Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Regensburg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Regensburg
Gremium: Stadtrat der Stadt Regensburg
Datum: Do, 28.11.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:12 - 19:23 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Neues Rathaus
Ort: D.-Martin-Luther-Straße 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Satzung zur Änderung der Satzung über Auszeichnungen der Stadt Regensburg
Enthält Anlagen
VO/13/9284/SK2  
Ö 3  
Wirtschaftsplan 2014 der "Arena Regensburg - Regiebetrieb der Stadt Regensburg"
Enthält Anlagen
VO/13/9287/00  
Ö 4  
Errichtung einer Krabbelstube und eines Kindergartens mit altersgemischter Gruppe auf dem Gelände der Siemens AG an der Siemensstraße durch die Siemens AG
Enthält Anlagen
VO/13/9299/52  
    VORLAGE
   

Der Ausschuss empfiehlt / Der Stadtrat beschließt:

 

1.      Die Stadt Regensburg befürwortet die Errichtung einer dreigruppigen Krabbelstube mit 36 Betreuungsplätzen, eines eingruppigen Kindergartens mit 25 Betreuungsplätzen und einer altersgemischten Gruppe mit 15 Betreuungsplätzen auf dem Grundstück der Siemens AG an der Siemensstraße und erkennt den Bedarf dieser Betreuungsplätze an.
 

2.      Die Siemens AG erhält Investitionskostenförderung nach den Bestimmungen des Bayerischen Kinderbildungs- und –betreuungsgesetzes (BayKiBiG).
 

3.      Die Betriebsträgerschaft für die Kinderbetreuungseinrichtung übernimmt die Gemeinnützige Paritätische Kinderbetreuung GmbH Nordbayern mit Sitz in Nürnberg; sie erhält ab Inbetriebnahme kindbezogene Förderung nach den Bestimmungen des Bayerischen Kinderbildungs- und –betreuungsgesetzes (BayKiBiG).
 

4.      Die kindbezogene Förderung wird nur für Kinder gewährt, die den gewöhnlichen Aufenthalt in Regensburg haben.

   
    26.11.2013 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 2 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

Der Ausschuss empfiehlt / Der Stadtrat beschließt:

 

1.      Die Stadt Regensburg befürwortet die Errichtung einer dreigruppigen Krabbelstube mit 36 Betreuungsplätzen, eines eingruppigen Kindergartens mit 25 Betreuungsplätzen und einer altersgemischten Gruppe mit 15 Betreuungsplätzen auf dem Grundstück der Siemens AG an der Siemensstraße und erkennt den Bedarf dieser Betreuungsplätze an.
 

2.      Die Siemens AG erhält Investitionskostenförderung nach den Bestimmungen des Bayerischen Kinderbildungs- und betreuungsgesetzes (BayKiBiG).
 

3.      Die Betriebsträgerschaft für die Kinderbetreuungseinrichtung übernimmt die Gemeinnützige Paritätische Kinderbetreuung GmbH Nordbayern mit Sitz in Nürnberg; sie erhält ab Inbetriebnahme kindbezogene Förderung nach den Bestimmungen des Bayerischen Kinderbildungs- und betreuungsgesetzes (BayKiBiG).
 

4.      Die kindbezogene Förderung wird nur für Kinder gewährt, die den gewöhnlichen Aufenthalt in Regensburg haben.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              einstimmig

 

 

   
    26.11.2013 - Verwaltungs- und Finanzausschuss
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

Der Ausschuss empfiehlt:

1.      Die Stadt Regensburg befürwortet die Errichtung einer dreigruppigen Krabbelstube mit 36 Betreuungsplätzen, eines eingruppigen Kindergartens mit 25 Betreuungsplätzen und einer altersgemischten Gruppe mit 15 Betreuungsplätzen auf dem Grundstück der Siemens AG an der Siemensstraße und erkennt den Bedarf dieser Betreuungsplätze an.
 

2.      Die Siemens AG erhält Investitionskostenförderung nach den Bestimmungen des Bayerischen Kinderbildungs- und betreuungsgesetzes (BayKiBiG).
 

3.      Die Betriebsträgerschaft für die Kinderbetreuungseinrichtung übernimmt die Gemeinnützige Paritätische Kinderbetreuung GmbH Nordbayern mit Sitz in Nürnberg; sie erhält ab Inbetriebnahme kindbezogene Förderung nach den Bestimmungen des Bayerischen Kinderbildungs- und betreuungsgesetzes (BayKiBiG).
 

4.      Die kindbezogene Förderung wird nur für Kinder gewährt, die den gewöhnlichen Aufenthalt in Regensburg haben.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              einstimmig

 

   
    28.11.2013 - Stadtrat der Stadt Regensburg
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

1.      Die Stadt Regensburg befürwortet die Errichtung einer dreigruppigen Krabbelstube mit 36 Betreuungsplätzen, eines eingruppigen Kindergartens mit 25 Betreuungsplätzen und einer altersgemischten Gruppe mit 15 Betreuungsplätzen auf dem Grundstück der Siemens AG an der Siemensstraße und erkennt den Bedarf dieser Betreuungsplätze an.
 

2.      Die Siemens AG erhält Investitionskostenförderung nach den Bestimmungen des Bayerischen Kinderbildungs- und betreuungsgesetzes (BayKiBiG).
 

3.      Die Betriebsträgerschaft für die Kinderbetreuungseinrichtung übernimmt die Gemeinnützige Paritätische Kinderbetreuung GmbH Nordbayern mit Sitz in Nürnberg; sie erhält ab Inbetriebnahme kindbezogene Förderung nach den Bestimmungen des Bayerischen Kinderbildungs- und betreuungsgesetzes (BayKiBiG).
 

4.      Die kindbezogene Förderung wird nur für Kinder gewährt, die den gewöhnlichen Aufenthalt in Regensburg haben.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              einstimmig

Ö 5  
Bayern Rundfahrt 2015; Etappenstadt Regensburg - Teampräsentation, Rundfahrtstart
VO/13/9308/53  
Ö 6  
Mittelfristige Finanzplanung für die Jahre 2013 bis 2017 Investitionsprogramm 2013 bis 2017
Enthält Anlagen
VO/13/9285/20  
Ö 7  
Mittelfristige Finanzplanung für die Jahre 2013 bis 2017; Mittelfristige Finanzplanung
Enthält Anlagen
VO/13/9325/20  
Ö 8  
Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2014; Freiwillige Leistungen im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt
Enthält Anlagen
VO/13/9271/20  
Ö 9  
Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2014; Stellenplan
Enthält Anlagen
VO/13/9303/20  
Ö 10  
Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2014; Haushaltssatzung mit Haushaltsplan
Enthält Anlagen
VO/13/9289/20  
Ö 11  
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 143, für ein Gebiet nördlich der Straubinger Straße und westlich der Bahnlinie Regensburg Hof - Behandlung der Anregungen § 3 Abs. 2 BauGB und - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/13/9272/61  
Ö 12  
45. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich der ehemaligen Nibelungenkaserne - Behandlung der Anregungen § 3 Abs. 2 BauGB - Behandlung der Anregungen § 4 Abs. 2 BauGB - Feststellungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/13/9104/61  
Ö 13  
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 102, Ehemalige Nibelungenkaserne - Behandlung der Anregungen § 3 Abs. 2 BauGB - Behandlung der Anregungen § 4 Abs. 2 BauGB - Satzungsbeschluss § 10 BauGB
Enthält Anlagen
VO/13/9097/61  
Ö 14  
Mittelfristige Weiterentwicklung des Stadtmarketings Regensburg
VO/13/9311/66