Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Datum: Mi, 16.12.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 20:25 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Neues Rathaus
Ort: D.-Martin-Luther-Straße 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide
VO/20/17409/63  
Ö 3  
Änderung des Geltungsbereiches für den in Aufstellung befindlichen Bebauungsplan Nr. 277 (Aufstellungsbeschluss vom 02.04.2019), ehemalige Prinz-Leopold-/Pionier-Kaserne und angrenzende Areale;
Enthält Anlagen
VO/20/17397/61  
Ö 4  
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 29 I/VI, Schule am Sallerner Berg - Änderung des Geltungsbereichs - Erneute Frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit § 3 Abs. 1 BauGB
Enthält Anlagen
VO/20/17465/61  
Ö 5  
Vollzug des § 192 Baugesetzbuch i.V. mit §§ 1-3 der BayGaV - Verordnung über die Gutachterausschüsse, die Kaufpreissammlungen und die Bodenrichtwerte nach dem Baugesetzbuch - (GutachterausschussV - BayGaV) vom 05.04.2005). hier:Neu- bzw. Wiederbestellung der Mitglieder des Gutachterausschusses für Grundstückswerte im Bereich der Stadt Regensburg für die 16. Amtsperiode vom 01. November 2020 mit 31. Oktober 2024
VO/20/17463/63  
    VORLAGE
   

 

1. Mit der vom Vorsitzenden und Leiter der Geschäftsstelle des Gutachterausschusses beim Planungs- und Baureferat / Bauordnungsamt vorgeschlagenen Zusammensetzung des Gutachterausschusses für die 16. Amtsperiode vom 01.11.2020 mit 31.10.2024 besteht Einverständnis.

 Der Gutachterausschuss soll wie folgt besetzt werden:

 

 

 

A) Vorsitzender

Erwin Fruth Dipl.Ing. (FH), Baurat, zertifizierter Sachverständiger

  Mitglied im Oberen Gutachterausschuss Bayern
 Stadt Regensburg (Bauordnungsamt)


Stellvertreter des Vorsitzenden

Hans Schedlbauer Dipl.-Ing. (FH)

  Baurat
 Stadt Regensburg (Bauordnungsamt)
 


Armin Frohschammer ltd. Rechtsdirektor
 Stadt Regensburg (Bauordnungsamt)

      -gleichzeitig Mitglied gemäß § 2 Abs. 3 BAyGaV-

 

 

 

 

B) Vorsitzender für Fälle, bei denen der Vorsitzende aus A) und dessen Stellvertreter von der Mitwirkung gemäß § 3 Abs. 4 GutachterausschussV ausgeschlossen sind
(gleichzeitig ehrenamtliche Gutachter)


Franz Schober Dipl.Ing. (FH), Architekt
 Bauoberrat

  Landratsamt Schwandorf

 

 

 

C) Ehrenamtliche Gutachter

Prof. Dr. Sven Bienert Professor und Lehrstuhlinhaber an der IREBS

  der Universität Regesnburg


Susanna Feigl-Ziegaus Dipl.Ing. (FH)

 öffentlich bestellte und vereidigte Sachverständige
für die Bewertung von bebauten und unbebauten Grundstücken

 

       Maximilian Gahr              Fachbereichsleiter Liegenschaften

 Bischöfl. Finanzkammer Regensburg

 

 

 

 Martin Hauslaib Dipl.-Kaufmann Univ, Dipl.SV (DIA)

            DLI Deutsche Liegenschaften

 

 

       Peter Krauße             Architekt u. Regierungsbaumeister

 

 

Dr. Gerhard Lang Dipl.-Kaufmann Univ., Dipl.-Wirtschafts-Ing. (FH)

 öffentlich bestellter und vereidigter Sachverständiger für
die Bewertung von bebauten und unbebauten Grundstücken, zertifizierter Sachverständiger für Mieten und Pachten, HypZert, MRiCS

 

       Diana Müller                              Immobiliengutachterin CIS HypZert (F)

 

 

 

 

       Herbert Pielmeier   Diplom-Betriebswirt (FH),

 zertifizierter Immobiliengutachter DIA-Zert

 

 

Angela Schöffel Dipl.Ing. (FH), Architektin
öffentlich bestellte und vereidigte Sachverständige für die Bewertung von bebauten und unbebauten Grundstücken

 

 

Oliver Suschke Dipl.Ing (FH)

 Stadt Regensburg (Bauordnungsamt)

 

Karl Tuschner Dipl.Ing. (FH)
öffentlich bestellter und vereidigter Sachverständiger für die Bewertung von bebauten und unbebauten Grundstücken
 

Susan Voglmaier Dipl.Ing. (TU), Dipl.Wirtschaftsing.(FH)

