Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Datum: Di, 17.10.2017 Status: öffentlich
Zeit: 18:35 - 21:50 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Neues Rathaus
Ort: D.-Martin-Luther-Straße 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Enthält Anlagen
Studie höherwertiges ÖPNV-System, Ergebnis Nutzen-Kosten-Untersuchung
Enthält Anlagen
VO/17/13581/61  
Ö 3  
Künftige Straßennetzergänzungen und Brückenbauwerke in Regensburg-Ost im Zusammenhang mit dem sechsstreifigen Ausbau der Bundesautobahn A 3
Enthält Anlagen
VO/17/13565/61  
Ö 4  
Sechsstreifiger Ausbau der Bundesautobahn A 3 "Nürnberg - Passau" zwischen Autobahnkreuz Regensburg und Anschlussstelle Rosenhof: Querschnittsgestaltung der Brückenbauwerke an städtischen Straßen
Enthält Anlagen
VO/17/13564/65  
    VORLAGE
   

Der Ausschuss beschließt:

  1. Der Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen beschließt, die an den 6-streifigen Ausbau der BAB A 3 anzupassenden Brückenbauwerke der städtischen Straßen entsprechend der in der Berichtsvorlage aufgeführten Querschnittsgestaltungen durch die Bundesrepublik Deutschland, vertreten durch die Autobahndirektion Südbayern, planen und bauen zu lassen.

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, für jedes dieser Bauwerke detaillierte Kreuzungsvereinbarungen zwischen der Autobahndirektion und der Stadt Regensburg abzuschließen.

In diesen Vereinbarungen werden Festlegungen bzgl. Planung, Baudurchführung, Finanzierung und Unterhalt zu folgenden Bestandteilen getroffen:

- Ersatzneubau des Brückenbauwerkes

- Straßenbeleuchtung

- städtische Kabelzuganlage bei Bedarf

- notwendige Anpassungsarbeiten an der städtischen Straße im Zuge des Brückenneubaus

   
    17.10.2017 - Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

Der Ausschuss beschließt:

  1. Der Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen beschließt, die an den 6-streifigen Ausbau der BAB A 3 anzupassenden Brückenbauwerke der städtischen Straßen entsprechend der in der Berichtsvorlage aufgeführten Querschnittsgestaltungen durch die Bundesrepublik Deutschland, vertreten durch die Autobahndirektion Südbayern, planen und bauen zu lassen.

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, für jedes dieser Bauwerke detaillierte Kreuzungsvereinbarungen zwischen der Autobahndirektion und der Stadt Regensburg abzuschließen.

In diesen Vereinbarungen werden Festlegungen bzgl. Planung, Baudurchführung, Finanzierung und Unterhalt zu folgenden Bestandteilen getroffen:

- Ersatzneubau des Brückenbauwerkes

- Straßenbeleuchtung

- städtische Kabelzuganlage bei Bedarf

- notwendige Anpassungsarbeiten an der städtischen Straße im Zuge des Brückenneubaus

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:mit Stimmenmehrheit

Ablehnung:ÖDP-Stadtratsfraktion

Ö 5  
Zur Planfeststellung A 3, hier: Brücke bei Irl Antrag von Herrn Stadtrat Hartl vom 07.07.17
Enthält Anlagen
VO/17/13399/61  
Ö 6  
Umbau der beiden Knotenpunkte Hermann-Köhl-Straße / Wernerwerkstraße und Hermann-Köhl-Straße / Lilienthalstraße
Enthält Anlagen
VO/17/13563/65  
Ö 7  
Ansiedlung eines Lebensmittelmarktes mit Backshop/Café in der Aussiger Straße / Ecke Sandgasse
Enthält Anlagen
VO/17/13570/66  
Ö 8  
Bezahlbare Wohnungen statt neuer Hotels und Airbnb! Eingabe von Herrn Kurt Raster vom 20.07.2017
Enthält Anlagen
VO/17/13451/RVI  
Ö 9  
Anfrage: Abstimmung zu TOP 4 Fragestellerin: Frau Stadträtin Freihoffer