Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Verkehr, Umwelt- und Wohnungsfragen

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Verkehr, Umwelt- und Wohnungsfragen
Gremium:	Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr, Umwelt- und Wohnungsfragen
Datum:	Di, 22.10.2013	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:10 - 17:32	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal Neues Rathaus
Ort:	D.-Martin-Luther-Straße 1

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung
Ö 3		Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 204 Automobilwerk Harting-Süd - Aufstellungsbeschluss § 2 Abs. 1 BauGB - Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit § 3 Abs. 1 BauGB	VO/13/9082/61
Ö 4		Straßennamenvergabe im Bereich BP 143 "Gebiet nördlich der Straubinger Straße und westlich der Bahnlinie Regensburg-Hof"	VO/13/9160/61
Ö 5		Ausbau und Neugestaltung Wollwirkergasse	VO/13/9226/65
Ö 6		Straßen- und Kanalbaumaßnahme im Bebauungplangebiet 254 Burgweinting Nordwest III -Maßnahmenbeschluss-	VO/13/9218/65
Ö 7		Senkung der Kappungsgrenze bei Mieterhöhungen	VO/13/9202/66
	VORLAGE
	1. Der Ausschuss nimmt vom Bericht der Verwaltung Kenntnis. 2. Die Verwaltung wird beauftragt, zu gegebener Zeit die Verlängerung der Kappungsgrenze zu beantragen, wenn die sachlichen Voraussetzungen dafür vorliegen, oder im Falle einer Änderung der Sach- und Rechtslage dem Ausschuss erneut zu berichten.

	22.10.2013 - Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr, Umwelt- und Wohnungsfragen
	Ö 7 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: 1. Der Ausschuss nimmt vom Bericht der Verwaltung Kenntnis. 2. Die Verwaltung wird beauftragt, zu gegebener Zeit die Verlängerung der Kappungsgrenze zu beantragen, wenn die sachlichen Voraussetzungen dafür vorliegen, oder im Falle einer Änderung der Sach- und Rechtslage dem Ausschuss erneut zu berichten. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Einstimmig