Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Regensburg

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Regensburg
Gremium:	Stadtrat der Stadt Regensburg
Datum:	Do, 28.11.2013	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	15:12 - 19:23	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal Neues Rathaus
Ort:	D.-Martin-Luther-Straße 1

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung
Ö 2		Satzung zur Änderung der Satzung über Auszeichnungen der Stadt Regensburg	VO/13/9284/SK2
Ö 3		Wirtschaftsplan 2014 der "Arena Regensburg - Regiebetrieb der Stadt Regensburg"	VO/13/9287/00
Ö 4		Errichtung einer Krabbelstube und eines Kindergartens mit altersgemischter Gruppe auf dem Gelände der Siemens AG an der Siemensstraße durch die Siemens AG	VO/13/9299/52
Ö 5		Bayern Rundfahrt 2015; Etappenstadt Regensburg - Teampräsentation, Rundfahrtstart	VO/13/9308/53
Ö 6		Mittelfristige Finanzplanung für die Jahre 2013 bis 2017 Investitionsprogramm 2013 bis 2017	VO/13/9285/20
	VORLAGE
	Der Verwaltungs- und Finanzausschuß empfiehlt / Der Stadtrat beschließt: Der Verwaltungs- und Finanzausschuss empfiehlt / Der Stadtrat beschließt: Das Investitionsprogramm 2013 bis 2017 (Entwurfsfassung vom 10.09.2013) wird beschlossen.

	26.11.2013 - Verwaltungs- und Finanzausschuss
	Ö 6 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Verwaltungs- und Finanzausschuss empfiehlt: Das Investitionsprogramm 2013 bis 2017 (Entwurfsfassung vom 10.09.2013) wird beschlossen. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: mit Stimmenmehrheit Ablehnung: Stadträte Graf und Spieß

	28.11.2013 - Stadtrat der Stadt Regensburg
	Ö 6 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Stadtrat beschließt: Das Investitionsprogramm 2013 bis 2017 (Entwurfsfassung vom 10.09.2013) wird beschlossen. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: mit Stimmenmehrheit Ablehnung: Stimmen von Herrn Stadtrat Graf, Herrn Stadtrat Suttner, Frau Stadträtin Freihoffer und Herrn Stadtrat Spieß
Ö 7		Mittelfristige Finanzplanung für die Jahre 2013 bis 2017; Mittelfristige Finanzplanung	VO/13/9325/20
Ö 8		Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2014; Freiwillige Leistungen im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt	VO/13/9271/20
Ö 9		Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2014; Stellenplan	VO/13/9303/20
Ö 10		Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2014; Haushaltssatzung mit Haushaltsplan	VO/13/9289/20
Ö 11		Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 143, für ein Gebiet nördlich der Straubinger Straße und westlich der Bahnlinie Regensburg Hof - Behandlung der Anregungen § 3 Abs. 2 BauGB und - Satzungsbeschluss	VO/13/9272/61
Ö 12		45. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich der ehemaligen Nibelungenkaserne - Behandlung der Anregungen § 3 Abs. 2 BauGB - Behandlung der Anregungen § 4 Abs. 2 BauGB - Feststellungsbeschluss	VO/13/9104/61
Ö 13		Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 102, Ehemalige Nibelungenkaserne - Behandlung der Anregungen § 3 Abs. 2 BauGB - Behandlung der Anregungen § 4 Abs. 2 BauGB - Satzungsbeschluss § 10 BauGB	VO/13/9097/61
Ö 14		Mittelfristige Weiterentwicklung des Stadtmarketings Regensburg	VO/13/9311/66