Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Verkehr, Umwelt- und Wohnungsfragen  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Verkehr, Umwelt- und Wohnungsfragen
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr, Umwelt- und Wohnungsfragen
Datum: Di, 08.10.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:30 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Neues Rathaus
Ort: D.-Martin-Luther-Straße 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 3  
Investitionsprogramm 2013 bis 2017 Vorberatung der Teile des Investitionsprogrammes für die der Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr, Umwelt- und Wohnungsfragen fachlich zuständig ist
Enthält Anlagen
VO/13/9169/06  
    VORLAGE
   

 

Der Ausschuss empfiehlt:

 

Der Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr, Umwelt- und Wohnungsfragen empfiehlt dem Verwaltungs- und Finanzausschuss und dem Stadtrat, die im Entwurf des Investitionsprogramms 2013 bis 2017 im Einzelplan 3 - nur UA 3605/00 bis UA 3605/01, im Einzelplan 5 - nur UA 5801/07 bis UA 5941/00, im Einzelplan 6 - ohne UA 6141/00, UA 6300/00 und UA 6399/99, im Einzelplan 7 - ohne UA 7500/02 bis UA 7501/09, UA 7901/01 bis UA 7901/11, UA 7910/06, UA 7911/01 und UA 7919/00 sowie ohne UA 7099/99 und im Einzelplan 8 - nur UA 8413/00 enthaltenen Maßnahmen einschl. den Änderungen und den Empfehlungen in der Beratung in das Investitionsprogramm 2013 bis 2017 aufzunehmen.

 

 

 

 

 

   
    08.10.2013 - Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr, Umwelt- und Wohnungsfragen
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

Der Ausschuss empfiehlt:

 

Der Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr, Umwelt- und Wohnungsfragen empfiehlt dem Verwaltungs- und Finanzausschuss und dem Stadtrat, die im Entwurf des Investitionsprogramms 2013 bis 2017 im Einzelplan 3 - nur UA 3605/00 bis UA 3605/01, im Einzelplan 5 - nur UA 5801/07 bis UA 5941/00, im Einzelplan 6 - ohne UA 6141/00, UA 6300/00 und UA 6399/99, im Einzelplan 7 - ohne UA 7500/02 bis UA 7501/09, UA 7901/01 bis UA 7901/11, UA 7910/06, UA 7911/01 und UA 7919/00 sowie ohne UA 7099/99 und im Einzelplan 8 - nur UA 8413/00 enthaltenen Maßnahmen einschl. den Änderungen und den Empfehlungen in der Beratung in das Investitionsprogramm 2013 bis 2017 aufzunehmen.

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              mit Stimmenmehrheit

Ablehnung:              Stimmen der Stadtratsfraktionenndnis 90/Die Grünen, Freie Wähler, Stadtrat Graf, Stadträtin Freihoffer

 

 

Ö 4  
50. FNP-Änderung,"Ehem. Bahnflächen Innerer Westen" und "Gleisdreieck südlich An der Irler Höhe" - Änderung des Geltungsbereichs, - Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit § 3 Abs. 1 BauGB
Enthält Anlagen
VO/13/9198/61  
Ö 5  
BP Nr. 151, "Ehem. Bahnflächen südlich der Ladehofstraße" - Änderung des Geltungsbereichs, - Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit § 3 Abs. 1 BauGB,
Enthält Anlagen
VO/13/9101/61  
Ö 6  
Finanzierungsbeteiligung der Stadt Regensburg am Freizeitbus Regensburg - Riedenburg
Enthält Anlagen
VO/13/9176/61  
Ö 7  
Teilverlagerung der Kleingartenanlage Gartenfreunde mit 22 Parzellen, einem Gemeinschaftshaus mit Sanitärbereich und Parkplätzen sowie Erneuerung der Wasserversorgung in der verbleibenden Anlage
Enthält Anlagen
VO/13/9159/67  
Ö 8  
Sanierung des Verbandshauses des Stadtverbandes Regensburg der Kleingärtner e. V.
VO/13/9150/67  
Ö 9  
Übernahme von Unterhaltskosten für den Bienenzuchtverein Regensburg e.V. im Wege der freiwilligen Leistung
VO/13/9100/31  
Ö 10  
Fahrzeug- und Gerätebeschaffung 2014
VO/13/9158/70