Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Bezeichnung:
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Datum:
Di, 15.09.2020
Status:
öffentlich
Zeit:
17:07 - 19:26
Anlass:
Sitzung
Raum:
Sitzungssaal Neues Rathaus
Ort:
D.-Martin-Luther-Straße 1
TOP
Betreff
Vorlage
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
Ö 2
Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide
VO/20/17075/63
VORLAGE
Der Ausschuss
nimmt den Bericht zur Kenntnis.
15.09.2020 - Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Ö 2 - ungeändert beschlossen
Beschluss:
Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung:
einstimmig
Ö 3
Qualifizierte Radabstellanlagen im Stadtgebiet - Maßnahmenbeschluss
VO/20/16686/61
Ö 4
Vollzug der Verordnung über die Umlegungsausschüsse und das Vorverfahren in Umlegungs- und Grenzregelungsangelegenheiten in der derzeit gültigen Fassung hier: Bestellung der sog. weiteren Mitglieder des Umlegungsausschusses für die nächste Amtsperiode vom 01.11.2020 bis 31.10.2023
VO/20/17074/63
Ö 5
Erneuerung des Grieser Stegs - alternatives Planungsverfahren
VO/20/17032/65
Ö 6
Baustellenmanagement für den Fuß- und Radverkehr; Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 21.07.2020
VO/20/17012/32
Ö 7
Anfragen
Ö 7.1
Anfrage 1: Sachstand Holzgartensteg Fragesteller: Herr Stadtrat Achmann
Ö 7.2
Anfrage 2: Genehmigung von Ferienwohnungen Fragestellerin: Frau Stadträtin Maria Simon
Ö 7.3
Anfrage 3: Soziale Einrichtungen beim Gebiet der ehemaligen Nibelungenkaserne Fragesteller: Herr Stadtrat Suttner
Ö 7.4
Anfrage 4: Zusammenfassung der Gutachten zum Sallerner Berg Fragestellerin: Frau Stadträtin Freihoffer