Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Verwaltungs- und Finanzausschusses

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Verwaltungs- und Finanzausschusses
Gremium:	Verwaltungs- und Finanzausschuss
Datum:	Mi, 24.11.2010	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 18:16	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal Neues Rathaus
Ort:	D.-Martin-Luther-Straße 1

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung
Ö 2		Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 GO für das Haushaltsjahr 2010	VO/10/5927/20
Ö 3		Änderung der Satzung über die Erhebung eines Straßenausbaubeitrages	VO/10/5829/20
Ö 4		Änderung der Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Bestattungseinrichtungen der Stadt Regensburg	VO/10/5889/20
	VORLAGE
	Der Ausschuss empfiehlt / Der Stadtrat beschließt: Der Ausschuss empfiehlt / Der Stadtrat beschließt: Die Stadt Regensburg erlässt eine Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Bestattungseinrichtungen der Stadt Regensburg (Bestattungsgebühren-satzung - BGS -) gemäß beiliegendem Entwurf vom 28.10.2010 (Anlage 1), welcher einen wesentlichen Bestandteil dieses Beschlusses bildet.

	24.11.2010 - Verwaltungs- und Finanzausschuss
	Ö 4 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Der Ausschuss empfiehlt: Die Stadt Regensburg erlässt eine Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Bestattungseinrichtungen der Stadt Regensburg (Bestattungsgebühren-satzung - BGS -) gemäß beiliegendem Entwurf vom 28.10.2010 (Anlage 1), welcher einen wesentlichen Bestandteil dieses Beschlusses bildet. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Zustimmung: einstimmig

	25.11.2010 - Stadtrat der Stadt Regensburg
	Ö 6 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Der Stadtrat beschließt: Die Stadt Regensburg erlässt eine Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Bestattungseinrichtungen der Stadt Regensburg (Bestattungsgebühren-satzung - BGS -) gemäß beiliegendem Entwurf vom 28.10.2010 (Anlage 1), welcher einen wesentlichen Bestandteil dieses Beschlusses bildet. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Zustimmung: einstimmig
Ö 5		Gebührensatzung für die Straßenreinigung der Stadt Regensburg	VO/10/5887/20
Ö 6		Gebührensatzung für die öffentliche Abfallentsorgung der Stadt Regensburg	VO/10/5949/20
Ö 7		Dultverordnung (DV)	VO/10/5950/32
Ö 8		Konzept Haus der Musik	VO/10/5890/04
Ö 9		Ausschank und Verzehr fair gehandelter Waren/Bewerbung um den Titel "Fairtrade-Stadt" Antrag von Stadtrat Suttner vom 08.10.2010	VO/10/5922/SK2