Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Datum: Di, 29.09.2020 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 19:19 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Neues Rathaus
Ort: D.-Martin-Luther-Straße 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide
VO/20/17119/63  
Ö 3  
Fahrzeug- und Gerätebeschaffung 2021
VO/20/17071/70  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Vorstellung des Gewässerentwicklungskonzeptes "Aubach mit Grabensystem" der Stadt Regensburg
Enthält Anlagen
VO/20/16998/65  
Ö 5  
Erneuerung von Anschlusskanälen und Neubau von Schächten in der Oberen Bachgasse
Enthält Anlagen
VO/20/17010/65  
Ö 6  
Ausbau und Neugestaltung Wiesmeierweg
Enthält Anlagen
VO/20/17070/65  
Ö 7  
Teil-Verbesserung mit Teil-Sanierung der Prüfeninger Straße
Enthält Anlagen
VO/20/17085/65  
    VORLAGE
   

Der Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen empfiehlt / Der Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen beschließt:

 

In der Prüfeninger Straße werden zwischen dem Platz der Einheit und der Steinmetzstraße  Maßnahmen zur Verbesserung der Situation für den Radverkehr umgesetzt.

Im Übrigen werden in der Prüfeninger Straßen Schäden an der Straße und an Anschlusskanälen mit dringendem Sanierungsbedarf durch teilweise Erneuerung behoben.

 

Die Maßnahmen werden entsprechend der Berichtsvorlage und nach Maßgabe der verfügbaren Haushaltsmittel im Jahr 2021 durchgeführt.

 

   
    29.09.2020 - Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen empfiehlt:

 

In der Prüfeninger Straße werden zwischen dem Platz der Einheit und der Steinmetzstraße  Maßnahmen zur Verbesserung der Situation für den Radverkehr umgesetzt.

Im Übrigen werden in der Prüfeninger Straßen Schäden an der Straße und an Anschlusskanälen mit dringendem Sanierungsbedarf durch teilweise Erneuerung behoben.

 

Die Maßnahmen werden entsprechend der Berichtsvorlage und nach Maßgabe der verfügbaren Haushaltsmittel im Jahr 2021 durchgeführt.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: mit Stimmenmehrheit

Ablehnung: Stadtratsfraktion Brücke

 

 

   
    30.09.2020 - Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
    Ö 18 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen beschließt:

 

In der Prüfeninger Straße werden zwischen dem Platz der Einheit und der Steinmetzstraße  Maßnahmen zur Verbesserung der Situation für den Radverkehr umgesetzt.

Im Übrigen werden in der Prüfeninger Straßen Schäden an der Straße und an Anschlusskanälen mit dringendem Sanierungsbedarf durch teilweise Erneuerung behoben.

 

Die Maßnahmen werden entsprechend der Berichtsvorlage und nach Maßgabe der verfügbaren Haushaltsmittel im Jahr 2021 durchgeführt.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: mit Stimmenmehrheit

Ablehnung: Stadtratsfraktionen Brücke, ÖDP, Hr. Stadtrat Frank

 

 

Ö 8  
Kanalerneuerung in der Chamer Straße im Bereich zwischen Amberger Straße und Lamer Straße - Wasserschutzgebiet Sallern
Enthält Anlagen
VO/20/17086/65  
Ö 9  
Machbarkeitsstudie Wärmenetzsysteme 4.0 für die ehemalige Prinz-Leopold-Kaserne
VO/20/17088/66