Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Datum: Mi, 16.12.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 20:25 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Neues Rathaus
Ort: D.-Martin-Luther-Straße 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide
VO/20/17409/63  
Ö 3  
Änderung des Geltungsbereiches für den in Aufstellung befindlichen Bebauungsplan Nr. 277 (Aufstellungsbeschluss vom 02.04.2019), ehemalige Prinz-Leopold-/Pionier-Kaserne und angrenzende Areale;
Enthält Anlagen
VO/20/17397/61  
Ö 4  
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 29 I/VI, Schule am Sallerner Berg - Änderung des Geltungsbereichs - Erneute Frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit § 3 Abs. 1 BauGB
Enthält Anlagen
VO/20/17465/61  
    VORLAGE
   

 

Der Ausschuss beschließt:

 

  1. Der für den Bebauungsplan Nr. 29 I/VI am 19.06.2018 beschlossene Geltungsbereich wird um den Bereich der neuen Gartenamtsunterkunft im Norden und eines Teilbereichs des Bebauungsplanes Nr. 29 I/III erweitert. Der neue räumliche Geltungsbereich des Bebauungsplanes ergibt sich aus beiliegendem Lageplan vom 16.12.2020 (M. 1: 1500), der Bestandteil dieses Beschlusses ist.

 

  1. Der Teilbereich des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. 29 I/III im Bereich des Wendehammers Hunsrückstraße wird mit dem Bebauungsplanes Nr. 29 I/VI geändert.

 

  1. Der erweiterte Geltungsbereich und der Vorentwurf des Bebauungsplans sind der Öffentlichkeit darzulegen. Die Darlegungsunterlagen sind vier Wochen zur allgemeinen Einsichtnahme bereitzuhalten. Während dieser Frist ist Gelegenheit zur Erörterung und zur mündlichen oder schriftlichen Äußerung zu geben.
    Zusätzlich findet eine Informationsveranstaltung in Form eines Onlinedialoges statt.

 

  1. Die erneute frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB an der Planung ist ortsüblich, d.h. im Amtsblatt der Stadt Regensburg, bekannt zu machen. Außerdem soll in der örtlichen Presse auf die Öffentlichkeitsbeteiligung hingewiesen werden.

 

   
    16.12.2020 - Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

Der Ausschuss beschließt:

 

  1. Der für den Bebauungsplan Nr. 29 I/VI am 19.06.2018 beschlossene Geltungsbereich wird um den Bereich der neuen Gartenamtsunterkunft im Norden und eines Teilbereichs des Bebauungsplanes Nr. 29 I/III erweitert. Der neue räumliche Geltungsbereich des Bebauungsplanes ergibt sich aus beiliegendem Lageplan vom 16.12.2020 (M. 1: 1500), der Bestandteil dieses Beschlusses ist.

 

  1. Der Teilbereich des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. 29 I/III im Bereich des Wendehammers Hunsrückstraße wird mit dem Bebauungsplanes Nr. 29 I/VI geändert.

 

  1. Der erweiterte Geltungsbereich und der Vorentwurf des Bebauungsplans sind der Öffentlichkeit darzulegen. Die Darlegungsunterlagen sind vier Wochen zur allgemeinen Einsichtnahme bereitzuhalten. Während dieser Frist ist Gelegenheit zur Erörterung und zur mündlichen oder schriftlichen Äerung zu geben.
    Zusätzlich findet eine Informationsveranstaltung in Form eines Onlinedialoges statt.

 

  1. Die erneute frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB an der Planung ist ortblich, d.h. im Amtsblatt der Stadt Regensburg, bekannt zu machen. Außerdem soll in der örtlichen Presse auf die Öffentlichkeitsbeteiligung hingewiesen werden.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: mit Stimmenmehrheit

Ablehnung: Stadtratsfraktionen Brücke, ÖDP, Fr. Stadträtin Freihoffer

 

 

Ö 5  
Vollzug des § 192 Baugesetzbuch i.V. mit §§ 1-3 der BayGaV - Verordnung über die Gutachterausschüsse, die Kaufpreissammlungen und die Bodenrichtwerte nach dem Baugesetzbuch - (GutachterausschussV - BayGaV) vom 05.04.2005). hier:Neu- bzw. Wiederbestellung der Mitglieder des Gutachterausschusses für Grundstückswerte im Bereich der Stadt Regensburg für die 16. Amtsperiode vom 01. November 2020 mit 31. Oktober 2024
VO/20/17463/63  
Ö 6  
Baustellenerschließung während des Neubaus der Schulen am Sallerner Berg
Enthält Anlagen
VO/20/17310/65  
Ö 7  
Vollzug des Bayerischen Straßen- u. Wegegesetz; Widmung und Aufstufung von Verkehrsflächen zu Ortsstraßen
Enthält Anlagen
VO/20/17433/65  
Ö 8  
Städtebauförderung - Bedarfsanmeldung 2021 - 2024 Altstadtsanierung (Förderprogramme Lebendige Zentren und Bayerisches Städtebauförderungsprogramm); Programmgebiet Innerer Südosten (Programm Sozialer Zusammenhalt)
Enthält Anlagen
VO/20/17417/66  
Ö 9  
Möglichkeiten der Beschilderung in der Grasgasse nach Einzug des Arcadengangs und Einschätzungen zur Verbesserung der Verkehrssituation; Antrag von Herrn Stadtrat Friedl vom 22.11.2020
Enthält Anlagen
VO/20/17437/RVI  
Ö 10  
Ermöglichung fotografischer Erkundungen des Geländes, der Gebäude und der Entwicklung auf dem Areal der ehemaligen Prinz-Leopold-Kaserne (PLK) durch zivilgesellschaftliche Akteure; Antrag von Herrn Stadtrat Friedl vom 22.11.2020
Enthält Anlagen
VO/20/17438/DB1  
Ö 11  
Berichterstattung zu den Planungen auf dem ehem. Boschareal; Antrag von Herrn Stadtrat Friedl vom 22.11.2020
Enthält Anlagen
VO/20/17439/RVI  
Ö 12  
Flächen zum Feiern; Antrag der Stadtratsfraktionen CSU, SPD, Freie Wähler sowie der Stadträte Opitz, Meierhofer und Janele vom 23.11.2020
Enthält Anlagen
VO/20/17466/RVI  
Ö 13  
Fahrradweg Bismarckplatz - Jakob- und Neuhausstraße; Antrag der Stadtratsfraktion Brücke vom 26.11.2020
Enthält Anlagen
VO/20/17473/32  
Ö 14  
Verlängerung der Bürgerbeteiligung zum Regensburg-Plan 2040 bis Ende Mai; Dringlichkeitsantrag von Fr. Stadträtin Freihoffer vom 13.12.2020
Enthält Anlagen
VO/20/17507/66  
Ö 15.1  
Anfrage 1: Straßenbeleuchtung im Lockdown Fragesteller: Hr. Stadtrat Suttner    
Ö 15.2  
Anfrage 2: Öffnungszeiten des Corona-Testzentrums Fragesteller: Hr. Stadtrat Rottke