Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Verwaltungs- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Verwaltungs- und Finanzausschusses
Gremium: Verwaltungs- und Finanzausschuss
Datum: Mi, 24.11.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:16 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Neues Rathaus
Ort: D.-Martin-Luther-Straße 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 GO für das Haushaltsjahr 2010
Enthält Anlagen
VO/10/5927/20  
    VORLAGE
    Der Ausschuss beschließt:

1.              Der Verwaltungs- und Finanzausschuss beschließt, für den in Anlage 1 aufgeführten

              Einzelzweck außerplanmäßige Mittel

 

              im Vermögenshaushalt                                          i. H. v.                                                        110.000,00 €

 

              zu genehmigen. Die Deckung erfolgt durch Minderausgaben.

 

 

2.    Der Verwaltungs- und Finanzausschuss nimmt Kenntnis von den im Zeitraum vom
       05.10.2010 bis 02.11.2010 genehmigten Mittelbereitstellungen mit einem Betrag von
      25.000 € bis 50.000 € (Anlage 2).

   
    24.11.2010 - Verwaltungs- und Finanzausschuss
    Ö 2 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

 

Beschluss:

1.              Der Verwaltungs- und Finanzausschuss beschließt, für den in Anlage 1 aufgeführten

              Einzelzweck außerplanmäßige Mittel

 

              im Vermögenshaushalt                                          i. H. v.                                          110.000,00 €

 

              zu genehmigen. Die Deckung erfolgt durch Minderausgaben.

 

 

2.    Der Verwaltungs- und Finanzausschuss nimmt Kenntnis von den im Zeitraum vom
       05.10.2010 bis 02.11.2010 genehmigten Mittelbereitstellungen mit einem Betrag von
       25.000 € bis 50.000 € (Anlage 2).

 

Abstimmungsergebnis:

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              einstimmig

 

Ö 3  
Änderung der Satzung über die Erhebung eines Straßenausbaubeitrages
Enthält Anlagen
VO/10/5829/20  
Ö 4  
Änderung der Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Bestattungseinrichtungen der Stadt Regensburg
Enthält Anlagen
VO/10/5889/20  
Ö 5  
Gebührensatzung für die Straßenreinigung der Stadt Regensburg
Enthält Anlagen
VO/10/5887/20  
Ö 6  
Gebührensatzung für die öffentliche Abfallentsorgung der Stadt Regensburg
Enthält Anlagen
VO/10/5949/20  
Ö 7  
Dultverordnung (DV)
Enthält Anlagen
VO/10/5950/32  
Ö 8  
Konzept Haus der Musik
Enthält Anlagen
VO/10/5890/04  
Ö 9  
Ausschank und Verzehr fair gehandelter Waren/Bewerbung um den Titel "Fairtrade-Stadt" Antrag von Stadtrat Suttner vom 08.10.2010
Enthält Anlagen
VO/10/5922/SK2