 Stadt Regensburg (Bauordnungsamt)

 

Rudolf Weigert Dipl.Ing. (FH)

 öffentlich bestellter und beeidigter Sachverständiger für
landwirtschaftliche Bewertung und Schätzung

 

Helmut Wittl Immobilienwirt, Sachverständiger
 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

D) Gutachter gemäß § 2 Abs. 4 GutachterausschussV

 


Daniela Schmidt  Steueramtsfrau
  Finanzamt Regensburg

 

 Brigitte Schriml   Steueramtsrätin

      Finanzamt Regensburg

 

       Dr. Stefan Scheugenpflug Vermessungsdirektor

      Amt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung

 

       Alfons Steimer   ltd. Vermessungsdirektor

      Amt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung

Regsnburg

 

 

 

 

 

 

2. Dem Vorsitzenden des Gutachterausschusses wird die Befugniss übertragen, einzelne Personen, die aufgrund ihrer Ausbildung und ihrer ausgeübten Tätigkeit in der Wertermittlung ihre besondere Sachkunde unter Beweis gestellt haben, für den Zeitraum der laufenden Amtsperiode im Amtsweg in den Gutachterausschuss zu berufen.

 

       Diese Ausnahmeregelung gilt nur für die Sonderfälle der Nachbesetzung von Gutachterausschussmitgliedern, die nach der BayGaV § 3 Abs. 1 und 4 berufen werden und Bedienstete des öffentlichen Dienstes sind. Die Gutachter werden von der jeweiligen Behörde vorgeschlagen und sind formell zu berufen.

 

   
    16.12.2020 - Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

1. Mit der vom Vorsitzenden und Leiter der Geschäftsstelle des Gutachterausschusses beim Planungs- und Baureferat / Bauordnungsamt vorgeschlagenen Zusammensetzung des Gutachterausschusses für die 16. Amtsperiode vom 01.11.2020 mit 31.10.2024 besteht Einverständnis.

 Der Gutachterausschuss soll wie folgt besetzt werden:

 

A) Vorsitzender

Erwin Fruth Dipl.Ing. (FH), Baurat, zertifizierter Sachverständiger

  Mitglied im Oberen Gutachterausschuss Bayern
 Stadt Regensburg (Bauordnungsamt)

Stellvertreter des Vorsitzenden

Hans Schedlbauer Dipl.-Ing. (FH)

  Baurat
 Stadt Regensburg (Bauordnungsamt)

Armin Frohschammer ltd. Rechtsdirektor
 Stadt Regensburg (Bauordnungsamt)

      -gleichzeitig Mitglied gemäß § 2 Abs. 3 BAyGaV-
 

B) Vorsitzender für Fälle, bei denen der Vorsitzende aus A) und dessen Stellvertreter von der Mitwirkung gemäß § 3 Abs. 4 GutachterausschussV ausgeschlossen sind
(gleichzeitig ehrenamtliche Gutachter)


Franz Schober Dipl.Ing. (FH), Architekt
 Bauoberrat

  Landratsamt Schwandorf
 

C) Ehrenamtliche Gutachter

Prof. Dr. Sven Bienert Professor und Lehrstuhlinhaber an der IREBS

  der Universität Regesnburg


Susanna Feigl-Ziegaus Dipl.Ing. (FH)

 öffentlich bestellte und vereidigte Sachverständige
r die Bewertung von bebauten und unbebauten Grundstücken

     Maximilian Gahr   Fachbereichsleiter Liegenschaften

 Bischöfl. Finanzkammer Regensburg

 

 Martin Hauslaib Dipl.-Kaufmann Univ, Dipl.SV (DIA)

            DLI Deutsche Liegenschaften

 

     Peter Krauße          Architekt u. Regierungsbaumeister

 

 Dr. Gerhard Lang Dipl.-Kaufmann Univ., Dipl.-Wirtschafts-Ing. (FH)

 öffentlich bestellter und vereidigter Sachverständiger für
die Bewertung von bebauten und unbebauten Grundstücken, zertifizierter Sachverständiger für Mieten und Pachten, HypZert, MRiCS

 

     Diana Müller                   Immobiliengutachterin CIS HypZert (F)

 

     Herbert Pielmeier   Diplom-Betriebswirt (FH),

zertifizierter Immobiliengutachter DIA-Zert

 

Angela Schöffel Dipl.Ing. (FH), Architektin
öffentlich bestellte und vereidigte Sachverständige für die Bewertung von bebauten und unbebauten Grundstücken

 

Oliver Suschke Dipl.Ing (FH)

 Stadt Regensburg (Bauordnungsamt)

 

