Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Regensburg

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Regensburg
Gremium:	Stadtrat der Stadt Regensburg
Datum:	Do, 28.11.2013	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	15:12 - 19:23	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal Neues Rathaus
Ort:	D.-Martin-Luther-Straße 1

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung
Ö 2		Satzung zur Änderung der Satzung über Auszeichnungen der Stadt Regensburg	VO/13/9284/SK2
Ö 3		Wirtschaftsplan 2014 der "Arena Regensburg - Regiebetrieb der Stadt Regensburg"	VO/13/9287/00
Ö 4		Errichtung einer Krabbelstube und eines Kindergartens mit altersgemischter Gruppe auf dem Gelände der Siemens AG an der Siemensstraße durch die Siemens AG	VO/13/9299/52
Ö 5		Bayern Rundfahrt 2015; Etappenstadt Regensburg - Teampräsentation, Rundfahrtstart	VO/13/9308/53
Ö 6		Mittelfristige Finanzplanung für die Jahre 2013 bis 2017 Investitionsprogramm 2013 bis 2017	VO/13/9285/20
Ö 7		Mittelfristige Finanzplanung für die Jahre 2013 bis 2017; Mittelfristige Finanzplanung	VO/13/9325/20
Ö 8		Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2014; Freiwillige Leistungen im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt	VO/13/9271/20
Ö 9		Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2014; Stellenplan	VO/13/9303/20
Ö 10		Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2014; Haushaltssatzung mit Haushaltsplan	VO/13/9289/20
Ö 11		Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 143, für ein Gebiet nördlich der Straubinger Straße und westlich der Bahnlinie Regensburg Hof - Behandlung der Anregungen § 3 Abs. 2 BauGB und - Satzungsbeschluss	VO/13/9272/61
Ö 12		45. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich der ehemaligen Nibelungenkaserne - Behandlung der Anregungen § 3 Abs. 2 BauGB - Behandlung der Anregungen § 4 Abs. 2 BauGB - Feststellungsbeschluss	VO/13/9104/61
Ö 13		Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 102, Ehemalige Nibelungenkaserne - Behandlung der Anregungen § 3 Abs. 2 BauGB - Behandlung der Anregungen § 4 Abs. 2 BauGB - Satzungsbeschluss § 10 BauGB	VO/13/9097/61
Ö 14		Mittelfristige Weiterentwicklung des Stadtmarketings Regensburg	VO/13/9311/66
	VORLAGE
	Der Ausschuss empfiehlt / Der Stadtrat beschließt: Ab dem Jahr 2014 wird Stadtmarketing Regensburg e.V. für jeden Beitragseuro, den die Mitglieder an den Stadtmarketing Regensburg e.V. zahlen, mit 0,75 Euro gefördert. Die Förderung erfolgt bis zu einer Höhe von maximal 125.000 Euro/Jahr. In dieser Gesamtsumme ist auch der Beitrag der Stadt Regensburg in Höhe von derzeit ca. 8.000 Euro für das Regionalmarketing enthalten. Diese Regelung gilt für die kommenden fünf Jahre. Im Jahr 2018 ist dem Ausschuss und dem Stadtrat ein Bericht über die weitere Zukunft des Stadtmarketings Regensburg vorzulegen.

	27.11.2013 - Ausschuss für Wirtschaft und Beteiligungen
	Ö 3 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Ausschuss empfiehlt / Der Stadtrat beschließt: Ab dem Jahr 2014 wird Stadtmarketing Regensburg e.V. für jeden Beitragseuro, den die Mitglieder an den Stadtmarketing Regensburg e.V. zahlen, mit 0,75 Euro gefördert. Die Förderung erfolgt bis zu einer Höhe von maximal 125.000 Euro/Jahr. In dieser Gesamtsumme ist auch der Beitrag der Stadt Regensburg in Höhe von derzeit ca. 8.000 Euro für das Regionalmarketing enthalten. Diese Regelung gilt für die kommenden fünf Jahre. Im Jahr 2018 ist dem Ausschuss und dem Stadtrat ein Bericht über die weitere Zukunft des Stadtmarketings Regensburg vorzulegen. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: einstimmig

	28.11.2013 - Stadtrat der Stadt Regensburg
	Ö 14 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Stadtrat beschließt: Ab dem Jahr 2014 wird Stadtmarketing Regensburg e.V. für jeden Beitragseuro, den die Mitglieder an den Stadtmarketing Regensburg e.V. zahlen, mit 0,75 Euro gefördert. Die Förderung erfolgt bis zu einer Höhe von maximal 125.000 Euro/Jahr. In dieser Gesamtsumme ist auch der Beitrag der Stadt Regensburg in Höhe von derzeit ca. 8.000 Euro für das Regionalmarketing enthalten. Diese Regelung gilt für die kommenden fünf Jahre. Im Jahr 2018 ist dem Ausschuss und dem Stadtrat ein Bericht über die weitere Zukunft des Stadtmarketings Regensburg vorzulegen. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: einstimmig