Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Verwaltungs- und Finanzausschusses

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Verwaltungs- und Finanzausschusses
Gremium:	Verwaltungs- und Finanzausschuss
Datum:	Mi, 24.11.2010	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 18:16	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal Neues Rathaus
Ort:	D.-Martin-Luther-Straße 1

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung
Ö 2		Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 GO für das Haushaltsjahr 2010	VO/10/5927/20
Ö 3		Änderung der Satzung über die Erhebung eines Straßenausbaubeitrages	VO/10/5829/20
Ö 4		Änderung der Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Bestattungseinrichtungen der Stadt Regensburg	VO/10/5889/20
Ö 5		Gebührensatzung für die Straßenreinigung der Stadt Regensburg	VO/10/5887/20
Ö 6		Gebührensatzung für die öffentliche Abfallentsorgung der Stadt Regensburg	VO/10/5949/20
	VORLAGE
	Der Ausschuss empfiehlt / Der Stadtrat beschließt: Der Verwaltungs- und Finanzausschuss empfiehlt / Der Stadtrat beschließt: 1. Die Stadt Regensburg erlässt eine Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die öffentliche Abfallentsorgung der Stadt Regensburg nach Maßgabe des beiliegenden Entwurfes vom 02.11.2010, der einen wesentlichen Bestandteil dieses Beschlusses bildet. 2. Für die Erhebung der Abfallentsorgungsgebühren wird ein neuer Kalkulationszeitraum vom 01.01.2011 bis 31.12.2014 festgesetzt.

	24.11.2010 - Verwaltungs- und Finanzausschuss
	Ö 6 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Der Verwaltungs- und Finanzausschuss empfiehlt: 1. Die Stadt Regensburg erlässt eine Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die öffentliche Abfallentsorgung der Stadt Regensburg nach Maßgabe des beiliegenden Entwurfes vom 02.11.2010, der einen wesentlichen Bestandteil dieses Beschlusses bildet. 2. Für die Erhebung der Abfallentsorgungsgebühren wird ein neuer Kalkulationszeitraum vom 01.01.2011 bis 31.12.2014 festgesetzt. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Zustimmung: einstimmig

	25.11.2010 - Stadtrat der Stadt Regensburg
	Ö 8 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Der Stadtrat beschließt: 1. Die Stadt Regensburg erlässt eine Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die öffentliche Abfallentsorgung der Stadt Regensburg nach Maßgabe des beiliegenden Entwurfes vom 02.11.2010, der einen wesentlichen Bestandteil dieses Beschlusses bildet. 2. Für die Erhebung der Abfallentsorgungsgebühren wird ein neuer Kalkulationszeitraum vom 01.01.2011 bis 31.12.2014 festgesetzt. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Zustimmung: einstimmig
Ö 7		Dultverordnung (DV)	VO/10/5950/32
Ö 8		Konzept Haus der Musik	VO/10/5890/04
Ö 9		Ausschank und Verzehr fair gehandelter Waren/Bewerbung um den Titel "Fairtrade-Stadt" Antrag von Stadtrat Suttner vom 08.10.2010	VO/10/5922/SK2