Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Regensburg

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Regensburg
Gremium:	Stadtrat der Stadt Regensburg
Datum:	Do, 28.11.2013	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	15:12 - 19:23	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal Neues Rathaus
Ort:	D.-Martin-Luther-Straße 1

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung
Ö 2		Satzung zur Änderung der Satzung über Auszeichnungen der Stadt Regensburg	VO/13/9284/SK2
Ö 3		Wirtschaftsplan 2014 der "Arena Regensburg - Regiebetrieb der Stadt Regensburg"	VO/13/9287/00
Ö 4		Errichtung einer Krabbelstube und eines Kindergartens mit altersgemischter Gruppe auf dem Gelände der Siemens AG an der Siemensstraße durch die Siemens AG	VO/13/9299/52
Ö 5		Bayern Rundfahrt 2015; Etappenstadt Regensburg - Teampräsentation, Rundfahrtstart	VO/13/9308/53
Ö 6		Mittelfristige Finanzplanung für die Jahre 2013 bis 2017 Investitionsprogramm 2013 bis 2017	VO/13/9285/20
Ö 7		Mittelfristige Finanzplanung für die Jahre 2013 bis 2017; Mittelfristige Finanzplanung	VO/13/9325/20
Ö 8		Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2014; Freiwillige Leistungen im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt	VO/13/9271/20
Ö 9		Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2014; Stellenplan	VO/13/9303/20
Ö 10		Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2014; Haushaltssatzung mit Haushaltsplan	VO/13/9289/20
Ö 11		Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 143, für ein Gebiet nördlich der Straubinger Straße und westlich der Bahnlinie Regensburg Hof - Behandlung der Anregungen § 3 Abs. 2 BauGB und - Satzungsbeschluss	VO/13/9272/61
	VORLAGE
	Der Stadtrat beschließt:: 1. Die bei der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB vorgebrachten Anregungen zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 143, für ein Gebiet nördlich der Straubinger Straße und westlich der Bahnlinie Regensburg-Hof werden gemäß dem Vorschlag der Verwaltung (siehe Bericht), der insoweit Bestandteil dieses Beschlusses ist, behandelt. 2. Der Bebauungsplan Nr. 143, für ein Gebiet nördlich der Straubinger Straße und westlich der Bahnlinie Regensburg-Hof bestehend aus der Planzeichnung vom 02.07.2013 und dem Satzungstext vom 02.07.2013 für den Bereich des „Nördlichen Rübenhofes“ der ehemaligen Zuckerfabrik nördlich der Straubinger Straße, südlich der Alten Straubinger Straße, westlich der Bahnlinie Regensburg-Hof und östlich einschließlich der geplanten Erschließungsstraße Straubinger Straße – Alte Staubinger Straße wird gemäß § 10 BauGB als Satzung zusammen mit der Planbegründung beschlossen. 3 Die Verwaltung wird beauftragt, die Rechtskraft des Bebauungsplanes Nr. 143, für ein Gebiet nördlich der Straubinger Straße und westlich der Bahnlinie Regensburg-Hof durch die Veröffentlichung im Amtsblatt der Stadt Regensburg herbeizuführen.

	19.11.2013 - Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr, Umwelt- und Wohnungsfragen
	Ö 6 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Stadtrat beschließt:: 1. Die bei der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB vorgebrachten Anregungen zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 143, für ein Gebiet nördlich der Straubinger Straße und westlich der Bahnlinie Regensburg-Hof werden gemäß dem Vorschlag der Verwaltung (siehe Bericht), der insoweit Bestandteil dieses Beschlusses ist, behandelt. 2. Der Bebauungsplan Nr. 143, für ein Gebiet nördlich der Straubinger Straße und westlich der Bahnlinie Regensburg-Hof bestehend aus der Planzeichnung vom 02.07.2013 und dem Satzungstext vom 02.07.2013 für den Bereich des „Nördlichen Rübenhofes“ der ehemaligen Zuckerfabrik nördlich der Straubinger Straße, südlich der Alten Straubinger Straße, westlich der Bahnlinie Regensburg-Hof und östlich einschließlich der geplanten Erschließungsstraße Straubinger Straße – Alte Staubinger Straße wird gemäß § 10 BauGB als Satzung zusammen mit der Planbegründung beschlossen. 3 Die Verwaltung wird beauftragt, die Rechtskraft des Bebauungsplanes Nr. 143, für ein Gebiet nördlich der Straubinger Straße und westlich der Bahnlinie Regensburg-Hof durch die Veröffentlichung im Amtsblatt der Stadt Regensburg herbeizuführen. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: einstimmig Ablehnung:

	28.11.2013 - Stadtrat der Stadt Regensburg
	Ö 11 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Stadtrat beschließt:: 1. Die bei der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB vorgebrachten Anregungen zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 143, für ein Gebiet nördlich der Straubinger Straße und westlich der Bahnlinie Regensburg-Hof werden gemäß dem Vorschlag der Verwaltung (siehe Bericht), der insoweit Bestandteil dieses Beschlusses ist, behandelt. 2. Der Bebauungsplan Nr. 143, für ein Gebiet nördlich der Straubinger Straße und westlich der Bahnlinie Regensburg-Hof bestehend aus der Planzeichnung vom 02.07.2013 und dem Satzungstext vom 02.07.2013 für den Bereich des „Nördlichen Rübenhofes“ der ehemaligen Zuckerfabrik nördlich der Straubinger Straße, südlich der Alten Straubinger Straße, westlich der Bahnlinie Regensburg-Hof und östlich einschließlich der geplanten Erschließungsstraße Straubinger Straße – Alte Staubinger Straße wird gemäß § 10 BauGB als Satzung zusammen mit der Planbegründung beschlossen. 3 Die Verwaltung wird beauftragt, die Rechtskraft des Bebauungsplanes Nr. 143, für ein Gebiet nördlich der Straubinger Straße und westlich der Bahnlinie Regensburg-Hof durch die Veröffentlichung im Amtsblatt der Stadt Regensburg herbeizuführen. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: einstimmig
Ö 12		45. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich der ehemaligen Nibelungenkaserne - Behandlung der Anregungen § 3 Abs. 2 BauGB - Behandlung der Anregungen § 4 Abs. 2 BauGB - Feststellungsbeschluss	VO/13/9104/61
Ö 13		Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 102, Ehemalige Nibelungenkaserne - Behandlung der Anregungen § 3 Abs. 2 BauGB - Behandlung der Anregungen § 4 Abs. 2 BauGB - Satzungsbeschluss § 10 BauGB	VO/13/9097/61
Ö 14		Mittelfristige Weiterentwicklung des Stadtmarketings Regensburg	VO/13/9311/66