Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Gremium:	Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Datum:	Mi, 16.12.2020	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 20:25	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal Neues Rathaus
Ort:	D.-Martin-Luther-Straße 1

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung
Ö 2		Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide	VO/20/17409/63
Ö 3		Änderung des Geltungsbereiches für den in Aufstellung befindlichen Bebauungsplan Nr. 277 (Aufstellungsbeschluss vom 02.04.2019), ehemalige Prinz-Leopold-/Pionier-Kaserne und angrenzende Areale;	VO/20/17397/61
Ö 4		Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 29 I/VI, Schule am Sallerner Berg - Änderung des Geltungsbereichs - Erneute Frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit § 3 Abs. 1 BauGB	VO/20/17465/61
Ö 5		Vollzug des § 192 Baugesetzbuch i.V. mit §§ 1-3 der BayGaV - Verordnung über die Gutachterausschüsse, die Kaufpreissammlungen und die Bodenrichtwerte nach dem Baugesetzbuch - (GutachterausschussV - BayGaV) vom 05.04.2005). hier:Neu- bzw. Wiederbestellung der Mitglieder des Gutachterausschusses für Grundstückswerte im Bereich der Stadt Regensburg für die 16. Amtsperiode vom 01. November 2020 mit 31. Oktober 2024	VO/20/17463/63
Ö 6		Baustellenerschließung während des Neubaus der Schulen am Sallerner Berg	VO/20/17310/65
Ö 7		Vollzug des Bayerischen Straßen- u. Wegegesetz; Widmung und Aufstufung von Verkehrsflächen zu Ortsstraßen	VO/20/17433/65
	VORLAGE
	Der Ausschuss beschließt: Die im Bericht der Verwaltung genannten und auf den beiliegenden Lageplänen (Anlage 1-10) rot dargestellten Straßen bzw. Straßenteilflächen werden zu Ortsstraßen gemäß Art. 46 Nr. 2 BayStrWG gewidmet. Die Straßenbaulast trägt die Stadt Regensburg. Die im Bericht der Verwaltung genannte und auf dem beiliegendem Lageplan (Anlage 11) rot dargestellte Verkehrsfläche wird aufgestuft zur Ortsstraße gem. Art. 7 BayStrWG. Die Aufstufung soll zum 01.04.2021 wirksam werden. Die Straßenbaulast trägt die Stadt Regensburg.

	16.12.2020 - Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
	Ö 7 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Ausschuss beschließt: Die im Bericht der Verwaltung genannten und auf den beiliegenden Lageplänen (Anlage 1-10) rot dargestellten Straßen bzw. Straßenteilflächen werden zu Ortsstraßen gemäß Art. 46 Nr. 2 BayStrWG gewidmet. Die Straßenbaulast trägt die Stadt Regensburg. Die im Bericht der Verwaltung genannte und auf dem beiliegendem Lageplan (Anlage 11) rot dargestellte Verkehrsfläche wird aufgestuft zur Ortsstraße gem. Art. 7 BayStrWG. Die Aufstufung soll zum 01.04.2021 wirksam werden. Die Straßenbaulast trägt die Stadt Regensburg. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: einstimmig
Ö 8		Städtebauförderung - Bedarfsanmeldung 2021 - 2024 Altstadtsanierung (Förderprogramme Lebendige Zentren und Bayerisches Städtebauförderungsprogramm); Programmgebiet Innerer Südosten (Programm Sozialer Zusammenhalt)	VO/20/17417/66
Ö 9		Möglichkeiten der Beschilderung in der Grasgasse nach Einzug des Arcadengangs und Einschätzungen zur Verbesserung der Verkehrssituation; Antrag von Herrn Stadtrat Friedl vom 22.11.2020	VO/20/17437/RVI
Ö 10		Ermöglichung fotografischer Erkundungen des Geländes, der Gebäude und der Entwicklung auf dem Areal der ehemaligen Prinz-Leopold-Kaserne (PLK) durch zivilgesellschaftliche Akteure; Antrag von Herrn Stadtrat Friedl vom 22.11.2020	VO/20/17438/DB1
Ö 11		Berichterstattung zu den Planungen auf dem ehem. Boschareal; Antrag von Herrn Stadtrat Friedl vom 22.11.2020	VO/20/17439/RVI
Ö 12		Flächen zum Feiern; Antrag der Stadtratsfraktionen CSU, SPD, Freie Wähler sowie der Stadträte Opitz, Meierhofer und Janele vom 23.11.2020	VO/20/17466/RVI
Ö 13		Fahrradweg Bismarckplatz - Jakob- und Neuhausstraße; Antrag der Stadtratsfraktion Brücke vom 26.11.2020	VO/20/17473/32
Ö 14		Verlängerung der Bürgerbeteiligung zum Regensburg-Plan 2040 bis Ende Mai; Dringlichkeitsantrag von Fr. Stadträtin Freihoffer vom 13.12.2020	VO/20/17507/66
Ö 15.1		Anfrage 1: Straßenbeleuchtung im Lockdown Fragesteller: Hr. Stadtrat Suttner
Ö 15.2		Anfrage 2: Öffnungszeiten des Corona-Testzentrums Fragesteller: Hr. Stadtrat Rottke