Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Umweltfragen, Natur- und Klimaschutz  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Umweltfragen, Natur- und Klimaschutz
Gremium: Ausschuss für Umweltfragen, Natur- und Klimaschutz
Datum: Di, 07.02.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:01 - 17:51 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Neues Rathaus
Ort: D.-Martin-Luther-Straße 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Förderprogramm Regensburg effizient, Einstellung der Programmteile 'Technische Gebäudeausstattung' sowie 'Austausch von ineffizienten Heizungsumwälzpumpen und hydraulischer Abgleich'
Enthält Anlagen
VO/23/19816/D3  
Ö 3  
Förderprogramm Regensburg effizient - Einführung Programmteil 'Photovoltaik'
Enthält Anlagen
VO/23/19817/D3  
    VORLAGE
   

 

Der Ausschuss empfiehlt / Der Stadtrat beschließt:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, den Programmteil ‚Photovoltaik‘ des Förderprogramms Regensburg effizient gemäß beiliegender Förderrichtlinie zum 15. März 2023 im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel einzuführen.

 

   
    07.02.2023 - Ausschuss für Umweltfragen, Natur- und Klimaschutz
    Ö 3 - geändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

Der Ausschuss empfiehlt:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, den Programmteil ‚Photovoltaik‘ des Förderprogramms Regensburg effizient gemäß beiliegender Förderrichtlinie – unter Beachtung der nachfolgenden Änderungen – zum 15. März 2023 im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel einzuführen.

 

Ziffer 1.1. erhält folgende Fassung: „Förderfähig sind Steckersolargeräte (sog. Balkonsolaranlagen), die den Anforderungen der Bundesnetzagentur entsprechen. Steckersolargeräte sind nur für Privatpersonen förderfähig.“

 

Ziffer 2.2 wird gestrichen und die nachfolgenden Ziffern entsprechend umnummeriert.

 

Ziffer 6.1 erhält folgende Fassung: „Förderfähig sind Steckersolargeräte (sog. Balkonsolaranlagen), die den Anforderungen der Bundesnetzagentur entsprechen. Steckersolargeräte sind nur für Privatpersonen förderfähig.“

 

Bei der Tabelle unter Ziffer 6.2 wird in der Zeile „Steckersolargerät“ in der Spalte „Notizen“ der Inhalt „Voraussetzung: Anschluss mit Wielandstecker“ gelöscht.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: einstimmig

 

   
    28.02.2023 - Stadtrat der Stadt Regensburg
    Ö 8 - geändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, den Programmteil ‚Photovoltaik des Förderprogramms Regensburg effizient gemäß beiliegender Förderrichtlinie - unter Beachtung der nachfolgenden Änderungen - zum 15. März 2023 im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel einzuführen.

 

Ziffer 1.1. erhält folgende Fassung: „Förderfähig sind Steckersolargeräte (sog. Balkonsolaranlagen), die den Anforderungen der Bundesnetzagentur entsprechen. Steckersolargeräte sind nur für Privatpersonen förderfähig.“

 

Ziffer 2.2 wird gestrichen und die nachfolgenden Ziffern entsprechend umnummeriert.

 

Ziffer 6.1 erhält folgende Fassung: „Förderfähig sind Steckersolargeräte (sog. Balkonsolaranlagen), die den Anforderungen der Bundesnetzagentur entsprechen. Steckersolargeräte sind nur für Privatpersonen förderfähig.“

 

Bei der Tabelle unter Ziffer 6.2 wird in der Zeile „Steckersolargerät“ in der Spalte „Notizen“ der Inhalt „Voraussetzung: Anschluss mit Wielandstecker“ gelöscht.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: einstimmig

 

 

Ö 4  
Weiterführung der Energieberatungen durch die Energieagentur Regensburg e.V. im Jahr 2024
Enthält Anlagen
VO/23/19818/D3  
Ö 5  
Nebenentgelt für die Jahre 2023-2024, Vereinbarung mit den Dualen Systemen nach § 22 Abs. 9 Verpackungsgesetz (VerpackG)
Enthält Anlagen
VO/23/19803/31  
Ö 6  
Klimavorbehalt; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26.01.2023
Enthält Anlagen
VO/23/19873/D3