Karl Tuschner Dipl.Ing. (FH)
öffentlich bestellter und vereidigter Sachverständiger für die Bewertung von bebauten und unbebauten Grundstücken
 

Susan Voglmaier Dipl.Ing. (TU), Dipl.Wirtschaftsing.(FH)

 Stadt Regensburg (Bauordnungsamt)

 

Rudolf Weigert Dipl.Ing. (FH)

 öffentlich bestellter und beeidigter Sachverständiger für
landwirtschaftliche Bewertung und Schätzung

 

Helmut Wittl Immobilienwirt, Sachverständiger
 

 

D) Gutachter gemäß § 2 Abs. 4 GutachterausschussV


Daniela Schmidt  Steueramtsfrau
  Finanzamt Regensburg

 

Brigitte Schriml   Steueramtsrätin

      Finanzamt Regensburg

 

Dr. Stefan Scheugenpflug  Vermessungsdirektor

      Amt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung

 

       Alfons Steimer   ltd. Vermessungsdirektor

      Amt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung

Regensburg

 

2. Dem Vorsitzenden des Gutachterausschusses wird die Befugnis übertragen, einzelne Personen, die aufgrund ihrer Ausbildung und ihrer ausgeübten Tätigkeit in der Wertermittlung ihre besondere Sachkunde unter Beweis gestellt haben, für den Zeitraum der laufenden Amtsperiode im Amtsweg in den Gutachterausschuss zu berufen.

 

     Diese Ausnahmeregelung gilt nur für die Sonderfälle der Nachbesetzung von Gutachterausschussmitgliedern, die nach der BayGaV § 3 Abs. 1 und 4 berufen werden und Bedienstete des öffentlichen Dienstes sind. Die Gutachter werden von der jeweiligen Behörde vorgeschlagen und sind formell zu berufen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: einstimmig

 

 

   
    28.01.2021 - Stadtrat der Stadt Regensburg
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

1. Mit der vom Vorsitzenden und Leiter der Geschäftsstelle des Gutachterausschusses beim Planungs- und Baureferat / Bauordnungsamt vorgeschlagenen Zusammensetzung des Gutachterausschusses für die 16. Amtsperiode vom 01.11.2020 mit 31.10.2024 besteht Einverständnis.

 Der Gutachterausschuss soll wie folgt besetzt werden:

 

A) Vorsitzender

Erwin Fruth Dipl.Ing. (FH), Baurat, zertifizierter Sachverständiger

  Mitglied im Oberen Gutachterausschuss Bayern
 Stadt Regensburg (Bauordnungsamt)


Stellvertreter des Vorsitzenden

Hans Schedlbauer Dipl.-Ing. (FH)

  Baurat
 Stadt Regensburg (Bauordnungsamt)
 


Armin Frohschammer ltd. Rechtsdirektor
 Stadt Regensburg (Bauordnungsamt)

     -gleichzeitig Mitglied gemäß § 2 Abs. 3 BAyGaV-
 

B) Vorsitzender für Fälle, bei denen der Vorsitzende aus A) und dessen Stellvertreter von der Mitwirkung gemäß § 3 Abs. 4 GutachterausschussV ausgeschlossen sind
(gleichzeitig ehrenamtliche Gutachter)


Franz Schober Dipl.Ing. (FH), Architekt
 Bauoberrat

  Landratsamt Schwandorf
 

C) Ehrenamtliche Gutachter

Prof. Dr. Sven Bienert Professor und Lehrstuhlinhaber an der IREBS

  der Universität Regesnburg


Susanna Feigl-Ziegaus Dipl.Ing. (FH)

 öffentlich bestellte und vereidigte Sachverständige
r die Bewertung von bebauten und unbebauten Grundstücken

 

     Maximilian Gahr   Fachbereichsleiter Liegenschaften

 Bischöfl. Finanzkammer Regensburg

 

 Martin Hauslaib Dipl.-Kaufmann Univ, Dipl.SV (DIA)

            DLI Deutsche Liegenschaften

 

       Peter Krauße             Architekt u. Regierungsbaumeister

 

Dr. Gerhard Lang Dipl.-Kaufmann Univ., Dipl.-Wirtschafts-Ing. (FH)

 öffentlich bestellter und vereidigter Sachverständiger für
die Bewertung von bebauten und unbebauten Grundstücken, zertifizierter Sachverständiger für Mieten und Pachten, HypZert, MRiCS

 

     Diana Müller                   Immobiliengutachterin CIS HypZert (F)

 

     Herbert Pielmeier   Diplom-Betriebswirt (FH),

zertifizierter Immobiliengutachter DIA-Zert

 

Angela Schöffel Dipl.Ing. (FH), Architektin
öffentlich bestellte und vereidigte Sachverständige für die Bewertung von bebauten und unbebauten Grundstücken

