Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Bezeichnung:
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Datum:
Mi, 16.12.2020
Status:
öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:
16:00 - 20:25
Anlass:
Sitzung
Raum:
Sitzungssaal Neues Rathaus
Ort:
D.-Martin-Luther-Straße 1
TOP
Betreff
Vorlage
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
Ö 2
Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide
VO/20/17409/63
VORLAGE
Der Ausschuss
nimmt den Bericht zur Kenntnis.
16.12.2020 - Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Ö 2 - ungeändert beschlossen
Beschluss:
Der Ausschuss
nimmt den Bericht zur Kenntnis.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung:
einstimmig
Ö 3
Änderung des Geltungsbereiches für den in Aufstellung befindlichen Bebauungsplan Nr. 277 (Aufstellungsbeschluss vom 02.04.2019), ehemalige Prinz-Leopold-/Pionier-Kaserne und angrenzende Areale;
VO/20/17397/61
Ö 4
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 29 I/VI, Schule am Sallerner Berg - Änderung des Geltungsbereichs - Erneute Frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit § 3 Abs. 1 BauGB
VO/20/17465/61
Ö 5
Vollzug des § 192 Baugesetzbuch i.V. mit §§ 1-3 der BayGaV - Verordnung über die Gutachterausschüsse, die Kaufpreissammlungen und die Bodenrichtwerte nach dem Baugesetzbuch - (GutachterausschussV - BayGaV) vom 05.04.2005). hier:Neu- bzw. Wiederbestellung der Mitglieder des Gutachterausschusses für Grundstückswerte im Bereich der Stadt Regensburg für die 16. Amtsperiode vom 01. November 2020 mit 31. Oktober 2024
VO/20/17463/63
Ö 6
Baustellenerschließung während des Neubaus der Schulen am Sallerner Berg
VO/20/17310/65
Ö 7
Vollzug des Bayerischen Straßen- u. Wegegesetz; Widmung und Aufstufung von Verkehrsflächen zu Ortsstraßen
VO/20/17433/65
Ö 8
Städtebauförderung - Bedarfsanmeldung 2021 - 2024 Altstadtsanierung (Förderprogramme Lebendige Zentren und Bayerisches Städtebauförderungsprogramm); Programmgebiet Innerer Südosten (Programm Sozialer Zusammenhalt)
VO/20/17417/66
Ö 9
Möglichkeiten der Beschilderung in der Grasgasse nach Einzug des Arcadengangs und Einschätzungen zur Verbesserung der Verkehrssituation; Antrag von Herrn Stadtrat Friedl vom 22.11.2020
VO/20/17437/RVI
Ö 10
Ermöglichung fotografischer Erkundungen des Geländes, der Gebäude und der Entwicklung auf dem Areal der ehemaligen Prinz-Leopold-Kaserne (PLK) durch zivilgesellschaftliche Akteure; Antrag von Herrn Stadtrat Friedl vom 22.11.2020
VO/20/17438/DB1
Ö 11
Berichterstattung zu den Planungen auf dem ehem. Boschareal; Antrag von Herrn Stadtrat Friedl vom 22.11.2020
VO/20/17439/RVI
Ö 12
Flächen zum Feiern; Antrag der Stadtratsfraktionen CSU, SPD, Freie Wähler sowie der Stadträte Opitz, Meierhofer und Janele vom 23.11.2020
VO/20/17466/RVI
Ö 13
Fahrradweg Bismarckplatz - Jakob- und Neuhausstraße; Antrag der Stadtratsfraktion Brücke vom 26.11.2020
VO/20/17473/32
Ö 14
Verlängerung der Bürgerbeteiligung zum Regensburg-Plan 2040 bis Ende Mai; Dringlichkeitsantrag von Fr. Stadträtin Freihoffer vom 13.12.2020
VO/20/17507/66
Ö 15.1
Anfrage 1: Straßenbeleuchtung im Lockdown Fragesteller: Hr. Stadtrat Suttner
Ö 15.2
Anfrage 2: Öffnungszeiten des Corona-Testzentrums Fragesteller: Hr. Stadtrat Rottke