Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Verkehr, Umwelt- und Wohnungsfragen

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Verkehr, Umwelt- und Wohnungsfragen
Gremium:	Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr, Umwelt- und Wohnungsfragen
Datum:	Di, 04.12.2012	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 19:52	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal Neues Rathaus
Ort:	D.-Martin-Luther-Straße 1

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung
Ö 4		Veränderungssperre für einen Teilbereich des zur Aufstellung beschlossenen Bebauungsplanes Nr. 147 für ein Gebiet südlich des Auweges und nördlich der Alten Straubinger Straße	VO/12/8264/61
Ö 5		Hochwasserschutz am Aubach Gewässerausbau Burgweinting (Ortskern) - Einleitungsbeschluss	VO/12/8262/65
Ö 6		Hochwasserschutz Regensburg Abschnitt D - Reinhausen Maßnahmenbeschluss mit Bau- und Unterhaltsvereinbarung	VO/12/8263/65
	VORLAGE
	Der Ausschuss empfiehlt / Der Stadtrat beschließt: Die Verwaltung wird beauftragt, 1. beim Freistaat Bayern (Wasserwirtschaftsamt Regensburg) nach Abschluss des wasserrechtlichen Planfeststellungsverfahrens die Umsetzung der Hochwasserschutzmaßnahmen für den Abschnitt D (Reinhausen) zu beantragen und 2. die Vereinbarung zum Bau und Unterhalt von Hochwasserschutzmaßnahmen im Bereich Reinhausen abzuschließen. Die Verwaltung wird ermächtigt, evtl. noch erforderliche textliche oder inhaltliche Änderungen bzw. Nachträge vorzunehmen, die den grundsätzlichen Inhalt des Vertrages nicht berühren.

	04.12.2012 - Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr, Umwelt- und Wohnungsfragen
	Ö 6 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Ausschuss empfiehlt / Der Stadtrat beschließt: Die Verwaltung wird beauftragt, 1. beim Freistaat Bayern (Wasserwirtschaftsamt Regensburg) nach Abschluss des wasserrechtlichen Planfeststellungsverfahrens die Umsetzung der Hochwasserschutzmaßnahmen für den Abschnitt D (Reinhausen) zu beantragen und 2. die Vereinbarung zum Bau und Unterhalt von Hochwasserschutzmaßnahmen im Bereich Reinhausen abzuschließen. Die Verwaltung wird ermächtigt, evtl. noch erforderliche textliche oder inhaltliche Änderungen bzw. Nachträge vorzunehmen, die den grundsätzlichen Inhalt des Vertrages nicht berühren. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Einstimmig

	13.12.2012 - Stadtrat der Stadt Regensburg
	Ö 17 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Stadtrat beschließt: Die Verwaltung wird beauftragt, 1. beim Freistaat Bayern (Wasserwirtschaftsamt Regensburg) nach Abschluss des wasserrechtlichen Planfeststellungsverfahrens die Umsetzung der Hochwasserschutzmaßnahmen für den Abschnitt D (Reinhausen) zu beantragen und 2. die Vereinbarung zum Bau und Unterhalt von Hochwasserschutzmaßnahmen im Bereich Reinhausen abzuschließen. Die Verwaltung wird ermächtigt, evtl. noch erforderliche textliche oder inhaltliche Änderungen bzw. Nachträge vorzunehmen, die den grundsätzlichen Inhalt des Vertrages nicht berühren. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: einstimmig
Ö 7		Bebauungsplan Nr. 244, Chamer Straße Nord, westlicher Teilbereich; Maßnahmenbeschluss für die Straßen- und Kanalerschließung	VO/12/8253/65
Ö 8		Hornstraße: Straßenausbau und Kanalerneuerung Maßnahmenbeschluss	VO/12/8247/65
Ö 9		Ausbau und Neugestaltung Fahrbeckgasse und Röhrlgässel	VO/12/8272/65
Ö 10		Kanalerneuerung - Falkensteinstraße	VO/12/8210/65
Ö 11		Kanalerneuerung - St. Georgenplatz / Hunnenplatz / Donaumarkt	VO/12/8242/65
Ö 12		Wohnungsbauförderung in Regensburg	VO/12/8369/66
Ö 13		Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm 2013 Altstadtsanierung- Städtebaulicher Denkmalschutz, Aktive Stadt- und Ortsteilzentren, Stadtumbau West	VO/12/8267/66
Ö 14		Forum Stadt - Netzwerk historischer Städte e.V.	VO/12/8276/66
Ö 15		Barrierefreier Zugang zum Eisernen Steg Antrag der Stadtratsfraktion Freie Wähler vom 19.11.2012	VO/12/8380/65
Ö 16		Garagen- und Stellplatzsatzung den aktuellen Bedürfnissen anpassen! Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 20.11.2012	VO/12/8381/63
Ö 17		Erhöhung des Anteils an Familien mit Kindern in öffentlich geförderten Wohnungen Zuschuss für Familien beim Erwerb von Wohneigentum Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 22.11.2012	VO/12/8386/66