Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Datum: Di, 15.09.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:07 - 19:26 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Neues Rathaus
Ort: D.-Martin-Luther-Straße 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide
VO/20/17075/63  
Ö 3  
Qualifizierte Radabstellanlagen im Stadtgebiet - Maßnahmenbeschluss
Enthält Anlagen
VO/20/16686/61  
Ö 4  
Vollzug der Verordnung über die Umlegungsausschüsse und das Vorverfahren in Umlegungs- und Grenzregelungsangelegenheiten in der derzeit gültigen Fassung hier: Bestellung der sog. weiteren Mitglieder des Umlegungsausschusses für die nächste Amtsperiode vom 01.11.2020 bis 31.10.2023
VO/20/17074/63  
    VORLAGE
   

 

1. Für die Amtsperiode vom 01.11.2020 bis 31.10.2023 werden gemäß § 2 Abs. 4 der Verordnung über die Umlegungsausschüsse und das Vorverfahren in Umlegungs- und Grenzregelungsangelegenheiten vom 18.01.1961 (GVBl. S. 27) in der derzeit gültigen Fassung sowie gemäß Anlage 1 B) VIII der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Regensburg als weitere Mitglieder bzw. stellvertretende weitere Mitglieder für den Umlegungsausschuss bestellt:

 

 

a) als Angehöriger der Fachlaufbahn Naturwissenschaft und Technik, fachlicher Schwerpunkt Vermessung und Geoinformation

 

Alfons Steimer, Ltd. Vermessungsdirektor, Amt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung Regensburg

 

Stellvertreter

Dr. Stefan Scheugenpflug, Vermessungsdirektor, Amt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung Regensburg

 

 

b) als Beamter mit der Befähigung zum Richteramt

 

Armin Frohschammer, Ltd. Rechtsdirektor, Bauordnungsamt der Stadt Regensburg

 

Stellvertreterin:

Dr . Tina Voigt, Oberrechtsrätin, Rechtsamt der Stadt Regensburg

 

 

c) als Sachverständiger in der Bewertung von Grundstücken

 

Hans Schedlbauer, Baurat, Bauordnungsamt der Stadt Regensburg (Gutachterausschuss)

 

Stellvertreter:

Erwin Fruth, Baurat, Bauordnungsamt der Stadt Regensburg (Vors. Gutachterausschuss)

 

 

d) als Bausachverständiger mit Erfahrung auf dem Gebiet des Baurechts, insbesondere der Bauleitplanung

 

Lothar Backhaus, Baurat, Stadtplanungsamt der Stadt Regensburg

 

Stellvertreter:

Herman Rimböck, Baurat, Stadtplanungsamt der Stadt Regensburg

 

 

   
    15.09.2020 - Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

1. r die Amtsperiode vom 01.11.2020 bis 31.10.2023 werden gemäß § 2 Abs. 4 der Verordnung über die Umlegungsausschüsse und das Vorverfahren in Umlegungs- und Grenzregelungsangelegenheiten vom 18.01.1961 (GVBl. S. 27) in der derzeit gültigen Fassung sowie gemäß Anlage 1 B) VIII der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Regensburg als weitere Mitglieder bzw. stellvertretende weitere Mitglieder für den Umlegungsausschuss bestellt:

 

 

a) als Angehöriger der Fachlaufbahn Naturwissenschaft und Technik, fachlicher Schwerpunkt Vermessung und Geoinformation

 

Alfons Steimer, Ltd. Vermessungsdirektor, Amt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung Regensburg

 

Stellvertreter

Dr. Stefan Scheugenpflug, Vermessungsdirektor, Amt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung Regensburg

 

 

b) als Beamter mit der Befähigung zum Richteramt

 

Armin Frohschammer, Ltd. Rechtsdirektor, Bauordnungsamt der Stadt Regensburg

 

Stellvertreterin:

Dr . Tina Voigt, Oberrechtsrätin, Rechtsamt der Stadt Regensburg

 

 

c) als Sachverständiger in der Bewertung von Grundstücken

 

Hans Schedlbauer, Baurat, Bauordnungsamt der Stadt Regensburg (Gutachterausschuss)

 

Stellvertreter:

Erwin Fruth, Baurat, Bauordnungsamt der Stadt Regensburg (Vors. Gutachterausschuss)

 

 

d) als Bausachverständiger mit Erfahrung auf dem Gebiet des Baurechts, insbesondere der Bauleitplanung

 

Lothar Backhaus, Baurat, Stadtplanungsamt der Stadt Regensburg

 

Stellvertreter:

Herman Rimböck, Baurat, Stadtplanungsamt der Stadt Regensburg

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: einstimmig

   
    08.10.2020 - Stadtrat der Stadt Regensburg
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

1. r die Amtsperiode vom 01.11.2020 bis 31.10.2023 werden gemäß § 2 Abs. 4 der Verordnung über die Umlegungsausschüsse und das Vorverfahren in Umlegungs- und Grenzregelungsangelegenheiten vom 18.01.1961 (GVBl. S. 27) in der derzeit gültigen Fassung sowie gemäß Anlage 1 B) VIII der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Regensburg als weitere Mitglieder bzw. stellvertretende weitere Mitglieder für den Umlegungsausschuss bestellt:

 

a) als Angehöriger der Fachlaufbahn Naturwissenschaft und Technik, fachlicher Schwerpunkt Vermessung und Geoinformation

 

Alfons Steimer, Ltd. Vermessungsdirektor, Amt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung Regensburg

 

Stellvertreter

Dr. Stefan Scheugenpflug, Vermessungsdirektor, Amt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung Regensburg

 

b) als Beamter mit der Befähigung zum Richteramt

 

Armin Frohschammer, Ltd. Rechtsdirektor, Bauordnungsamt der Stadt Regensburg

 

Stellvertreterin:

Dr . Tina Voigt, Oberrechtsrätin, Rechtsamt der Stadt Regensburg

 

c) als Sachverständiger in der Bewertung von Grundstücken

 

Hans Schedlbauer, Baurat, Bauordnungsamt der Stadt Regensburg (Gutachterausschuss)

 

Stellvertreter:

Erwin Fruth, Baurat, Bauordnungsamt der Stadt Regensburg (Vors. Gutachterausschuss)

 

d) als Bausachverständiger mit Erfahrung auf dem Gebiet des Baurechts, insbesondere der Bauleitplanung

 

Lothar Backhaus, Baurat, Stadtplanungsamt der Stadt Regensburg

 

Stellvertreter:

Herman Rimböck, Baurat, Stadtplanungsamt der Stadt Regensburg

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: einstimmig

 

 

Ö 5  
Enthält Anlagen
Erneuerung des Grieser Stegs - alternatives Planungsverfahren
Enthält Anlagen
VO/20/17032/65  
Ö 6  
Baustellenmanagement für den Fuß- und Radverkehr; Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 21.07.2020
Enthält Anlagen
VO/20/17012/32  
Ö 7     Anfragen    
Ö 7.1  
Anfrage 1: Sachstand Holzgartensteg Fragesteller: Herr Stadtrat Achmann    
Ö 7.2  
Anfrage 2: Genehmigung von Ferienwohnungen Fragestellerin: Frau Stadträtin Maria Simon    
Ö 7.3  
Anfrage 3: Soziale Einrichtungen beim Gebiet der ehemaligen Nibelungenkaserne Fragesteller: Herr Stadtrat Suttner    
Ö 7.4  
Anfrage 4: Zusammenfassung der Gutachten zum Sallerner Berg Fragestellerin: Frau Stadträtin Freihoffer