Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses
Gremium: Jugendhilfeausschuss
Datum: Do, 06.05.2021 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 19:23 Anlass: Sitzung
Raum: marinaforum Regensburg
Ort: Johanna-Dachs-Straße 46

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Enthält Anlagen
Ehem. Bürgerstift St. Michael; Umbaumaßnahmen; hier: Umgestaltung Eingangsbereich; Aufwertung Innenhof; Ausgestaltung Garten für kindgerechte Nutzung - Maßnahmebeschluss
Enthält Anlagen
VO/21/17866/51  
Ö 3  
Jahresbericht 2020 des Amtes für kommunale Jugendarbeit
Enthält Anlagen
VO/21/17882/55  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Jugendbefragung 2021 - mündlicher Bericht
VO/21/17884/55  
Ö 5  
Schreiberhaus 4.0
VO/21/17883/55  
Ö 6  
Änderung bei der Bestellung der Mitglieder des Jugendhilfeausschusses
VO/21/17873/10  
Ö 7  
Elternbeitragsersatz für die Monate Januar bis März 2021 für Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege
Enthält Anlagen
VO/21/17864/RV  
    VORLAGE
   

 

Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt / Der Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen beschließt:

 

 

  1. Die Stadt Regensburg erhebt für die Monate Januar bis März 2021 keine Besuchsgebühren für die städtischen Kinderkrippen, Kindergärten, Kinderhorte und die städtische Kindertagespflege, sofern eine Notbetreuung nicht oder maximal fünf Tage im Kalendermonat in Anspruch genommen wurde. Bereits bezahlte Besuchsgebühren und das Verpflegungsgeld werden zurückerstattet.

 

  1. Der vorgesehenen Beteiligung der Kommunen am Elternbeitragsersatz in Höhe von 30 % der pauschalen Erstattung der Elternbeiträge in Kindertageseinrichtungen für die Monate Januar bis März 2021 entsprechend der Entscheidung der Bayerischen Staatsregierung vom 26. Januar 2021 wird zugestimmt.
    Dies gilt für kommunale und alle nicht kommunalen Einrichtungen.

 

  1. Wenn durch die bay. Staatsregierung eine Verlängerung des Erstattungszeitraums ab April 2021 beschlossen wird, gelten die unter 1. bis 2. dieses Beschlusses aufgeführten Regelungen entsprechend.

 

 

   
    06.05.2021 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt:

 

  1. Die Stadt Regensburg erhebt für die Monate Januar bis März 2021 keine Besuchsgebühren für die städtischen Kinderkrippen, Kindergärten, Kinderhorte und die städtische Kindertagespflege, sofern eine Notbetreuung nicht oder maximal fünf Tage im Kalendermonat in Anspruch genommen wurde. Bereits bezahlte Besuchsgebühren und das Verpflegungsgeld werden zurückerstattet.

 

  1. Der vorgesehenen Beteiligung der Kommunen am Elternbeitragsersatz in Höhe von 30 % der pauschalen Erstattung der Elternbeiträge in Kindertageseinrichtungen für die Monate Januar bis März 2021 entsprechend der Entscheidung der Bayerischen Staatsregierung vom 26. Januar 2021 wird zugestimmt. Dies gilt für kommunale und alle nicht kommunalen Einrichtungen.

 

  1. Wenn durch die bay. Staatsregierung eine Verlängerung des Erstattungszeitraums ab April 2021 beschlossen wird, gelten die unter 1. bis 2. dieses Beschlusses aufgeführten Regelungen entsprechend.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: einstimmig

 

   
    20.05.2021 - Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen beschließt:

 

 

  1. Die Stadt Regensburg erhebt für die Monate Januar bis März 2021 keine Besuchsgebühren für die städtischen Kinderkrippen, Kindergärten, Kinderhorte und die städtische Kindertagespflege, sofern eine Notbetreuung nicht oder maximal fünf Tage im Kalendermonat in Anspruch genommen wurde. Bereits bezahlte Besuchsgebühren und das Verpflegungsgeld werden zurückerstattet.

 

  1. Der vorgesehenen Beteiligung der Kommunen am Elternbeitragsersatz in Höhe von 30 % der pauschalen Erstattung der Elternbeiträge in Kindertageseinrichtungen für die Monate Januar bis März 2021 entsprechend der Entscheidung der Bayerischen Staatsregierung vom 26. Januar 2021 wird zugestimmt.
    Dies gilt für kommunale und alle nicht kommunalen Einrichtungen.

 

  1. Wenn durch die bay. Staatsregierung eine Verlängerung des Erstattungszeitraums ab April 2021 beschlossen wird, gelten die unter 1. bis 2. dieses Beschlusses aufgeführten Regelungen entsprechend.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: einstimmig

 

 

Ö 8  
Maßnahmenbeschluss und technischer Beschluss über die Sanierung der Sanitäranlagen in der KiTa Marienstraße
Enthält Anlagen
VO/21/17754/52  
Ö 9  
Erweiterung des Betreuungsangebots um eine Naturkindergartengruppe und einen Naturhort auf dem Anwesen Geiersbergweg 11
Enthält Anlagen
VO/21/17759/52  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Häusliche Gewalt während Corona; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 25.02.2021
Enthält Anlagen
VO/21/17729/D2  
Ö 11  
Infektionsschutz auch für die ganz Kleinen; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 15.04.2021
Enthält Anlagen
VO/21/17890/52  
Ö 12.1  
Anfrage 1: Mini-Regensburg Fragesteller: Herr Stadtrat Friedl    
Ö 12.2  
Anfrage 2: Sachstand Familien-App Fragestellerin: Frau Stadträtin Eberlein