 

Oliver Suschke Dipl.Ing (FH)

 Stadt Regensburg (Bauordnungsamt)

 

Karl Tuschner Dipl.Ing. (FH)
öffentlich bestellter und vereidigter Sachverständiger für die Bewertung von bebauten und unbebauten Grundstücken
 

Susan Voglmaier Dipl.Ing. (TU), Dipl.Wirtschaftsing.(FH)

 Stadt Regensburg (Bauordnungsamt)

 

Rudolf Weigert Dipl.Ing. (FH)

 öffentlich bestellter und beeidigter Sachverständiger für
landwirtschaftliche Bewertung und Schätzung

 

Helmut Wittl Immobilienwirt, Sachverständiger
 

D) Gutachter gemäß § 2 Abs. 4 GutachterausschussV

 

Daniela Schmidt  Steueramtsfrau
  Finanzamt Regensburg

 

 Brigitte Schriml   Steueramtsrätin

      Finanzamt Regensburg

 

       Dr. Stefan Scheugenpflug Vermessungsdirektor

      Amt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung

 

       Alfons Steimer   ltd. Vermessungsdirektor

      Amt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung

Regensburg

 

2. Dem Vorsitzenden des Gutachterausschusses wird die Befugniss übertragen, einzelne Personen, die aufgrund ihrer Ausbildung und ihrer ausgeübten Tätigkeit in der Wertermittlung ihre besondere Sachkunde unter Beweis gestellt haben, für den Zeitraum der laufenden Amtsperiode im Amtsweg in den Gutachterausschuss zu berufen.

 

     Diese Ausnahmeregelung gilt nur für die Sonderfälle der Nachbesetzung von Gutachterausschussmitgliedern, die nach der BayGaV § 3 Abs. 1 und 4 berufen werden und Bedienstete des öffentlichen Dienstes sind. Die Gutachter werden von der jeweiligen Behörde vorgeschlagen und sind formell zu berufen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: einstimmig

 

Ö 6  
Baustellenerschließung während des Neubaus der Schulen am Sallerner Berg
Enthält Anlagen
VO/20/17310/65  
Ö 7  
Vollzug des Bayerischen Straßen- u. Wegegesetz; Widmung und Aufstufung von Verkehrsflächen zu Ortsstraßen
Enthält Anlagen
VO/20/17433/65  
Ö 8  
Städtebauförderung - Bedarfsanmeldung 2021 - 2024 Altstadtsanierung (Förderprogramme Lebendige Zentren und Bayerisches Städtebauförderungsprogramm); Programmgebiet Innerer Südosten (Programm Sozialer Zusammenhalt)
Enthält Anlagen
VO/20/17417/66  
Ö 9  
Möglichkeiten der Beschilderung in der Grasgasse nach Einzug des Arcadengangs und Einschätzungen zur Verbesserung der Verkehrssituation; Antrag von Herrn Stadtrat Friedl vom 22.11.2020
Enthält Anlagen
VO/20/17437/RVI  
Ö 10  
Ermöglichung fotografischer Erkundungen des Geländes, der Gebäude und der Entwicklung auf dem Areal der ehemaligen Prinz-Leopold-Kaserne (PLK) durch zivilgesellschaftliche Akteure; Antrag von Herrn Stadtrat Friedl vom 22.11.2020
Enthält Anlagen
VO/20/17438/DB1  
Ö 11  
Berichterstattung zu den Planungen auf dem ehem. Boschareal; Antrag von Herrn Stadtrat Friedl vom 22.11.2020
Enthält Anlagen
VO/20/17439/RVI  
Ö 12  
Flächen zum Feiern; Antrag der Stadtratsfraktionen CSU, SPD, Freie Wähler sowie der Stadträte Opitz, Meierhofer und Janele vom 23.11.2020
Enthält Anlagen
VO/20/17466/RVI  
Ö 13  
Fahrradweg Bismarckplatz - Jakob- und Neuhausstraße; Antrag der Stadtratsfraktion Brücke vom 26.11.2020
Enthält Anlagen
VO/20/17473/32  
Ö 14  
Verlängerung der Bürgerbeteiligung zum Regensburg-Plan 2040 bis Ende Mai; Dringlichkeitsantrag von Fr. Stadträtin Freihoffer vom 13.12.2020
Enthält Anlagen
VO/20/17507/66  
Ö 15.1  
Anfrage 1: Straßenbeleuchtung im Lockdown Fragesteller: Hr. Stadtrat Suttner    
Ö 15.2  
Anfrage 2: Öffnungszeiten des Corona-Testzentrums Fragesteller: Hr. Stadtrat Rottke