Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Verkehr, Umwelt- und Wohnungsfragen  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Verkehr, Umwelt- und Wohnungsfragen
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr, Umwelt- und Wohnungsfragen
Datum: Di, 08.10.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:30 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Neues Rathaus
Ort: D.-Martin-Luther-Straße 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 3  
Investitionsprogramm 2013 bis 2017 Vorberatung der Teile des Investitionsprogrammes für die der Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr, Umwelt- und Wohnungsfragen fachlich zuständig ist
Enthält Anlagen
VO/13/9169/06  
Ö 4  
50. FNP-Änderung,"Ehem. Bahnflächen Innerer Westen" und "Gleisdreieck südlich An der Irler Höhe" - Änderung des Geltungsbereichs, - Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit § 3 Abs. 1 BauGB
Enthält Anlagen
VO/13/9198/61  
Ö 5  
BP Nr. 151, "Ehem. Bahnflächen südlich der Ladehofstraße" - Änderung des Geltungsbereichs, - Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit § 3 Abs. 1 BauGB,
Enthält Anlagen
VO/13/9101/61  
    VORLAGE
   

Der Ausschuss beschließt:

 

1.             Die Änderung des Geltungsbereiches des Bebauungsplans Nr. 151 „Ehemalige Bahnflächen im südlichen Bereich der Ladehofstraße“ wird beschlossen. (Anlage 1)

 

2.             Die Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB für den Bebauungsplan Nr. 151 „Ehemalige Bahnflächen südlich der Ladehofstraße (Anlage 2 und 3), ist ortsüblich, d.h. im Amtsblatt der Stadt Regensburg, bekanntzumachen. Außerdem soll in der örtlichen Presse auf die Öffentlichkeitsbeteiligungen hingewiesen werden.

 

3.             Die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planungen (Bebauungsplan) sind im Rahmen einer öffentlichen Informationsveranstaltung darzulegen. Die Darlegungsunterlagen sind außerdem eine Woche vor und eine Woche nach der Informationsveranstaltung zur allgemeinen Einsichtnahme bereitzuhalten. Während dieser Frist ist Gelegenheit zur Erörterung und zur mündlichen oder schriftlichen Äußerung zu geben.

 

 

   
    08.10.2013 - Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr, Umwelt- und Wohnungsfragen
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

Der Ausschuss beschließt:

 

1.             Die Änderung des Geltungsbereiches des Bebauungsplans Nr. 151 „Ehemalige Bahnflächen im südlichen Bereich der Ladehofstraße“ wird beschlossen. (Anlage 1)

 

2.             Die Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB für den Bebauungsplan Nr. 151 „Ehemalige Bahnflächen dlich der Ladehofstraße (Anlage 2 und 3), ist ortsüblich, d.h. im Amtsblatt der Stadt Regensburg, bekanntzumachen. Außerdem soll in der örtlichen Presse auf die Öffentlichkeitsbeteiligungen hingewiesen werden.

 

3.             Die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planungen (Bebauungsplan) sind im Rahmen einer öffentlichen Informationsveranstaltung darzulegen. Die Darlegungsunterlagen sind außerdem eine Woche vor und eine Woche nach der Informationsveranstaltung zur allgemeinen Einsichtnahme bereitzuhalten. Während dieser Frist ist Gelegenheit zur Erörterung und zur mündlichen oder schriftlichen Äerung zu geben.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              mit Stimmenmehrheit

Ablehnung:              Stimmen der Stadtratsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen,

              Freie Wähler, Stadträtin Freihoffer

 

 

Ö 6  
Finanzierungsbeteiligung der Stadt Regensburg am Freizeitbus Regensburg - Riedenburg
Enthält Anlagen
VO/13/9176/61  
Ö 7  
Teilverlagerung der Kleingartenanlage Gartenfreunde mit 22 Parzellen, einem Gemeinschaftshaus mit Sanitärbereich und Parkplätzen sowie Erneuerung der Wasserversorgung in der verbleibenden Anlage
Enthält Anlagen
VO/13/9159/67  
Ö 8  
Sanierung des Verbandshauses des Stadtverbandes Regensburg der Kleingärtner e. V.
VO/13/9150/67  
Ö 9  
Übernahme von Unterhaltskosten für den Bienenzuchtverein Regensburg e.V. im Wege der freiwilligen Leistung
VO/13/9100/31  
Ö 10  
Fahrzeug- und Gerätebeschaffung 2014
VO/13/9158/70