 - Bau- und Vergabeausschuss
	Ö 2 - geändert beschlossen
	Beschluss: I. Der Bau- und Vergabeausschuss beschließt: Die technische Ausführung erfolgt gemäß Sachverhalt unter Vorbehalt des Maßnahmenbeschlusses des Ausschusses für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen. Die Verwaltung nimmt mit der Gastronomie Kontakt auf, um die Auswirkungen der Baumaßnahme möglichst gering zu halten. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: einstimmig

	28.04.2022 - Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
	Ö 7 - geändert beschlossen
	Beschluss: Der Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen beschließt: Die Sanierungsmaßnahmen am südlichen Brunnen auf dem Bismarckplatz sind gemäß Sachverhaltsdarstellung und im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel entsprechend umzusetzen. Die Verwaltung nimmt mit der Gastronomie Kontakt auf, um die Auswirkungen der Baumaßnahme möglichst gering zu halten. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: einstimmig
Ö 8		Anfrage: Maskenpflicht Fragestellerin: Fr. Stadträtin Eberlein