Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Verkehr, Umwelt- und Wohnungsfragen

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Verkehr, Umwelt- und Wohnungsfragen
Gremium:	Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr, Umwelt- und Wohnungsfragen
Datum:	Di, 04.12.2012	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 19:52	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal Neues Rathaus
Ort:	D.-Martin-Luther-Straße 1

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung
Ö 4		Veränderungssperre für einen Teilbereich des zur Aufstellung beschlossenen Bebauungsplanes Nr. 147 für ein Gebiet südlich des Auweges und nördlich der Alten Straubinger Straße	VO/12/8264/61
Ö 5		Hochwasserschutz am Aubach Gewässerausbau Burgweinting (Ortskern) - Einleitungsbeschluss	VO/12/8262/65
	VORLAGE
	Der Ausschuss beschließt: 1. Die Ergebnisse der Planungsabstimmung im Rahmen der Bürgerinformationsveranstaltung für den Gewässerausbau Burgweinting (Ortskern) werden zur Kenntnis genommen. 2. Die Verwaltung wird beauftragt, die Einleitung des wasserrechtlichen Planfeststellungsverfahrens für den Gewässerausbau Burgweinting (Ortskern) zu beantragen.

	04.12.2012 - Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr, Umwelt- und Wohnungsfragen
	Ö 5 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Ausschuss beschließt: 1. Die Ergebnisse der Planungsabstimmung im Rahmen der Bürgerinformationsveranstaltung für den Gewässerausbau Burgweinting (Ortskern) werden zur Kenntnis genommen. 2. Die Verwaltung wird beauftragt, die Einleitung des wasserrechtlichen Planfeststellungsverfahrens für den Gewässerausbau Burgweinting (Ortskern) zu beantragen. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Mit Mehrheit Ablehnung: Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ö 6		Hochwasserschutz Regensburg Abschnitt D - Reinhausen Maßnahmenbeschluss mit Bau- und Unterhaltsvereinbarung	VO/12/8263/65
Ö 7		Bebauungsplan Nr. 244, Chamer Straße Nord, westlicher Teilbereich; Maßnahmenbeschluss für die Straßen- und Kanalerschließung	VO/12/8253/65
Ö 8		Hornstraße: Straßenausbau und Kanalerneuerung Maßnahmenbeschluss	VO/12/8247/65
Ö 9		Ausbau und Neugestaltung Fahrbeckgasse und Röhrlgässel	VO/12/8272/65
Ö 10		Kanalerneuerung - Falkensteinstraße	VO/12/8210/65
Ö 11		Kanalerneuerung - St. Georgenplatz / Hunnenplatz / Donaumarkt	VO/12/8242/65
Ö 12		Wohnungsbauförderung in Regensburg	VO/12/8369/66
Ö 13		Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm 2013 Altstadtsanierung- Städtebaulicher Denkmalschutz, Aktive Stadt- und Ortsteilzentren, Stadtumbau West	VO/12/8267/66
Ö 14		Forum Stadt - Netzwerk historischer Städte e.V.	VO/12/8276/66
Ö 15		Barrierefreier Zugang zum Eisernen Steg Antrag der Stadtratsfraktion Freie Wähler vom 19.11.2012	VO/12/8380/65
Ö 16		Garagen- und Stellplatzsatzung den aktuellen Bedürfnissen anpassen! Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 20.11.2012	VO/12/8381/63
Ö 17		Erhöhung des Anteils an Familien mit Kindern in öffentlich geförderten Wohnungen Zuschuss für Familien beim Erwerb von Wohneigentum Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 22.11.2012	VO/12/8386/66