Tagesordnung - Öffentliche gemeinsame Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und des Ausschusses für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche gemeinsame Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und des Ausschusses für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Gremium: GS Ausschuss für Wirtschaft und Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Datum: Do, 01.10.2020 Status: öffentlich
Zeit: 16:10 - 19:27 Anlass: Gemeinsame Sitzung
Raum: marinaforum Regensburg
Ort: Johanna-Dachs-Straße 46

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Enthält Anlagen
Entwicklungskonzept "Gewerbliche Bauflächen" für die Stadt Regensburg
Enthält Anlagen
VO/20/16493/85  
    VORLAGE
   

Der Ausschuss empfiehlt / Der Stadtrat beschließt:

 

  1. Der Ausschuss / der Stadtrat nimmt vom Bericht der Verwaltung Kenntnis.
  2. Das Entwicklungskonzept „Gewerbliche Bauflächen“ setzt den strategischen Rahmen für die zukünftige Gewerbeflächenpolitik der Stadt Regensburg. Die Wirtschaftspolitik orientiert sich an den im Konzept erarbeiteten Leitlinien und den daraus resultierenden Handlungsempfehlungen.
  3. Das Entwicklungskonzept „Gewerbliche Bauflächen“ ist als eine Grundlage bei der Neuaufstellung des Stadtentwicklungsplans sowie des Flächennutzungsplans zu berücksichtigen.

 

   
    01.10.2020 - GS Ausschuss für Wirtschaft und Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
    Ö 2 - geändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

Der Ausschuss empfiehlt:

 

A)     Ergänzungsanträge der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen

Der Sachverhalt wird wie folgt ergänzt:

-          Unter „Leitlinien der Wirtschafts- und Gewerbeflächenpolitik und Handlungsempfehlungen“ wird bei Ziffer 4 der Satz

Im Gewerbebau wird grundsätzlich auf Mehrgeschossigkeit hingewirkt.

hinzugefügt.

 

-          Unter „Handlungsfeld Gewerbeflächenpolitik und management“ wird der zweite Punkt um den Satz

Neue Gewerbegebiete sollen künftig generell unter dem Aspekt der Nachhaltigkeit entwickelt und eine CO2-neutrale Energieversorgung umgesetzt werden.

erweitert.

 

B)     Beschlussvorschlag der Verwaltung unter Beachtung der vorgenannten Ergänzungen

  1. Der Ausschuss nimmt vom Bericht der Verwaltung Kenntnis.
  2. Das Entwicklungskonzept „Gewerbliche Bauflächen“ setzt den strategischen Rahmen für die zukünftige Gewerbeflächenpolitik der Stadt Regensburg. Die Wirtschaftspolitik orientiert sich an den im Konzept erarbeiteten Leitlinien und den daraus resultierenden Handlungsempfehlungen.
  3. Das Entwicklungskonzept „Gewerbliche Bauflächen“ ist als eine Grundlage bei der Neuaufstellung des Stadtentwicklungsplans sowie des Flächennutzungsplans zu berücksichtigen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

Zu A)

 

Ausschuss für Wirtschaft

Zustimmung: mit Stimmenmehrheit

Ablehnung: Hr. Stadtrat Wolbergs, Hr. Stadtrat Straub

 

Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen

Zustimmung: einstimmig

 

 

Zu B)

 

Ausschuss für Wirtschaft

Zustimmung: mit Stimmenmehrheit

Ablehnung: ÖDP-Stadtratsfraktion, Hr. Stadtrat Straub

 

Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen

Zustimmung: mit Stimmenmehrheit

Ablehnung: ÖDP-Stadtratsfraktion, Hr. Stadtrat Straub

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Änderungsantrag Grüne - Mehrgeschossigkeit (242 KB)    
Anlage 2 2 Änderungsantrag Grüne - Nachhaltigkeit (258 KB)    
   
    08.10.2020 - Stadtrat der Stadt Regensburg
    Ö 7 - geändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

  1. Der Stadtrat nimmt vom Bericht der Verwaltung Kenntnis.
     
  2. Der Sachverhalt wird wie folgt ergänzt:
     

-          Unter „Leitlinien der Wirtschafts- und Gewerbeflächenpolitik und Handlungsempfehlungen“ wird bei Ziffer 4 der Satz

Im Gewerbebau wird grundsätzlich auf Mehrgeschossigkeit hingewirkt.

hinzugefügt.
 

-          Unter „Handlungsfeld Gewerbeflächenpolitik und management“ wird der zweite Punkt um den Satz

Neue Gewerbegebiete sollen künftig generell unter dem Aspekt der Nachhaltigkeit entwickelt und eine CO2-neutrale Energieversorgung umgesetzt werden.

erweitert.
 

  1. Das Entwicklungskonzept „Gewerbliche Bauflächen“ setzt den strategischen Rahmen für die zukünftige Gewerbeflächenpolitik der Stadt Regensburg. Die Wirtschaftspolitik orientiert sich an den im Konzept erarbeiteten Leitlinien und den daraus resultierenden Handlungsempfehlungen.
     
  2. Das Entwicklungskonzept Gewerbliche Bauflächen“ ist als eine Grundlage bei der Neuaufstellung des Stadtentwicklungsplans sowie des Flächennutzungsplans zu berücksichtigen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: mit Stimmenmehrheit

Ablehnung: ÖDP-Stadtratsfraktion

 

 

Ö 3  
Teilnahme am Modellprojekt "Smart Cities Smart Regions - Kommunale Digitalisierungsstrategien für Städtebau und Mobilität der Zukunft" des Bayerischen Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr
Enthält Anlagen
VO/20/17073/85  
Ö 4  
Förderung der Regensburger Altstadt - Faszination Altstadt
VO/20/17049/66  
Ö 5  
Förderung des Stadtmarketing
VO/20/17106/66