Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Umweltfragen, Natur- und Klimaschutz

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Umweltfragen, Natur- und Klimaschutz
Gremium:	Ausschuss für Umweltfragen, Natur- und Klimaschutz
Datum:	Di, 07.02.2023	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:01 - 17:51	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal Neues Rathaus
Ort:	D.-Martin-Luther-Straße 1

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung
Ö 2		Förderprogramm Regensburg effizient, Einstellung der Programmteile 'Technische Gebäudeausstattung' sowie 'Austausch von ineffizienten Heizungsumwälzpumpen und hydraulischer Abgleich'	VO/23/19816/D3
Ö 3		Förderprogramm Regensburg effizient - Einführung Programmteil 'Photovoltaik'	VO/23/19817/D3
Ö 4		Weiterführung der Energieberatungen durch die Energieagentur Regensburg e.V. im Jahr 2024	VO/23/19818/D3
Ö 5		Nebenentgelt für die Jahre 2023-2024, Vereinbarung mit den Dualen Systemen nach § 22 Abs. 9 Verpackungsgesetz (VerpackG)	VO/23/19803/31
	VORLAGE
	Der Umweltausschuss empfiehlt / Der Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen beschließt: Die Verwaltung wird beauftragt, mit dem Verhandlungsführer Reclay Systems GmbH für den Zeitraum von 2023 – 2024 ein Nebenentgelt von 1,24 € netto/Einwohner und Jahr abzuschließen.

	07.02.2023 - Ausschuss für Umweltfragen, Natur- und Klimaschutz
	Ö 5 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Umweltausschuss empfiehlt: Die Verwaltung wird beauftragt, mit dem Verhandlungsführer Reclay Systems GmbH für den Zeitraum von 2023 – 2024 ein Nebenentgelt von 1,24 € netto/Einwohner und Jahr abzuschließen. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: einstimmig

	16.02.2023 - Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
	Ö 8 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen beschließt: Die Verwaltung wird beauftragt, mit dem Verhandlungsführer Reclay Systems GmbH für den Zeitraum von 2023 – 2024 ein Nebenentgelt von 1,24 € netto/Einwohner und Jahr abzuschließen. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: einstimmig
Ö 6		Klimavorbehalt; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26.01.2023	VO/23/19873/D3