Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Verkehr, Umwelt- und Wohnungsfragen

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Verkehr, Umwelt- und Wohnungsfragen
Gremium:	Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr, Umwelt- und Wohnungsfragen
Datum:	Di, 25.03.2014	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 17:35	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal Neues Rathaus
Ort:	D.-Martin-Luther-Straße 1

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung
Ö 3		Straßennamenvergabe im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 197, Graß-Süd, mit Änderung eines Teilbereiches des Bebauungsplanes Nr. 203, Graß-Südost	VO/14/9587/61
Ö 4		Straßennamenvergabe im Bereich BP 254 Burgweinting Nord-West III	VO/13/9510/61
Ö 5		Technische und wirtschaftliche Machbarkeit einer ÖPNV-Brücke als ZOB Erweiterung der bestehenden Galgenbergbrücke	VO/14/9634/61
Ö 6		Neubau einer Bushaltestelle mit Busbucht in der Bajuwarenstraße, nördlich der Langobardenstraße stadtauswärts Maßnahmenbeschluss	VO/14/9635/65
Ö 7		Erneuerung des Straßenoberbaues von Teilbereichen der Landshuter Straße, der Frankenstraße und der Walhalla-Allee	VO/14/9654/65
Ö 8		Erschließung der ehemaligen Nibelungenkaserne im Bereich des Innovationszentrums Regensburg mit Anbindung an die Galgenbergstraße Maßnahmenbeschluss	VO/14/9683/65
Ö 9		Geh- und Radwegeverbindung im Bereich der Eisenbahnbrücke Sinzing Sachstandsbericht	VO/14/9685/65
Ö 10		Erweiterung des Entwässerungsgebiets des Zweckverbands zur Abwasserbeseitigung im Regental um die Gemeindeteile der Gemeinde Wolfsegg und Ableitung des Abwassers zum Klärwerk Regensburg	VO/14/9673/65
	VORLAGE
	Der Ausschuss empfiehlt / Der Stadtrat beschließt: 1. Das Einvernehmen zur Erweiterung des Entwässerungsgebiets des Zweckverbands zur Abwasserbeseitigung im Regental um die Ortsteile der Gemeinde Wolfsegg wird erteilt. 2. Den Änderungszweckvereinbarungen mit dem Markt Lappersdorf sowie dem Zweckverband zur Abwasserbeseitigung im Regental laut den beigefügten zwei Entwürfen vom 30.01.2014 die wesentlicher Bestandteil dieses Beschlusses sind wird zugestimmt.

	25.03.2014 - Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr, Umwelt- und Wohnungsfragen
	Ö 10 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Ausschuss empfiehlt / Der Stadtrat beschließt: Das Einvernehmen zur Erweiterung des Entwässerungsgebiets des Zweckverbands zur Abwasserbeseitigung im Regental um die Ortsteile der Gemeinde Wolfsegg wird erteilt. Den Änderungszweckvereinbarungen mit dem Markt Lappersdorf sowie dem Zweckverband zur Abwasserbeseitigung im Regental laut den beigefügten zwei Entwürfen vom 30.01.2014 die wesentlicher Bestandteil dieses Beschlusses sind wird zugestimmt. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: einstimmig Ablehnung:

	27.03.2014 - Stadtrat der Stadt Regensburg
	Ö 7 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Stadtrat beschließt: Das Einvernehmen zur Erweiterung des Entwässerungsgebiets des Zweckverbands zur Abwasserbeseitigung im Regental um die Ortsteile der Gemeinde Wolfsegg wird erteilt. Den Änderungszweckvereinbarungen mit dem Markt Lappersdorf sowie dem Zweckverband zur Abwasserbeseitigung im Regental laut den beigefügten zwei Entwürfen vom 30.01.2014 die wesentlicher Bestandteil dieses Beschlusses sind wird zugestimmt. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: einstimmig
Ö 11		Erweiterung der Kleingartenanlage Ostbahnhof	VO/14/9657/67